Beschlussvorlage (ISEK Bad Münstereifel hier: Ortsteilsteckbriefe)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 02.08.2018 - Die Bürgermeisterin Az: 60 Nr. der Ratsdrucksache: 1174-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 19.09.2018 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: ISEK Bad Münstereifel hier: Ortsteilsteckbriefe __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Frau Schulz __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Kostenstelle Konto ________________ _____________ Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 20.1 PR AL 20 _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1174-X 1. Sachverhalt: Im Zuge der Erarbeitung des ISEK wurde der ländliche Stadtraum mit den 47 Ortsteilen aufgrund seiner spezifischen stadträumlichen, bausubstantiellen und personenindividuellen Besonderheiten einer vertieften Betrachtung unterzogen. In den 47 Ortsteilen der Stadt wurde eine schriftliche, fragebogengestützte Umfrage durchgeführt, um Stimmungsbild, Ist-Situation und Handlungsbedarfe in den Ortsteilen zu ermitteln. Anhand der Befragung und der Grundlagenermittlung wurden individuelle Steckbriefe zu allen Ortsteilen erstellt. Aufgeführte Stärken und Schwächen basieren auf der Wahrnehmung und Meinungsbildung der Akteure vor Ort. Mit den Ortsteilsteckbriefen ist somit eine erste Grundlage entstanden, die Charakteristika und Handlungsbedarfe in den Ortsteilen aus Sicht der Akteure zu bündeln. Mit dem Förderprogramm des nordrhein-westfälischen Landesministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG) „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet.“ (Heimatinitiativen) und dem geplanten Förderprogramm zur Dorferneuerung stehen zurzeit zwei Förderprogramme zur Verfügung, die die Entwicklung der Dörfer vorantreiben und Ortsteile nachhaltig stärken sollen. Die Förderrichtlinien und -grundsätze zu den Heimatinitiativen wurden im August 2018 veröffentlicht. Eine Antragstellung ist hier jetzt möglich. Die Richtlinien und -grundsätze zur Dorferneuerung sind noch nicht veröffentlicht, damit ist jedoch in Kürze zu rechnen. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Die in den Ortsteilsteckbriefen aufgeführten Handlungsbedarfe sollen als Basis für Maßnahmen dienen, für die Antragstellungen in den beiden genannten Förderprogrammen – Heimatinitiativen und Dorferneuerung – in Betracht kommen. Die Ortsteilsteckbriefe sollen regelmäßig fortgeschrieben und aktualisiert werden und auch zukünftig als Grundlage für die weitere Arbeit und für Fördermöglichkeiten in den Ortslagen fungieren. Im Falle einer Antragstellung seitens der Verwaltung sind die konkreten Handlungsbedarfe mit den Bürgerinnen und Bürgern, Akteuren vor Ort und der Politik abzustimmen.