Allgemeine Vorlage (Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gem. § 83 GO hier: Beschaffung Ersteinrichtung Kindergarten Kallbachstraße)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 223/2018 25.09.2018 Vorlage erstellt: 11.09.2018 Federführung: 1.1 An den Rat mit der Bitte um X TL: SB: öffentliche Sitzung Frau Emons Frau Kratz Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Allg. Vertreter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Teamleiter/in Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei X überplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK 060 366 008 Deckung erfolgt durch PSK 55.000,- Euro Sachbearbeiter/in Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 13.2 Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gem. § 83 GO hier: Beschaffung Ersteinrichtung Kindergarten Kallbachstraße Beschlussvorschlag: Der Rat genehmigt die beigefügte Dringlichkeitsentscheidung Nr. 40 vom 16.08.2018 gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO. Sachdarstellung: Am 16.08.2018 wurde im Wege einer Dringlichkeit beschlossen, für die investiven Beschaffungen für die Ersteinrichtung des Kindergartens Kallbachstraße überplanmäßige Auszahlungen i.H.v. 55.000 € bereitzustellen. Diese Dringlichkeitsentscheidung bedarf gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO der Genehmigung des Rates. Eine Ausfertigung der Dringlichkeitsentscheidung ist als Anlage beigefügt.