Beschlussvorlage (Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Verwendung der Mittel)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 462/2018 Az.: -82- Amt: - 82 BeschlAusf.: - -40- / -82- Datum: 13.09.2018 Kämmerer Dezernat 4 gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Beratungsfolge Schulausschuss Termin 26.09.2018 vorberatend Betriebsausschuss Immobilien 20.11.2018 vorberatend Rat 11.12.2018 beschließend Betrifft: Bemerkungen Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Verwendung der Mittel Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: 3.582.984,- € 3.582.984,- € Folgekosten in €: Kostenträger: Sachkonto: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: 2019 - 2020 Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die Mittel aus dem Programm Gute Schule 2020 werden entsprechend der als Anlage 1 beigefügten Liste verwendet. Die entsprechenden Mittel werden in die Haushaltspläne bzw. die Wirtschaftspläne des Eigenbetriebes Immobilien in den Jahren 2019 und 2020 eingestellt. Begründung: Über das Programm „Gute Schule 2020“ werden der Stadt Erftstadt in den Jahren 2017 bis 2020 insgesamt Landesmittel in Höhe von 3.582.984,- € zur Verfügung gestellt. Die Mittel sollen zur Verbesserung der Lernbedingungen in den Schulen genutzt werden, wobei seitens des Landes ein Schwerpunkt im Bereich der Ausstattung mit neuen Medien gesehen wird. Über die Verwendung der Mittel aus dem Jahren 2017 und 2018 liegen bereits Beschlüsse der städtischen Gremien vor. Dabei wurde bisher insbesondere vorgesehen, die OGATA in der Grundschule Bliesheim zu sanieren, eine strukturierte EDV-Vernetzung in den Schulen zu installieren, die bisher noch nicht über ein entsprechendes Netz verfügen und in allen Schulen ein WLAN-Netz aufzubauen. Die Maßnahmen befinden sich in der Umsetzung, die Mittel wurden bei der NRWBank abgerufen. Durch die Fa. AIX wird derzeit ein Medienentwicklungsplan erstellt, aus dem hervorgeht, wie in den nächsten Jahren die Medienausstattung in den Schulen verbessert werden soll. Als Vorgriff auf das Ergebnis veranschlagt AIX die der Anlage 2 zu entnehmenden Kosten für eine zeitgemäße Medienausstattung. Diese basieren im Wesentlichen auf den vorliegenden Medienkonzepten der Schulen und den Empfehlungen der Medienberatung NRW. Die dann noch verfügbaren Mittel, 231.484,- € im Jahr 2018, 301.746,- € im Jahr 2019 und 481.746,- € im Jahr 2020, sollen für die Grundsanierung der Schulzentrums Lechenich genutzt werden. Im Zusammenhang mit der Verbesserung der EDV-Vernetzung und der Medienausstattung habe ich auch prüfen lassen, wie die Breitbandanbindung der Schulen verbessert werden kann. Dazu verweise ich auf den als Anlage 3 beigefügten Bericht von Herrn Haag, TEconsult. Grundsätzlich wäre es wünschenswert, alle Schulen über Glasfaser anzubinden. Teilweise sind die Kosten dafür sehr erheblich. Über Glasfaser lassen sich Bandbreiten größer 1 Gbit/sec übertragen. Die monatlichen Kosten für einen entsprechenden Anschluss betragen bei einigen Providern mehr als 1.000,€/Monat. Welche Bandbreite in den einzelnen Schulen derzeit und künftig benötigt wird, ist noch nicht bekannt. Das Land NRW hat angekündigt, ein Förderprogramm für Schulen aufzulegen. Damit soll die Anbindung der Schulen an das Gigabit-Netz gefördert werden. Zuschüsse können auch für die monatlichen Zahlungen an die Provider gewährt werden. Ich schließe mich daher dem Vorschlag von Herrn Haag auf Seite 30 seiner Untersuchung an, die Schulen zunächst mit relativ geringem Aufwand über VDSL-Technologie (Telekom, Netcologne) bzw über Koaxialkabel (Unitymedia) an das Breitbandnetz anzubinden. Die Mittel aus dem Programm Gute Schule 2020 können dann für die Medienausstattung und für die Sanierung des Schulzentrums Lechenich verwendet werden. Für die Anbindung aller Schulen über Glasfaser können dann die zusätzlichen Mittel aus dem angekündigten Förderprogramm genutzt werden. In Vertretung (Breetzmann) -2-