Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 11.09.2018 Bekanntmachung Am Donnerstag dem 20.09.2018 findet um 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte, Gereonstraße, Vettweiß, die 28. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kunth) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 27. Sitzung des Rates vom 12.07.2018 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Förderprogramm Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen hier: Heimat.Preis 4. Breitbandausbau in der Gemeinde Vettweiß durch Deutsche Glasfaser hier: Abschluss eines Kooperationsvertrags 5. WLAN in den Ortslagen 6. Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Kelz, Broichkirchweg; hier: Antrag der SPD-Fraktion der Gemeinde Vettweiß vom 21.06.2018 7. Sammlung von Altpapier ab 2019 8. Antrag der SPD-Fraktion vom 21.06.2018; hier: Ortsumgehung Kelz 9. Straßenbenennung; hier: Benennung einer Straße im Bereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes "Ve19" in der Ortschaft Vettweiß 10. Antrag der CDU-Fraktion vom 27.07.2018; hier: Verkehrskonzept für den Zentralort Vettweiß 11. 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Sievernich "Sv-2" (Zur alten Schule); hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der Offenlage und Satzungsbeschluss 12. 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß, im Bereich der Kettenheimer Straße; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürgerund Behördenbeteiligung 13. Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Ve-17" in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der "Kettenheimer Straße"; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürgerund Behördenbeteiligung 14. 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß (Tankstelle); hier: Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln 15. Zuleitung des Jahresabschlusses für das Jahr 2017 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW 16. Mitteilung über Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2018 und über überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 17. Einwohnerfragestunde 18. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 27. Sitzung des Rates vom 12.07.2018 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Nutzungsänderung von Abstellräumen zu Garagen Gemarkung Lüxheim, Flur 2, Nr. 72; hier: Baulasteintragung 4. Flächentausch zur Errichtung eines Spielplatzes in der Ortschaft Müddersheim 5. Erwerb eines Grundstückes in der Gemarkung Lüxheim 6. Nutzungsvertrag mit der IG Ginnicker Ortsvereine e.V.; hier: Ergänzungsvertrag 7. Nutzungsvertrag mit dem Gartenbauverein Soller e.V. über eine Teilfläche des gemeindeeigenen Grundstückes Gemarkung Soller, Flur 21, Nr. 36 8. Ausschreibung der Dienstleistung Straßenreinigung 9. Veräußerung eines gemeindeeigenen Grundstückes im Neubaugebiet Disternich "Kreuzstraße" 10. Veräußerung der gemeindeeigenen Grundstücke Gemarkung Froitzheim, Flur 33, Nrn. 139 und 153 (Am Schnocksgraben) 11. Verpachtung der gemeindeeigenen Fläche Gemarkung Disternich, Flur 19, Nr. 13 12. Grundstückstausch 13. Sicherheit auf Kinderspielplätzen; hier: Auftragsvergabe für die Errichtung und Ergänzung von Zaunanlagen 14. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 20.09.2018 Seite 2