Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Beschlussvorlage (Erlass des Wirtschaftsplanes 2019 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel Hier: Einbringung des Entwurfs)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
82 kB
Datum
25.09.2018
Erstellt
13.09.18, 15:12
Aktualisiert
13.09.18, 15:12
Beschlussvorlage (Erlass des Wirtschaftsplanes 2019 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Hier: Einbringung des Entwurfs) Beschlussvorlage (Erlass des Wirtschaftsplanes 2019 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Hier: Einbringung des Entwurfs)

öffnen download melden Dateigröße: 82 kB

Inhalt der Datei

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 07.09.2018 - Die Bürgermeisterin Az: 82-06-20 Nr. der Ratsdrucksache: 1208-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 25.09.2018 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Erlass des Wirtschaftsplanes 2019 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel Hier: Einbringung des Entwurfs __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Lott __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Kostenstelle Konto ________________ _____________ Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 20.1 PR AL 20 _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1208-X 1. Sachverhalt: Seit dem 01.01.2007 ist der Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung gem. § 107 Abs. 2 GO NRW und auf der Grundlage der für Eigenbetriebe geltenden gesetzlichen Vorschriften des Landesforstgesetzes NRW und den Bestimmungen der Betriebssatzung geführt. 2. Rechtliche Würdigung Gemäß § 12 der Betriebssatzung ist neben dem jährlichen Forstwirtschaftsplan ein Wirtschaftsplan aufzustellen, dem der Forstwirtschaftsplan zu Grunde liegt. 3. Finanzielle Auswirkungen entfällt 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen entfällt 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen entfällt 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel entfällt 7. Beschlussvorschlag: Der Entwurf des Wirtschaftsplanes 2019 wird zur Beratung in den Betriebsausschuss des Forstbetriebes verwiesen.