Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 24.09.2018 Am Montag, 24.09.2018, 18:00 Uhr, findet in der Mensa der Clemens-August-Schule, Clemens-August-Straße 33, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift vom 09.07.2018 3. Gute Schule 2020 3.1 Gute Schule 2020 Änderung der Mittelverwendung für das Förderjahr 2017 3.2 "Gute Schule 2020" Mittelverwendung im Haushaltsjahr 2018 4. Projekt "Sanierung bzw. Neubau Rathaus Steinweg/Umgestaltung Janshof" hier: Durchführung einer weiteren Einwohnerversammlung 5. Kultur- und Festivalprogramm 2019 6. Benennung von Straßen 6.1 Benennung von Straßen im Baugebiet „südlich Otto-Wels-Straße“ Bebauungsplan 06.15 Teil 1 6.2 Benennung einer Straße im Baugebiet „Gallbergsiedlung“ Bebauungsplan 06.92 2. Änderung 7. Bebauungspläne 7.1 Bebauungsplan 04.21 "Soziokulturelles Zentrum und Kita südlich Schildgesstraße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss 7.2 Bebauungsplan 06.92 "Gallbergsiedlung" 3. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss 8. Beitritt zum Rahmenvertrag zur Rückzahlung von Sanierungsgeld der Kirchlichen Zusatzversorgungskasse 9. Über- und außerplanmäßige Ausgaben 9.1 Überplanmäßige Ausgabe für Dienst-/ Schutzkleidung. 9.2 Außerplanmäßige Ausgabe für ein Dienstfahrzeug 9.3 Aus- und Neubau von Kinderspiel- und Bolzplätzen 2018 hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung Bekanntmachung Rat 24.09.2018 1 von 2 9.4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 2. Quartal 2018 10. Entwurf Gesamtabschluss 2015 11. 1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2018 zum 30.06.18 mit Prognose zum 31.12.18 12. Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung 13. Anträge 14. Umbesetzung in Ausschüssen 15. Mitteilungen 16. Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung 17. Bericht über die 144. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 12.07.2018 18. Mitteilungen 19. Anfragen gez. Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 24.09.2018 2 von 2