Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Personal und Organisation Beteiligte Dienststelle/n: Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 11/0308/WP17 öffentlich FB 11/510 06.09.2018 Frau Winkler Verlängerung eines kw-2018 Vermerkes auf kw-2019 zur Fortführung des Quartiersmanagements Flüchtlingsintegration in Aachen-Eilendorf und Aachen-Richterich im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Planungsabteilung (FB 56/300) Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 04.10.2018 11.10.2018 14.11.2018 Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie Kenntnisnahme Personal- und Verwaltungsausschuss Anhörung/Empfehlung Rat der Stadt Aachen Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt zur Kenntnis, dass auf Vorschlag des Oberbürgermeisters und Empfehlung des Personal- und Verwaltungsausschusses, dem Rat der Stadt die Veränderung des Stellenplans 2018 durch Verlängerung des kw-2018 Vermerkes auf kw2019 für das projektbezogene Quartiersmanagement Flüchtlingsintegration im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Planungsabteilung (FB 56/300) empfohlen wird. Auf Vorschlag des Oberbürgermeisters empfiehlt der Personal- und Verwaltungsausschuss dem Rat der Stadt Aachen, die Veränderung des Stellenplans 2018 durch Verlängerung des kw-2018 Vermerkes auf kw-2019 für das projektbezogene Quartiersmanagement Flüchtlingsintegration im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Planungsabteilung (FB 56/300) zu beschließen. Auf Vorschlag des Oberbürgermeisters und mit Empfehlung des Personal- und Verwaltungsausschusses beschließt der Rat der Stadt die Veränderung des Stellenplans 2018 durch Verlängerung des kw-2018 Vermerkes auf kw-2019 für das projektbezogene Quartiersmanagement Flüchtlingsintegration im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Planungsabteilung (FB 56/300). Philipp Oberbürgermeister Vorlage FB 11/0308/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 14.09.2018 Seite: 1/4 Finanzielle Auswirkungen: JA NEIN x konsumtive Ansatz Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebener Folgekos- Folgekos- Auswirkungen 2018 Ansatz 2018 2019 ff. Ansatz 2019 ff. ten (alt) ten (neu) Ertrag 0,00 € 0,00 € 0,00 € 57.400,00 € 0,00 € 0,00 € Personalaufwand 0,00 € 0,00 € 0,00 € 71.700,00 € 0,00 € 0,00 € Abschreibungen 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € Ergebnis 0,00 € 0,00 € 0,00 € - 14.300 € 0,00 € 0,00 € + Verbesserung / - Verschlechterung 0,00 € - 14.300 € Erläuterungen zu finanziellen Auswirkungen: Entsprechend der Förderrichtlinien beträgt der kommunale Eigenanteil 20% der Personalaufwendungen. Auf Basis eines Entgelts nach EG 10 TVöD in Höhe von 71.700 EUR für eine Vollzeitstelle (KGSt-Wert 2017/2018) und einer Entlastung durch Fördermittel des Landes in Höhe von 80 % der vorgenannten Personalkosten (= 57.400 EUR) entstehen für 2019 zusätzliche Personalaufwendungen in Höhe von 14.300 EUR. Die Personalkosten für das Quartiersmanagement Flüchtlingsintegration werden über das 4-er PSPElement 4-050101-927-8 des FB 56 im Rahmen des Gesamtprojektes abgebildet. Es ist seitens des FB 56 geplant, den zu erbringenden Eigenanteil durch die für 2018 veranschlagten, jedoch noch nicht verbrauchten Mittel für das Quartiersmanagement durch Mittelübertragung nach 2019 zu decken. Darüber hinausgehende evtl. ungedeckte Beträge werden durch übertragbare Überschüsse aus dem PSP-Element des FB 56 „sozialraumbezogene Maßnahmen“ (4-050101-916-5) aufgefangen. Vorlage FB 11/0308/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 14.09.2018 Seite: 2/4 Erläuterungen: Im Rahmen des Förderprojektes des Landes Nordrhein-Westfalen „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ wurden zum 01.01.2017 insgesamt 3,5 Stellen für das Quartiersmanagement Flüchtlingsintegration (QFI) eingerichtet. Die Stellen wurden mit kw-2018 Vermerken entsprechend der Förderdauer versehen. Mit Schreiben vom 25.06.2018 erhielt die Stadt vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen die Mitteilung, dass der Durchführungszeitraum für das Sonderprogramm bis Ende 2019 ausgedehnt