Daten
Kommune
Brühl
Größe
176 kB
Datum
24.09.2018
Erstellt
06.09.18, 10:37
Aktualisiert
06.09.18, 10:37
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Brühl
öffentliche
Vorlage
Der Bürgermeister
Dienststelle
Sachbearbeiter/in
Aktenzeichen
Datum
Vorlagen-Nr.
51
Gast
51 06 01
31.08.2018
296/2018
Betreff
Aus- und Neubau von Kinderspiel- und Bolzplätzen 2018
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung
Beratungsfolge
Jugendhilfeausschuss
Rat
Finanzielle Auswirkungen
X
X Ja
Nein
Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST
Mittel stehen nicht zur Verfügung
Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
Sachkonto / Kostenstelle 785230 / 36020700
BGM
Zust. Dez.
Zust. Dienststelle
Kämmerer
Team Haushalt
Freytag
Burkhardt
Schmitz
Gast
Radermacher i.V. Assenmacher
Beschlussentwurf:
Der Rat der Stadt Brühl beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 26.000,00
€ zur Durchführung der investiven Baumaßnahmen auf den Kinderspielplätzen
Maiglerstraße, Anton-Ockenfels-Straße und Von-Wied-Straße bei Kostenstelle 36020700 /
785230.
Deckung: Minderausgabe bei Kostenstelle 53800168/Sachkonto 785222 Kanalbaumaßn.
Römerstr., 2. BA (verzögerte Ausführung)
Erläuterungen:
Im Haushalt 2018 wurde für das laufende Jahr ein Betrag von 100.000 € für investive
Baumaßnahmen auf Kinderspiel- und Bolzplätzen zur Verfügung gestellt. Die Verwendung
der Haushaltsmittel wurde durch die Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses (JHA) zur
Spielraumplanung 2018 - 2020 (JHA vom 23.11.2017, Vorlagen-Nr. 398/2017) und
Spielraumplanung (JHA vom 08.03.2018, Vorlagen-Nr. 16/2018) festgelegt. Mit diesen
Beschlüssen wurden die Sanierungen und Umbaumaßnahmen der folgenden Kinderpielund Bolzplätze beschlossen:
1.
2.
3.
4.
5.
Untermühle (Vorlagen-Nr. 398/2017)
Maiglerstraße (Vorlagen-Nr. 398/2017)
Bolzplatz Oberstraße (Vorlagen-Nr. 398/2017)
Von-Wied-Straße (Vorlagen-Nr. 398/2017)
Anton-Ockenfels-Straße (Vorlagen-Nr. 16/2018)
Seite - 2 –
Drucksache 296/2018
1. Abgewickelte und erteilte Aufträge
Auf der Grundlage der vorgenannten Beschlüssen wurden bereits Maßnahmen beauftragt
bzw. abgewickelt und Haushaltsmittel 2018 in folgender Höhe in Anspruch genommen:
Bolz-/Spielplatz
Untermühle
Oberstraße
Summe
Betrag
12.462,28 €
5.514,65 €
17.976,93 €
2. notwendige Haushaltsmittel zur Umsetzung der noch ausstehenden Beschlüsse
(Ausschreibungen und Aufträge)
Für die weiteren Maßnahmen sind nach vorliegender Kostenschätzung Haushaltsmittel in
folgender Höhe notwendig:
Bolz-/Spielplatz
Maiglerstraße
Anton-Ockenfels-Straße
Von-Wied-Straße
Summe
Betrag
50.000 €
20.000 €
5.000 €
75.000 €
3. Summe Haushaltsmittel für beschlossene Maßnahmen 2018:
Für die im Jugendhilfeausschuss beschlossenen Maßnahmen werden im Jahr 2018
folgende Haushaltsmittel benötigt:
Abgewickelte und erteilte Aufträge (Ziffer 1)
Haushaltsmittel für notwendige Ausschreibungen und Aufträge
(Ziffer 2)
Summe
Haushaltsmittel 2018
17.976,93 €
75.000,00 €
92.976,93 €
100.000,00 €
4. Buchungen auf Finanzkonto 785230 im Haushalt 2018:
Die Sanierung des Bolzplatzes der Erich-Kästner-Realschule erfolgte im Jahr 2017. Die
Schlusszahlung für die letzten im Oktober bis Dezember 2017 durchgeführten Arbeiten
wurde im Februar 2018, rechtzeitig vor Buchungsschluss für das Haushalsjahr 2017 auf
dem Aufwandskonto 95000 bei Kostenstelle 36020700 aus den für 2017 zur Verfügung
stehenden Mitteln gebucht.
Im Rahmen der Finanzbuchhaltung erfolgte allerdings eine Belastung des nächsten
Wirtschaftsjahres 2018 bei dem Finanzkonto 785230 und der Kostenstelle 36020700 in
Höhe der Schlusszahlung an den Auftragnehmer für die Sanierung des Bolzplatzes der
Erich-Kästner-Realschule von 32.936,93 €. Diese Buchung der Schlusszahlung zum
Haushaltsjahr 2017 in 2018 schmälerte die Haushaltsmittel des Finanzkontos 785230 im
Jahr 2018.
Drucksache 296/2018
Seite - 3 –
Zur Durchführung der weiteren Maßnahmen im Haushaltsjahr 2018 werden daher
folgende Mittel bei dem Finanzkonto 785230 benötigt:
Maßnahme
Belastung Bolzplatzes der Erich-Kästner-Realschule aus 2017
Abgewickelte und erteilte Aufträge aus Ziffer 1
Haushaltsmittel für notwendige Ausschreibungen und Aufträge
aus Ziffer 2
abzüglich Haushaltsmittel 2018
Bedarf an zusätzlichen Finanzmitteln
Betrag
32.936,93 €
17.976,93 €
75.000,00 €
./. 100.000,00 €
25.913,86 €
Finanzielle Auswirkungen
Durch diese Maßnahme wird der Haushalt 2018 grundsätzlich um denselben Betrag
belastet, wie der Haushalt 2017 entlastet wurde. Durch geringere Ausführungskosten der
Maßnahmen an dem Kinderspielplatz Untermühle besteht ein um ca. 7.000 € geringer
Mittelbedarf.