Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Stadtentwicklungsausschuss 23. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Bad Münstereifel am Mittwoch, den 19.09.2018, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 26.06.2018 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Anbindung des Bürgerparks an den historischen Stadtkern Anpassung Bebauungsplan Nr. 91 Hardtburgstraße-West; Zulassung einer Bebauung komplett als WA I hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.06.2018 Verkehrsberuhigung Nöthen, Brunnenstraße und Hohner Weg; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 30.08.2018 Änderungen im ÖPNV zum Fahrplanwechsel Dezember 2018 Anbindung des Neubaugebietes an den ÖPNV Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.06.2018 Entwidmung der Wegeflächen Seidenpfad hier: Gemarkung Münstereifel, Flur 16, Flurstücke-Nr. 95, 96 und 97 ISEK Bad Münstereifel hier: Ortsteilsteckbriefe Fortschreibung Einzelhandelskonzept 11. Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Eicherscheid - Bereich Kohlstraße (Ergänzungssatzung) Hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss 12. Bebauungsplan Nr. 54 "KirspenichHardtburgstraße" 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss 13. Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Kumm", Ortsteil Iversheim im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss 14. Bebauungsplan Nr. 92 "Lethert - Am Heiden Weyher" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss 15. Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Bad Münstereifel hier: Gem. Münstereifel, Flur 5, Flurstück Nr. 1854 - Unnaustraße 14 16. Abbruchantrag für das Grundstück Gem. Münstereifel, Flur 5, Flurstück Nr. 1854 Unnaustraße 14 17. Denkmalförderprogramm 2018 des Landes NRW (1) Förderung kleinerer denkmalpflegerischer Maßnahmen Privater mit Pauschalzuweisungen (2) Einzelzuschüsse für größere denkmalpflegerische Maßnahmen Privater, Gemeinden und Gemeindeverbände, Kirchen, Religionsgemeinschaft, Denkmalpflegeorganisationen oder gemeinnützigen Trägern hier: Baudenkmal Stadtmauer 18. Anfragen und Mitteilungen 18.1 Anfragen und Mitteilungen: Sperrung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Kirspenich und Kreuzweingarten für LKW-Verkehr; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2018; Bericht aus der Verkehrsschau 18.07.2018 18.2 Anfragen und Mitteilungen; hier: Verkehrssituation in Eschweiler; Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2016 Sachstandsbericht zum erneuten Ortstermin 18.3 Kapazitätserweiterung der Schülerzüge 18.4 Bauantrag für das Grundstück Gem. Arloff, Flur 4, Flurstück Nr. 266 - Holzgasse 60, Bad Münstereifel-Arloff 18.5 Förderprogramm "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet." II. 1. 2. 3. Nichtöffentliche Sitzung Errichtung eines kombinierten Wohnmobil/Campingplatzes; hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages Städtisches Grundstück in Arloff, Unter den Linden; hier: Verkauf Anfragen und Mitteilungen gez. Ludger Müller (Vorsitzender) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen Bekanntmachung der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.09.2018 Seite 2