Beschlussvorlage (50 Jahre Erftstadt; Mittelbereitstellung)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 487/2018 Az.: - 40 - Amt: - 40 BeschlAusf.: - -20- Datum: 10.09.2018 gez. Knips Kämmerer Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Gerlach Amtsleiter RPA Beratungsfolge Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Rat Betrifft: Termin Bemerkungen 02.10.2018 vorberatend 09.10.2018 beschließend 50 Jahre Erftstadt; Mittelbereitstellung Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: 200.000,00 Folgekosten in €: Kostenträger: Sachkonto: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Es werden außerplanmäßige Mittel i. H. v. 200.000,00 € für das 2018 bereitgestellt. Begründung: Der Ausschuss für Kultur und Partnerschaften hat in seiner Sitzung am 05.09.2018 der in der V 409/2018 vorgestellten Grobkonzeption zum 50. Geburtstag der Stadt Erftstadt zugestimmt. In Folge dessen sind gem. § 83 GO NRW die voraussichtlich erforderlichen Mittel i. H. v. 200.000,00 € schon in diesem Jahr bereitzustellen. Mittel, die in diesem Jahr nicht in Anspruch genommen werden, werden gem. § 22 GemHVO NRW durch den Kämmerer ins Folgejahr übertragen. Unabhängig davon wird eine möglichst umfängliche Refinanzierung des Festes durch die Gewinnung von Sponsoren, und damit die Reduzierung des städtischen Finanzanteils angestrebt. Aufgrund der aktuellen konjunkturellen Lage und möglicher Rückzahlungen der Kreisumlage ist derzeit von einem verbesserten Jahresergebnis für das Haushaltsjahr 2018 auszugehen (Stand: 09/2018). Dadurch kann der in diesem Jahr vorzunehmende Mittelabfluss abgedeckt werden, wenngleich etwaige Unwägbarkeiten im vierten Jahresquartal nicht gänzlich ausgeschlossen werden können. Da bereits in den nächsten Wochen erste finanzielle Verpflichtungen im Hinblick auf den Stadtgeburtstag einzugehen sind, ist die Mittelbereitstellung bereits in diesem Jahr erforderlich und wird sich auch in der Mittelanmeldung 2019 wiederfinden. In Vertretung (Breetzmann) -2-