Bürgerantrag (Anregung bzgl. Zurückstellung der beabsichtigten Neufassung der Zuschussrichtlinien für Investitionen im Sportbereich)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister B 398/2018 Az.: Amt: - 40 BeschlAusf.: - - 40 - Datum: 10.08.2018 Kämmerer gez. Breetzmann Erster Beigeordneter Dezernat 4 Dezernat 6 BM gez. Gerlach Amtsleiter RPA Beratungsfolge Sportausschuss Betrifft: Termin 04.09.2018 Bemerkungen beschließend Anregung bzgl. Zurückstellung der beabsichtigten Neufassung der Zuschussrichtlinien für Investitionen im Sportbereich Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Die Neufassung der Zuschussrichtlinien für Investitionen im Sportbereich wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2018 angeregt. Eine diesbezügliche Beschlussfassung erfolgte bisher noch nicht, die entsprechende Vorlage 35/2018 wurde in die Sitzung des Sportausschusses am 04.09.2018 vertagt. Insofern passt die Anregung des Stadtsportverbandes Erftstadt e. V. grundsätzlich noch in den zeitlichen Kontext und bedarf ebenfalls der entsprechenden Beratung und Entscheidung im Sportausschuss. Ich weise jedoch darauf hin, dass der Antrag der St. Hubertus-Schützenbruderschaft Friesheim e. V. auf Bezuschussung der Wiederherstellung der Außenhalle (V449/2017) zunächst so lange ruht, bis feststeht, ob sich aus den zu überarbeitenden Richtlinien eine Fördermöglichkeit für den Verein ergibt. In Vertretung (Breetzmann) -2-