Vorlage (Aus- und Neubau von Kinderspiel- und Bolzplätzen 2018 hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 51 Gast 51 06 01 31.08.2018 296/2018 Betreff Aus- und Neubau von Kinderspiel- und Bolzplätzen 2018 hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung Beratungsfolge Jugendhilfeausschuss Rat Finanzielle Auswirkungen X X Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle 785230 / 36020700 BGM Zust. Dez. Zust. Dienststelle Kämmerer Team Haushalt Freytag Burkhardt Schmitz Gast Radermacher i.V. Assenmacher Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt Brühl beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 26.000,00 € zur Durchführung der investiven Baumaßnahmen auf den Kinderspielplätzen Maiglerstraße, Anton-Ockenfels-Straße und Von-Wied-Straße bei Kostenstelle 36020700 / 785230. Deckung: Minderausgabe bei Kostenstelle 53800168/Sachkonto 785222 Kanalbaumaßn. Römerstr., 2. BA (verzögerte Ausführung) Erläuterungen: Im Haushalt 2018 wurde für das laufende Jahr ein Betrag von 100.000 € für investive Baumaßnahmen auf Kinderspiel- und Bolzplätzen zur Verfügung gestellt. Die Verwendung der Haushaltsmittel wurde durch die Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses (JHA) zur Spielraumplanung 2018 - 2020 (JHA vom 23.11.2017, Vorlagen-Nr. 398/2017) und Spielraumplanung (JHA vom 08.03.2018, Vorlagen-Nr. 16/2018) festgelegt. Mit diesen Beschlüssen wurden die Sanierungen und Umbaumaßnahmen der folgenden Kinderpielund Bolzplätze beschlossen: 1. 2. 3. 4. 5. Untermühle (Vorlagen-Nr. 398/2017) Maiglerstraße (Vorlagen-Nr. 398/2017) Bolzplatz Oberstraße (Vorlagen-Nr. 398/2017) Von-Wied-Straße (Vorlagen-Nr. 398/2017) Anton-Ockenfels-Straße (Vorlagen-Nr. 16/2018) Seite - 2 – Drucksache 296/2018 1. Abgewickelte und erteilte Aufträge Auf der Grundlage der vorgenannten Beschlüssen wurden bereits Maßnahmen beauftragt bzw. abgewickelt und Haushaltsmittel 2018 in folgender Höhe in Anspruch genommen: Bolz-/Spielplatz Untermühle Oberstraße Summe Betrag 12.462,28 € 5.514,65 € 17.976,93 € 2. notwendige Haushaltsmittel zur Umsetzung der noch ausstehenden Beschlüsse (Ausschreibungen und Aufträge) Für die weiteren Maßnahmen sind nach vorliegender Kostenschätzung Haushaltsmittel in folgender Höhe notwendig: Bolz-/Spielplatz Maiglerstraße Anton-Ockenfels-Straße Von-Wied-Straße Summe Betrag 50.000 € 20.000 € 5.000 € 75.000 € 3. Summe Haushaltsmittel für beschlossene Maßnahmen 2018: Für die im Jugendhilfeausschuss beschlossenen Maßnahmen werden im Jahr 2018 folgende Haushaltsmittel benötigt: Abgewickelte und erteilte Aufträge (Ziffer 1) Haushaltsmittel für notwendige Ausschreibungen und Aufträge (Ziffer 2) Summe Haushaltsmittel 2018 17.976,93 € 75.000,00 € 92.976,93 € 100.000,00 € 4. Buchungen auf Finanzkonto 785230 im Haushalt 2018: Die Sanierung des Bolzplatzes der Erich-Kästner-Realschule erfolgte im Jahr 2017. Die Schlusszahlung für die letzten im Oktober bis Dezember 2017 durchgeführten Arbeiten wurde im Februar 2018, rechtzeitig vor Buchungsschluss für das Haushalsjahr 2017 auf dem Aufwandskonto 95000 bei Kostenstelle 36020700 aus den für 2017 zur Verfügung stehenden Mitteln gebucht. Im Rahmen der Finanzbuchhaltung erfolgte allerdings eine Belastung des nächsten Wirtschaftsjahres 2018 bei dem Finanzkonto 785230 und der Kostenstelle 36020700 in Höhe der Schlusszahlung an den Auftragnehmer für die Sanierung des Bolzplatzes der Erich-Kästner-Realschule von 32.936,93 €. Diese Buchung der Schlusszahlung zum Haushaltsjahr 2017 in 2018 schmälerte die Haushaltsmittel des Finanzkontos 785230 im Jahr 2018. Drucksache 296/2018 Seite - 3 – Zur Durchführung der weiteren Maßnahmen im Haushaltsjahr 2018 werden daher folgende Mittel bei dem Finanzkonto 785230 benötigt: Maßnahme Belastung Bolzplatzes der Erich-Kästner-Realschule aus 2017 Abgewickelte und erteilte Aufträge aus Ziffer 1 Haushaltsmittel für notwendige Ausschreibungen und Aufträge aus Ziffer 2 abzüglich Haushaltsmittel 2018 Bedarf an zusätzlichen Finanzmitteln Betrag 32.936,93 € 17.976,93 € 75.000,00 € ./. 100.000,00 € 25.913,86 € Finanzielle Auswirkungen Durch diese Maßnahme wird der Haushalt 2018 grundsätzlich um denselben Betrag belastet, wie der Haushalt 2017 entlastet wurde. Durch geringere Ausführungskosten der Maßnahmen an dem Kinderspielplatz Untermühle besteht ein um ca. 7.000 € geringer Mittelbedarf.