Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Tiefbauamt/ Städt. Abwasserbetrieb Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 66/392/2018 öffentlich 31.08.2018 Amt 66 Werner Spartz Erneuerung Straßenbeleuchtung (KAG) Gerderath, Friedhofstraße und Schlesierstraße Kückhoven, Quickstraße Geneiken, Dyker Straße Granterath, Am Vogelbusch hier: Aufstellungsbeschluss Beratungsfolge: Datum Gremium 18.09.2018 be Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betrie- Tatbestand: Bereits im Jahr 2016 wurde durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe die energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung in Erkelenz beschlossen. Mit Umsetzung des mehrjährigen Sanierungskonzeptes und der damit zusammenhängenden Planungskonkretisierung und der Berücksichtigung anderer Maßnahmen Dritter (Versorger Gas, Wasser, Strom) ist festzustellen, dass über die ursprünglich aufgestellte Liste hinaus zusätzliche Investitionsmaßnahmen umzusetzen sind. Die nachfolgend aufgeführten Maßnahmen sind aufgrund des Alters und Zustandes der Anlagen erforderlich – eine Kostenbeteiligung der Anlieger ist auf Grundlage des Kommunalabgabengesetzes (KAG) und des örtlichen Satzungsrechts geboten. Gerderath Friedhofstraße Die Lampen sind älter als 30 Jahre, zurzeit sind Leuchtstoffröhren verbaut. Die NEW saniert in Zusammenhang mit der ohnehin notwendigen Sanierung des 1 KV Kabels und des NKBA Kabels. Kückhoven, Quickstraße Die Anlage ist älter als 30 Jahre, es sind ebenfalls Leuchtstoffröhren verbaut und ein Lampenstandort ist darüber hinaus nicht standsicher. Geneiken, Dyker Straße Hier soll eine Freileitung rückgebaut und Leuchtstoffröhren gegen energetisch optimierte LED Lampen getauscht werden. Granterath, Am Vogelbusch Die Lampen sind älter als 30 Jahre, es sind aktuell ebenfalls Leuchtstoffröhren verbaut und die Sanierung soll im Zuge der Erneuerung des 1KV Kabels erfolgen. Gerderath, Schlesierstraße (Ecke Franz-Nekes-Straße bis Schindskaul) Die Lampen sind älter als 30 Jahre, es sind aktuell ebenfalls Leuchtstoffröhren verbaut und die Sanierung soll im Zuge der Erneuerung des 1KV Kabels erfolgen. Hier wird zusätzlich noch ein NKBA Kabel ausgetauscht. Der Gesamtaufwand ist mit 23.000 Euro zu berücksichtigen. Die Auswahl der Sanierungsstandorte und die Begründung für das jeweilige Vorgehen deckt sich mit den im Beschluss vom 01.03.2016 aufgeführten Tatbeständen. Auf eine Wiederholung an dieser Stelle wird verzichtet. Beschlussentwurf: „Die Sanierung der vorgenannten 5 Straßenbeleuchtungsanlagen erfolgt mit Veranlagung KAG auf Grundlage der durch den Konzessionsträger vorgelegten Angebote. Die Verwaltung wird mit der entsprechenden Umsetzung beauftragt.“ Finanzielle Auswirkungen: Für nachfolgende Maßnahmen sind die benötigten und aufgeführten Investivsummen auf den jeweiligen Konten bereitgestellt: 1. Friedhofstraße 2. Quickstraße 3. Dyker Straße 4. Am Vogelbusch E 12021014 E 12026013 E 12022001 E 12024012 45.500 Euro 22.000 Euro 26.000 Euro 38.000 Euro Für die Schlesierstraße (Ecke Franz-Nekes-Straße bis Schindskaul) sind für das Jahr 2018 keine Mittel im Haushaltsplan bereitgestellt. Die zur Umsetzung der Maßnahme erforderlichen Mittel von 23.000 Euro müssen noch außerplanmäßig gem. § 83 GO NRW bereitgestellt werden. Vorlage A 66/392/2018 der Stadt Erkelenz Seite: 2/2