Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschuss 6. Vereinbarung zur Finanzierung der Abendund Wochenendfahrten auf den TaxiBusLinien 819, 821, 822, 824, 828 und 887 abseits der ÖPNV-Umlageberechnung hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe 7. 7.1 Anfragen und Mitteilungen Anfragen und Mitteilungen: Mögliche organisatorische Änderung bei Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Haushalt 2018 hier: Bericht zum 30.06.2018 im Rahmen des Finanzcontrollings 19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 18.09.2018, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: 7.2 I. 1. 2. 3. 4. 5. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.06.2018 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel; Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Auslegung; Beschlussfassung Fahrzeugunterhaltung Feuerwehr; hier. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe 5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 27.06.2000 II. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Nichtöffentliche Sitzung Ersatzbeschaffung von drei Tragkraftspritzenfahrzeugen (TSF-W) für die Löschgruppen Iversheim, Hohn und Nöthen; hier: Auftragsvergabe Hochwasserschutz; hier: Durchlässe auf dem kernstädtischen Friedhof (Schleidbach) Stromkonzession; hier: Inanspruchnahme einer vertraglichen Option Gaskonzession; hier: Inanspruchnahme einer vertraglichen Option Beförderung einer leitenden Dienstkraft gemäß § 14 Absatz 3 der Hauptsatzung hier: Herstellung des Einvernehmens gemäß § 13 Absatz 3 der Hauptsatzung Beförderung einer leitenden Dienstkraft gemäß § 14 Absatz 3 der Hauptsatzung hier: Herstellung des Einvernehmens gemäß § 13 Absatz 3 der Hauptsatzung Anfragen und Mitteilungen gez. Sabine Preiser-Marian (Bürgermeisterin) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen