Vorlage (Kanalerneuerung Franzstraße)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in 66 Rasche Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 15.06.2018 200/2018 Betreff Kanalerneuerung Franzstraße Beratungsfolge Ausschuss für Bauen und Umwelt Finanzielle Auswirkungen X X Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST 95070/53800140 Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. Zust. Dienststelle Kämmerer Freytag Schiffer Schulz Radermacher RPA Team Haushalt Abt. 66/3 i.V. Assenmacher Noethen Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Bauen und Umwelt beschließt die Durchführung der Kanalbaumaßnahme in der Franzstraße entsprechend der vorgelegten Planung. Erläuterungen: Die Stadt Brühl plant die Erneuerung des sanierungsbedürftigen Mischwasserkanals in der Franzstraße von Schacht Nr. M12775 an der Rheinstraße aus bis zu Schacht Nr. M14225 kurz vor der Lida-Gustava-Heymann-Straße. Die Entwässerung dieses südlichen Bereichs der Franzstraße erfolgt zurzeit zwischen Rheinstraße und Haus-Nr. 19 zum Vorfluter in der Rheinstraße und im weiteren zur Kläranlage. Der nördliche Straßenbereich entwässert über die Lida-Gustava-Heymann-Straße zur Kläranlage. Mit der Erneuerung der Hauptsammler werden auch alle schadhaften Hausanschlüsse im öffentlichen Straßenbereich untersucht, bewertet und bei Bedarf erneuert. In der westlichen Fahrbahnhälfte liegen Gas- und Wasserleitungen, sodass für die geplante Kanaltrasse nur die mittlere Trasse der beiden vorhandenen Kanäle in Frage kommt. Aktuell erfolgt die Entwässerung über zwei parallel verlaufende Kanäle Ei 300/450 B und Ei 250/375 B von Bauwerk Nr. M14225 aus bis Bauwerk Nr. M12775. Hier werden die beiden Kanäle zusammengefasst. Die Anschlussbauwerke Nr. M14225 und M12775 können erhalten werden. Der geplante Kanal wird in die vorhandenen Bauwerke eingebunden. Im weiteren Verlauf führt ein Kanal DN 400 Stz zur Rheinstraße und endet in Bauwerk Nr. M25650. Verbaut werden sollen Steinzeugrohre DN 400. Die geschätzten Kosten für die tiefbautechnische Kanalmaßnahme belaufen sich auf etwa 270.000 Euro. Drucksache 200/2018 Seite - 2 – Mit der Erneuerung des Mischwasserkanals wird gleichzeitig auch die Straßenentwässerung in oben genanntem Abschnitt der Franzstraße erneuert. Hierfür werden Straßenbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW ( KAG NRW ) in Verbindung mit der Satzung für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Brühl erhoben . Die Aufwendungen für die Sanierung der Grundstücksanschlussleitungen vom Hauptkanal bis zur jeweiligen Grundstücksgrenze sind der Stadt Brühl von den betreffenden Grundstückseigentümern zu ersetzen (Kostenersatz nach § 10 KAG NRW in Verbindung mit § 17 der Beitrags und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl). Weitere Erläuterungen werden bei Bedarf in der Sitzung gegeben.