Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales und Gesundheit)

Euskirchen, 14.09.2018 NIEDERSCHRIFT über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 13.09.2018 im Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 17:00 Uhr 17:25 Uhr Anwesend sind a) der Vorsitzende Schulz, Günther, Mechernich (CDU) b) die Mitglieder CDU Beul, Ursula, Mechernich Dr. Dirhold, Sabine, Euskirchen Nolden, Hans-Josef, Bad Münstereifel vertritt Herrn Dirk Jahr Pfennings, Ingo, Bad Münstereifel Schmitz, Dominik, Euskirchen Schneider, Hans-Erhard, Euskirchen Stickeler, Karsten, Weilerswist Stolz, Ute, Kall SPD Bär, Christine, Zülpich Hettmer, Heinrich, Zülpich vertritt Herrn Wolfgang Heller Kunz, Emmanuel, Kall vertritt Herrn Karl Vermöhlen Seidler, Stefanie, Dahlem FDP Totter, Oliver, Mechernich Dr. Wolter, Manfred, Kall Bündnis 90/DIE GRÜNEN Fiebrich, Ekkehard, Kall Mende, Ellen, Euskirchen UWV Born, Herbert, Euskirchen c) von der Verwaltung Herr Poth, Allgemeiner Vertreter des Landrates und GBL III Frau Wonneberger-Wrede, GBL IV Herr Klein, Abt.Lt. 50 Herr Dr. Ziemer, Abt.Lt. 53 Herr Ramolla, Abt. 53 Herr Andres, Stabsstelle 12 Herr Weißer, Abt. 50 – Schriftführer Herr Liermann, Abt. 50 – stellv. Schriftführer -2- d) Sonstige keine Entschuldigt fehlen: CDU Aigner-Bolten, Anke, Zülpich Jahr, Dirk, Bad Münstereifel SPD Heller, Wolfgang, Schleiden Lüttgen, Sandra, Kall Dr. Schweikert-Wehner, Peter Meinhard, Mechernich Vermöhlen, Karl, Kall DIE LINKE Samoly, Swen, Euskirchen Fraktionslos Kurzmann, Frank, Mechernich Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. A) Öffentliche Sitzung TOP 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende stellt fest, dass der Ausschuss ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist. TOP 2 Feststellung der Tagesordnung Gegen die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben, es gibt keine Änderungs- bzw. Ergänzungswünsche. Sozialangelegenheiten TOP 3 Nachtrag zum Stellenplan 2018 (V 416/2018) Verwaltungsergänzung vom 03.09.2018 Arbeitsgruppe „Finanzen, Personal, Controlling“ V 449/2018 Z1 10.09.2018 Der Ausschuss beschließt einstimmig der Beschlussempfehlung der Verwaltung zu folgen. Gesundheitsangelegenheiten Z2 -3TOP 4 Evaluation/Sachstandsbericht zu probeweise eingeführten Schuleingangsuntersuchungen im südlichen Teil des Kreises Euskirchen Info 341/2018 Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit nimmt die Info 341/2018 ohne weitere Aussprache zur Kenntnis. TOP 5 Projekt zur Verbesserung der Durchimpfungsraten Influenza Info bei medizinischem Personal in Krankenhäusern und 343/2018 Arztpraxen sowie bei Pflegepersonal in Pflegeheimen und Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern im Rettungsdienst; Vorstellung des Projektes durch Herrn Ramolla, Abteilung Gesundheit Herr Dr. Wolter (FDP) begrüßt die vorgestellten Maßnahmen. Er merkt jedoch an, dass die derzeitige Impfmüdigkeit erschreckend ist. Er verweist zudem darauf, dass man sich an die „Spielregeln“ der Krankenkassen und der Ständigen Impfkommission halten muss. Insbesondere sind hier die Kostenübernahmeregelungen zu beachten. Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit nimmt die Info 343/2018 zur Kenntnis. TOP 6 Anfragen und Mitteilungen Es liegen keine Anfragen und Mitteilungen vor. Der Vorsitzende schließt die Sitzung und bedankt sich für die Beteiligung. Die angeführten Anträge, Vorlagen etc. sind Bestandteil der Originalniederschrift. gez. Schulz Vorsitzender Gesehen: gez. i.V. Poth Landrat gez. Weißer Schriftführer(in)