wird, um verspätet begonnene Maßnahmen abschließen zu können. Das bedeutet, dass die bewilligten Mittel auf Antrag über einen längeren Zeitraum als ursprünglich vorgesehen verausgabt werden können. Aufgabe der Quartiersmanagerinnen und –manager des QFI ist es, die jeweilige sozialräumliche Struktur zu erfassen und spezifische Arbeits- und Unterstützungsstrategien zur verbesserten Integration Neuzugewanderter zu entwickeln. Insgesamt sind im Rahmen des Förderprojektes viele positive Ansätze in der integrativen Quartiersarbeit entstanden. Unter Hinweis auf die als Anlage beigefügte Parallelvorlage des Fachbereiches Wohnen, Soziales und Integration (FB 56) für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie wurde das Quartiersmanagement Flüchtlingsintegration (QFI) erfolgreich in den Quartieren Eilendorf, Kronenberg, Richterich und Aachen-Nord umgesetzt. Nach Abwägung und Auswertung des FB 56 wird die Fortführung des QFI in den Bezirken Eilendorf und Richterich erforderlich:  Durch Einrichtung des Quartiersmanagements für den Bereich Kronenberg/Kullen werden die QFI spezifischen Aufgaben übernommen, so dass installierte Projekte und begonnene Prozesse fortgeführt werden können.  In Aachen-Nord setzt das Stadtteilbüro im Rahmen des Projekts „Soziale Stadt“ ebenfalls integrationsfördernde Maßnahmen um (Begegnung im Quartier), so dass aus Prioritätsgründen und wegen fehlender Finanzierung auf den Erhalt dieser 0,5-Stelle verzichtet wird.  In den Quartieren Eilendorf und Richterich sind die sehr guten Ansätze bis Ende 2019 fortzuführen und weiter zu verstetigen. Da sich der Koordinierungsbedarf in beiden Bezirken unter Hinweis auf die Zusammenarbeit mit und innerhalb des zivilgesellschaftlichen Engagements deutlich reduziert hat, ist je Quartier eine 0,5-Stelle bis längstens 31.12.2019 aufrecht zu erhalten. Die verbliebenen Fördermittel ermöglichen es, eine volle Stelle für das QFI voraussichtlich für ein weiteres Jahr zu finanzieren. Die Aufgaben in beiden Bezirken sollen in Personalunion durch eine im QFI erfahrene Vollzeitkraft wahrgenommen werden. Die Fortführung des QFI steht jedoch unter dem Vorbehalt, dass  die Genehmigung zur Inanspruchnahme des verlängerten Durchführungszeitraumes und die Fortführung beider Projekte von der Bezirksregierung erteilt wird und  die Bewirtschaftung der Stelle über die vorhandenen Förder- und Eigenmittel auskömmlich ist. Vorlage FB 11/0308/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 14.09.2018 Seite: 3/4 Ergeben sich aus dem noch laufenden Antragsverfahren Anhaltspunkte, die den Durchführungszeitraum verkürzen oder sich auf den Stellenumfang auswirken, werden diese Sachverhalte im weiteren Verfahren berücksichtigt. Beteiligung des Personalrates: Die Beteiligung (Anhörung) des Personalrates gemäß § 75 Nr. 1 LPVG ist erfolgt. Anlage/n: Vorlage „Weiterer Einsatz Quartiersmanagement Flüchtlingsintegration 2019“ des Fachbereiches Wohnen, Soziales und Integration (FB 46) vom 20.08.2018 für die Sitzung am 04.10.2018 des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie Vorlage FB 11/0308/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 14.09.2018 Seite: 4/4 Stadt Aachen Der Oberbürgermeister Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration Beteiligte Dienststellen: FB 11 (wird systemmäßig gefüllt) öffentlich 20.08.2018 FB 56 Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration Weiterer Einsatz Quartiersmanagement Flüchtlingsintegration 2019 Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 12.09.2018 BV Eilendorf Empfehlung 12.09.2018 BV Richterich Empfehlung 04.10.2018 AFSID Entscheidung Finanzielle Auswirkungen: Im Haushaltsjahr 2019 entsteht ein zusätzlicher Aufwand in Höhe des kommunalen Eigenanteils (15.804,27 Euro). Die Verwaltung prüft, diesen Eigenanteil durch eingesparte und zu übertragende Mittel aus dem Haushaltsjahr 2018 zu decken. Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Eilendorf nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie die dargelegten Umsetzungsvorschläge zum Quartiersmanagement Flüchtlingsintegration zu beschließen. Die Bezirksvertretung Richterich nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie die dargelegten Umsetzungsvorschläge zum Quartiersmanagement Flüchtlingsintegration zu beschließen. Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt die dargelegten Umsetzungsvorschläge zum Quartiersmanagement Flüchtlingsintegration. Der Ratsantrag der Fraktion Die Linke (s. Anlage) vom 20.03.2018 gilt damit als erledigt. Prof. Dr. Sicking (Beigeordneter) Vorlage «VONAME» der Stadt Aachen Ausdruck vom: 06.09.2018 Seite: 1/4 Erläuterungen: Das Quartiersmanagement Flüchtlingsintegration (QFI) wurde im Rahmen des Sonderprogramms „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ (Land NRW) Anfang 2017 in vier Aachener Quartieren installiert. In Aachen-Nord wurde eine halbe Stelle, in Richterich, Eilendorf und auf dem Kronenberg wurde jeweils eine volle Stelle eingerichtet. Das QFI aus dem Landessonderprogramm läuft nach jetzigem Stand Ende 2018 aus. Mit Schreiben vom 25.06.2018 wurde die Stadtverwaltung vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen darüber informiert, dass eine Verlängerung des Durchführungszeitraums für das Sonderprogramm grundsätzlich bis Ende 2019 möglich ist. Das bedeutet für die Stadt, dass nicht die Finanzierung ausgedehnt wird, sondern die bewilligten Mittel auf Antrag über einen längeren Zeitraum verausgabt werden können. Zusätzlich beauftragte die Fraktion „Die Linke“ die Verwaltung mit Antrag vom 20.03.2018 damit, das Sonderprogramm „Quartiersmanagement mit dem Schwerpunkt der Flüchtlingsintegration“ über das Jahr 2018 hinaus zu erhalten und geeignete Fördermöglichkeiten zu finden. Die Evaluation der Arbeit der Quartiersmanagerinnen und -manager in diesem Bereich fällt äußerst positiv aus (siehe Präsentation des Programms am 22.02.2018 im Ausschuss). Die bisherige Auswertung zeigt, dass das Instrument des Quartiersmanagements in jedem der Quartiere erfolgreich an bestehende Strukturen anknüpfen konnte und eine Bereicherung für die Arbeit vor Ort darstellt. Dabei ist es so, dass in jedem der vier Quartiere sehr unterschiedliche haupt- und ehrenamtliche Unterstützungsstrukturen in der Integrationsarbeit existieren und darauf aufbauend individuelle Bedarfe im Hinblick auf das Quartiersmanagement bestanden. Aufgabe der Quartiersmanagerinnen und -manager war es zu Beginn, die jeweilige sozialräumliche Struktur zu erfassen und dahingehend spezifische Arbeits- und Unterstützungsstrategien zu entwickeln. Insgesamt sind viele positive Ansätze in der integrativen Quartiersarbeit entstanden. Einerseits unterstützen die Quartiersmanagerinnen und -manager dort, wo bereits ein zivilgesellschaftliches Engagement vorhanden ist und stärken mit ihrer Arbeit die initiierten Projekte. Sie helfen bei Veranstaltungen und im Projektmanagement und bringen hier auch ihre eigenen Ideen mit ein. Andererseits entwickeln sie eigene Ansätze in den Bereichen, wo das zivilgesellschaftliche Engagement weniger organisiert ist oder zusätzliche Bedarfe gesehen werden. Wichtigste Ziele dabei sind, Begegnungsmomente zu schaffen und die Nachbarschaften zusammenzubringen (soziale Integration), die Sensibilisierung für die Themen Flucht und Migration zu erhöhen (kulturelle Bildung) und über die Arbeit mit den Geflüchteten deren Bedarfe sammeln und weitergeben zu können (Wissensgenerierung). Daneben bringen die Quartiersmanagerinnen und -manager im Sinne der Netzwerkarbeit Akteure zum Thema „Geflüchtete und Integration“ zusammen. Sie vereinen so Ressourcen und Wissen und erhöhen damit die Effizienz der lokalen Integrationsarbeit. Arbeitsgemeinschaften bzw. Runde Tische wurden installiert und dort, wo es notwendig ist, wurde eine engere Zusammenarbeit der Stadtteilkonferenzen initiiert. Die Quartiersmanagerinnen und -manager machen keine Einzelfallbetreuung, sondern initiieren integrationsfördernde Maßnahmen vor Ort. Dabei arbeiten sie auch mit den anderen Akteuren der Integrationsarbeit (z.B. städtischer Sozialdienst in den Übergangswohnheimen) zusammen. Vorlage «VONAME» der Stadt Aachen Ausdruck vom: 06.09.2018 Seite: 2/4 Im Konzept Quartiersmanagement wurde bereits beschlossen (AFSID 07.12.2017), dass das Quartiersmanagement mit dem Schwerpunkt der Flüchtlingsintegration nicht unbefristet verstetigt werden sollte. Das Programm war und ist als ein initiierendes Instrument gedacht, das für einen Projektzeitraum und Projektanschübe konzipiert ist und den Verstetigungsgedanken von Anfang an mitdenkt. Aus diesem Grund wurden nahezu alle Projekte im Quartiersmanagement mit anderen, bereits tätigen Akteuren erarbeitet. Weiterhin spricht gegen eine langfristige Verstetigung die enge Fokussierung auf das Thema der „Integration der Geflüchteten“. Diese Fokussierung ist zu Beginn sicherlich richtig, muss jedoch immer stärker in eine allgemeine Quartiersarbeit übergehen, wo es um Integration und Begegnung im Ganzen und damit mit Bezug auf alle Bevölkerungsgruppen geht Vor dem Hintergrund der geänderten Förderbestimmungen und der positiven Erfahrungen mit dem Projekt schlägt die Verwaltung vor, die Option auf Verlängerung des Durchführungszeitraumes zu nutzen und – bei positiver Entscheidung des Fördermittelgebers – das Projekt in den Quartieren mit den größten Bedarfen zu verlängern. Dass eine Verlängerung der Maßnahme über 2018 hinaus möglich ist, ist vor allem auf den bewilligungsbedingten späten Projektstart, aber auch auf Personalfluktuationen, zurückzuführen. Dadurch sind Einsparungen in den Personalkosten entstanden, die nun durch die Verlängerung des Durchführungszeitraumes eingesetzt werden können. Der aufgestellte Finanzierungsplan ergibt, dass eine 1,0 Personalstelle (VZÄ) vom 01.01.2019 – 31.12.2019 über die Beantragung der Verlängerung des Durchführungszeitraums finanziert werden könnte. Mit Blick auf die wichtigsten Handlungsnotwendigkeiten und die Zahlen der Geflüchteten wird folgender Plan empfohlen:  Kronenberg: Hier geht die Arbeit des Quartiersmanagements mit dem Schwerpunkt der Flüchtlingsintegration unmittelbar über in die Tätigkeit des neu konzipierten Quartiersmanagements Kronenberg/Kullen. Die guten Ansätze im Bereich der Integration auf dem Kronenberg gehen somit nicht verloren, sondern werden in geeigneter Weise weitergeführt.  Eilendorf/Richterich: Die sehr guten Ansätze in beiden Bezirken sollen bis Ende 2019 fortgeführt und weiter verstetigt werden. Die verbliebenen Fördermittel ermöglichen unter der Voraussetzung, dass die Genehmigung des Landes zur Inanspruchnahme der Verlängerungsoption einerseits erfolgt und andererseits der für 2019 erforderliche kommunale Eigenanteil durch die städtischen Gremien genehmigt wird, den Erhalt einer vollen Stelle für den Zeitraum bis Dezember 2019. Es wird empfohlen, Eilendorf und Richterich mit jeweils einer halben Stelle weiter zu fördern. In beiden Quartieren konnten die Quartiersmanagerinnen und -manager gemeinsam mit den lokal agierenden Bündnissen viele erfolgreiche Projekte aufbauen, die nun, getragen von mehreren Kooperationspartnern, weitergeführt werden. Dies ist im Sinne der Verstetigung sehr erfreulich und reduziert den Koordinationsaufwand deutlich. Die Konzipierung neuer Projekte und die Unterstützung der bestehenden Initiativen lassen sich nun mit einer reduzierten Stundenanzahl in den Bezirken realisieren.  Aachen-Nord: Hier wird auf einen Erhalt des QFI aus Prioritätsgründen verzichtet. Zum einen sind die Zahlen der Geflüchteten rückläufig, zum anderen agiert in Aachen-Nord das Stadtteilbüro im Rahmen des Projekts „Soziale Stadt“, das ebenfalls integrationsfördernde Maßnahmen umsetzt (Begegnung im Quartier) Vorlage «VONAME» der Stadt Aachen Ausdruck vom: 06.09.2018 Seite: 3/4 Um die 1,0-Stelle für Richterich und Eilendorf zu erhalten, wurde zwischenzeitlich eine Anfrage an das Ministerium gestellt. Es wird geklärt, ob die Projektverlängerung in dieser Form möglich ist. Der Fachbereich Personal und Organisation wird parallel eine unterjährige Veränderungsvorlage zum Stellenplan 2018 (Verlängerung des kw-Vermerkes) in die Sitzung des Rates der Stadt am 14.11.2018 (in Beratungsfolge AfSID, PVA und Rat) vorbehaltlich einer finanziell auskömmlichen Bewirtschaftung der Stelle einbringen. Vorlage «VONAME» der Stadt Aachen Ausdruck vom: 06.09.2018 Seite: 4/4