Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Termin, Beginn: Dienstag, 02.10.2018, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 21. Sitzung Erftstadt, den 18.09.2018 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Bericht aus den Gremien 4 Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften 5 Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse 6 Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse 7 Antrag bzgl. Maßnahmen zur Vermeidung einer erneuten Anhebung der Grund- und Gewerbesteuern 8 Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 9 Ermächtigung zum Vorgriff auf das kommende Haushaltsjahr (2019) 10 Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Erftstadt 2018-2022 11 Antrag bzgl. Aufstellung eines Post-Briefkastens am Markt in E.- Lechenich 12 50 Jahre Erftstadt; Mittelbereitstellung 13 Straßenbenennung in Liblar; Bebauungsplan Nr. 184 der Stadt Erfstatdt 14 Straßenbenennung in Erftstadt-Gymnich 15 Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule 16 Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten der Stadt Erftstadt 1. Umstellung auf ein pauschaliertes Essensgeld in städtischen Kindertagesstätten und zentrale Erhebung durch die Verwaltung 2. Änderung der Benutzungsordnung aufgrund der Impfberatung 17 Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Sportanlagen 18 Antrag bzgl. Landesförderung für Sportstätten 19 Bezuschussung der Stelle der Koordinatorin für die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe 20 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofsverwaltung 21 Ausnahme vom Einstellungsstopp im Fachdienst Migration und Integration verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans 22 Ausnahme vom Einstellungstopp für die Musikschule 23 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans 24 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Fachbereich Jugendhilfe 25 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke 26 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke G138725/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Auswertung und Ergebnis des Interessensbekundungsverfahren für die Trägerschaft der neuen Kindertageseinrichtung in Lechenich 2 Aussetzung der Regelungen des § 9 der VollstrVergV 3 Verlängerung des Vertrages zur arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Betreuung 4 Besetzung Leitung der Stabsstelle Wirtschaftsförderung 5 Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit einer tariflich Beschäftigten G138725/06.01 6 Höhergruppierung einer Angestellten 7 Höhergruppierung eines Beschäftigten in der Amtsleitungsfunktion 8 Beförderung eines Beamten in der Amtsleitungsfunktion