Beschlussvorlage (Ermächtigung zum Vorgriff auf das kommende Haushaltsjahr (2019))

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 357/2018 Az.: - 40 - Amt: - 40 BeschlAusf.: - - 40 - Datum: 31.07.2018 gez. Knips Kämmerer Kämmerer gez. Gerlach Amtsleiter gez. Breetzmann Erster Beigeordneter Dezernat 4 gez. Walter, Leiter RPA RPA Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM Beratungsfolge Schulausschuss Termin 26.09.2018 vorberatend Haupt-, Finanz- und Personalausschuss 02.10.2018 vorberatend Rat 09.10.2018 beschließend Betrifft: Bemerkungen Ermächtigung zum Vorgriff auf das kommende Haushaltsjahr (2019) Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird ermächtigt, die Ausschreibung zur Neueinrichtung eines Chemieraumes im Ville-Gymnasium im Vorgriff auf das kommende Haushaltsjahr 2019 bereits in diesem Jahr vorzunehmen und eine Vergabevorlage vorzubereiten. Begründung: Aufgrund der überalterten Einrichtung der Chemieräume im Ville-Gymnasium wurde in diesem Jahr ein Raum neu ausgestattet; für 2019 ist die Erneuerung eines weiteren Raumes vorgesehen. Im Rahmen der diesjährigen Ausschreibung hat sich gezeigt, dass bei naturwissenschaftlichen Einrichtungen derzeit mit einer Lieferzeit von bis zu 30 Wochen zu rechnen ist. Zur Beschleunigung des Verfahrens wird daher – in Abstimmung mit dem Rechnungsprüfungsamt und dem Kämmerer – vorgeschlagen, die Einrichtung für den zweiten Chemieraum im Vorgriff auf das kommende Haushaltsjahr bereits jetzt auszuschreiben. Die Kosten für die Einrichtung i. H. v. ca. 40.000,00 € wurden im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt. In Vertretung (Breetzmann) -2-