Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften Kämmerei Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 20/431/2018 öffentlich 03.09.2018 Amt 20 Michael Wirtz Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 11.06.2018 bis 31.08.2018 Beratungsfolge: Datum Gremium 20.09.2018 26.09.2018 Hauptausschuss Rat der Stadt Erkelenz Tatbestand: Den Ausschussmitgliedern ist eine Übersicht über die hier zu behandelnden überund außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen zugegangen, auf die verwiesen wird. Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Von den in der Zeit vom 11.06.2018 - 31.08.2018 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW wird Kenntnis genommen.“ Finanzielle Auswirkungen: Keine. Anlage: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 11.06.2018 31.08.2018 Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 20.09.2018 Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 26.09.2018 A. Öffentliche Sitzung Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 (1) GO NRW. Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt. Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 11.06.2018 - 31.08.2018 Lfd. Nr. 1 Produktsach- bzw. Investitionskonto E12026013 Bezeichnung Ansatz Euro Kückhoven, Quickstraße 1-13 - Öffentliche Beleuchtung - 0,00 Mehr Euro 22.000,00 Tag der Zustimmung 13.06.2018 Nach einer Standsicherheitsüberprüfung der Masten der Beleuchtungsanlage im Bereich „Kückhoven, Quickstraße 1-13“ wurde festgestellt, dass die Masten nicht mehr standsicher sind und daher unverzüglich zu erneuern sind. Deckung: Einsparung bei den Investitionskonten: E12017012 - Venrath, Wickrathberger Straße - Straßenbau - 8.900,00 EUR E12024006 - Granterath, Heerstraße - Öffentliche Beleuchtung - 13.100,00 EUR insgesamt 2 B06030211 Spielkombinationsanlage Spielplatz „Stettiner Straße“ 0,00 22.000,00 EUR 17.700,00 19.06.2018 Für den Spielplatz „Stettiner Straße“ ist die Anschaffung einer Spielkombinationsanlage geplant. Die Anschaffung einer Spielkombinationsanlage ist das Ergebnis einer Beteiligung der Kinder aus dem Bereich des Marienviertels. Da vor der Kinderbeteiligung noch unklar war, wie der Spielplatz an der „Stettiner Straße“ konkret gestaltet werden sollte, wurde davon ausgegangen, dass die bei der allgemeinen Investitionsmaßnahme B06030202 (Maßnahme <10.000,00 EUR) bereitgestellten Mittel ausreichen würden. Die nun zu realisierende Spielkombinationsanlage hat jedoch einen Wert >10.000,00 EUR und ist demnach als Einzelmaßnahme darzustellen. Deckung: Einsparung beim Investitionskonto: B06030202 - Spielgeräte für Kinderspielplätze >410 EUR - Erkelenz, den 03.09.2018 Norbert Schmitz Stadtkämmerer 17.700,00 EUR