Beschlussvorlage (Anbindung des Neubaugebietes an den ÖPNV Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.06.2018)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 09.08.2018 - Die Bürgermeisterin Az: 32-51 Ste Nr. der Ratsdrucksache: 1148-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 19.09.2018 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Anbindung des Neubaugebietes an den ÖPNV Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.06.2018 __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Frau Stertenbrink __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Kostenstelle Konto ________________ _____________ Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 20.1 PR AL 20 _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1148-X 1. Sachverhalt: Der Antrag der CDU-Fraktion ist dieser Ratsdrucksache als Anlage beigefügt. Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2018 wird die Erweiterung der Linie 801 umgesetzt. So wird dann in Kirspenich neben der Fabrikstraße das Neubaugebiet und die Hardtburgstraße bedient. Die Einbindung des Schülerverkehrs erfolgt in einem zweiten Schritt im Rahmen der Integration der Schülerspezialverkehre in den ÖPNV. Die Beförderung der Schülerinnen und Schüler aus dem Neubaugebiet erfolgt bis dahin durch den Schülerspezialverkehr ab Haltestelle Hardtburgstraße. Weitere Ausführungen zur Linie 801 sind der Ratsdrucksache 1181-X zu entnehmen. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: