Beschlussvorlage (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./Pilgerweg; Durchführungsvertrag)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 479/2018 Az.: Amt: - 61 BeschlAusf.: - - 61 - Datum: 20.09.2018 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Seyfried Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Rat Betrifft: Termin Bemerkungen 25.09.2018 vorberatend 09.10.2018 beschließend Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./Pilgerweg; Durchführungsvertrag Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der anliegende Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./Pilgerweg, wird billigend zur Kenntnis genommen. Begründung: Im Rahmen der Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans ist zwischen dem Vorhabenträger und der Stadt Erftstadt vor dem Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) ein Vertrag über die Durchführung des Vorhabens innerhalb einer bestimmten Frist zu schließen (Durchführungsvertrag). Der Vorhabenträger hat dem anliegenden Vertragsentwurf zugestimmt. Anlage Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt- Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./Pilgerweg In Vertretung (Hallstein) -2-