Öffentliche Niederschrift (Schulausschuss)

Gemeinde Hürtgenwald Niederschrift Gremium Schulausschuss 12. Sitzung am 04.09.2018 Sitzungsort Sitzungsdauer (von / bis) Großer Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Str. 5, 52393 Hürtgenwald (18:00 Uhr / 18:30 Uhr) Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind. (Seite 1 bis 5) (Valder) Ausschussvorsitzender (Kreutz) Protokollführerin Sitzungsteilnehmer: Siehe beigefügte Anwesenheitsliste Entschuldigt fehlen die Rats-/Ausschussmitglieder: Ratsmitglied Willi Schnitzler Sachkundiger Bürger Latzke Neben Bürgermeister Buch sind von der Verwaltung anwesend: Fachbereichsleiter Grießhaber Abteilungsleiter Görner Stellv. Abteilungsleiter Graß Abteilungsleiterin Linzenich Verwaltungsangestellte Kreutz Um 18:00 Uhr eröffnet der Ausschussvorsitzende Valder die Sitzung im großen Sitzungssaal des Rathauses, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder und die Beschlussfähigkeit des Schulausschusses der Gemeinde Hürtgenwald fest. Herr Valder bittet um die Erweiterung der Tagesordnung um die Tischvorlage 131/2018 „Schulleiterstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Gey“. Die Vorlage soll als TagesordnungsPunkt 4 behandelt werden. Der Erweiterung wird einstimmig ohne Enthaltungen zugestimmt. Die folgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Tagesordnung: A 1. Öffentliche Sitzung Änderung der Niederschrift der 11. Sitzung des Schulausschusses vom 05.06.2018 zu Tagesordnungspunkt 2: Gemeinschaftsgrundschule Gey in Straß Antrag auf Einrichtung einer Stelle im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes 109/2018 Ausschussvorsitzender Valder teilt kurz den Sachverhalt mit. Sachkundiger Bürger Harperscheidt erkundigt sich nach dem Sachstand. Bürgermeister Buch teilt mit, dass die Beantragung läuft. Beschluss: Der Schulausschuss der Gemeinde Hürtgenwald stimmt der Änderung zu und bittet darum, diesen Beschluss der Niederschrift vom 05.06.2018 als Anlage beizufügen. Beratungsergebnis: Einstimmig; 0 Enthaltungen 2. Änderung der Niederschrift der 11. Sitzung des Schulausschusses vom 05.06.2018 zu Tagesordnungspunkt 3: Antrag einer zusätzlichen Bushaltestelle für den Schulbusverkehr zur Gemeinschaftsgrundschule Gey in Straß 110/2018 Vom Ausschussvorsitzenden Valder wird der Sachverhalt kurz mitgeteilt. Beschluss: Der Schulausschuss der Gemeinde Hürtgenwald stimmt der Änderung zu und bittet darum, diesen Beschluss der Niederschrift vom 05.06.2018 als Anlage beizufügen. Beratungsergebnis: Einstimmig; 0 Enthaltungen 3. "Gute Schule 2020"; hier: Sachstand und Beratung zum weiteren Vorgehen 115/2018 Sachkundiger Bürger Harperscheidt bemängelt, dass seinerzeit keine konkreten Angebote für die einzelnen Maßnahmen eingeholt worden sind, da jetzt einige Maßnahmen wesentlich teurer sind als vorgesehen. Das Konzept sollte man noch überdenken. Weiterhin soll bis zur Ratssitzung eine Aufstellung vorlegt werden, welche Maßnahmen aus dem Topf „Gute Schule 2020“ und sonstigen Pauschalen finanziert werden soll. Fachbereichsleiter Grießhaber gibt bekannt, dass die Mittel für die Jahre 2017 und 2018 abgerufen und bereits vereinnahmt sind. Die Summe beträgt 255.000 Euro und muss bis Ende 2018 verausgabt werden. Die Mittel aus 2019 können nach 2020 übertragen werden, müssen bis Ende 2020 verausgabt sein bzw. die Baumaßnahmen begonnen haben. Es werden noch Angebote für die Maßnahmen an der Grundschule Vossenack erwartet. Ratsmitglied Bergschneider meldet für seine Partei „Bündinis 90/Die Grünen“ Beratungsbedarf an. Er bittet ebenfalls um eine Aufstellung aus der ersichtlich ist, wo die Gelder herkommen. Ratsmitglied Hieke fragt an, warum am Schulzentrum nur die Eingangstüre und nicht auch die Türe hinter dem Windfang erneuert wird. Bürgermeister Buch wird beauftragt zu prüfen, ob die Seite 2 Anschaffung der zweiten Türe noch möglich ist. Herr Jung von der Sekundarschule Nordeifel findet dies auch wünschenswert. Empfehlung: Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen und den Änderungen im Konzept des Programms „Gute Schule 2020“ wird zugestimmt. Beratungsergebnis: Einstimmig; 1 Enthaltung 4. Schulleiterstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Gey 131/2018 Den Sachverhalt gibt der Ausschussvorsitzende Valder kurz bekannt. Bürgermeister Buch fragt nach, ob nach der Schulausschusssitzung die Bezirksregierung Köln bereits eine Zusage zum Ausschreibungstext erhalten kann, damit der Termin für die Zusage eingehalten wird. Dies wird einstimmig genehmigt. Empfehlung: Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hürtgenwald, dem Ausschreibungstext der Bezirksregierung Köln, zur Besetzung einer Schulleitungsstelle an der Grundschule Gey gem. § 61 Abs.1 Satz 2 Schulgesetz zu zustimmen. Beratungsergebnis: Einstimmig; 0 Enthaltungen 5. Mitteilungen 5.1 5.11 schriftliche Mitteilungen Schulleiterstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Gey 119/2018 Diese Mitteilungsvorlage hat sich durch die Beschlussvorlage 131/2018 (siehe TOP 4) erübrigt. Mitteilung: Der Schulausschuss nimmt den Sachstand zur Kenntnis. Beratungsergebnis: ohne Seite 3 5.12 Gemeinschaftsgrundschule Gey; hier: Dachsanierung 121/2018 Fachbereichsleiter Grießhaber gibt bekannt, dass ein Angebot für die Dachsanierung vorliegt und ein zweites Angebot erwartet wird. Man ist zuversichtlich, dass mit den Arbeiten in den Herbstferien begonnen werden kann. Mitteilung: Ohne, da Mitteilungsvorlage Beratungsergebnis: ohne 5.2 mündliche Mitteilungen Neue Schulrätin des Schulamtes des Kreises Düren Bürgermeister Buch teilt mit, dass am kommenden Freitag die neue Schulrätin des Schulamtes des Kreises Düren, Frau Stephanie Dickmann-Monien, sich im Rathaus vorstellt. Herr Buch möchte die Schulrätin zur nächsten Schulausschusssitzung zur Vorstellung einladen. 6. Fragen Es werden keine Fragen gestellt. B Nichtöffentliche Sitzung Keine Veröffentlichung Seite 4