Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 25.09.2018 um 18:00 Uhr findet die 29. Sitzung des Rates der Gemeinde Kall im Sitzungssaal des Rathauses in Kall, Bahnhofstraße 9, statt. Tagesordnung A 1. ÖFFENTLICHE SITZUNG Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen 2. Fragestunde für Einwohner 3. Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung- 4. Örtlicher Leiter der Volkshochschule in der Gemeinde Kall 5. Wahl der Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen 2020 und ihrer Stellvertreter 6. Projektaufruf Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ 7. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO 8. 8.1 9. 10. Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 1.1.2019 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" hier: 5. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall 8.2 Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" 8.3 Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" hier: 8. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 8.4 Gebührenhaushalt "Abfallbeseitigung" hier: 5. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung 8.5 Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 Forstwirtschaftsplan 2019 11. Elternbeiträge für den Besuch einer Kindertageseinrichtung 12. Veröffentlichungen im Webauftritt der Gemeinde Kall nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW -213. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 60 GO 13.1 Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gem. § 83 GO hier: Beschaffung Ersteinrichtung Bücherei und Haus der Begegnung 13.2 Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gem. § 83 GO hier: Beschaffung Ersteinrichtung Kindergarten Kallbachstraße 14. Energiepolitisches Arbeitsprogramm für die 3. European Energy Award – Phase 15. Antrag auf Befreiung von der Abwasserbeseitigungspflicht für die Bereiche „Wallenthaler Höhe“ und „Frohnrather Weg“ 16. Errichtung weiterer Hundekotbeutelspender B 1. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen 2. Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –nichtöffentliche Sitzung- 3. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 60 GO 3.1 Vergabeangelegenheiten Herrichtung Außenanlage zur Erweiterung Kindergarten Kallbachstraße hier: Auftragsvergabe Nachtragsangebot Außenanlage Pflasterarbeiten 3.2 Vergabeangelegenheiten Umbau der Hauptschule Kall in eine Grundschule hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung Auftragsvergabe von Planungsleistungen 3.3 Vergabeangelegenheiten Machbarkeitsstudie Bahnhof / Bahnhofsumfeld 4. Informationsbericht personelle Änderungen 5. 5.1 Vergabeangelegenheiten Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen für die Verrohrung und Anpassung der Straßenentwässerung im Bereich der L203 zwischen der Ortslage Rinnen und Sötenich Kall, den 14.09.2018 Der Bürgermeister (Esser)