Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales)

Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Vettweiß am Montag, dem 03.09.2018, 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß. Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. Ausschussvorsitzender Mitglied Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Stellvertretendes Mitglied Vertreterin der Kirche Mitglied Stellvertretendes Mitglied Mitglied Mitglied Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Mitglied Stellvertretendes Mitglied Klaus Thomas Angelika Binkis Patrick Broyer Nobert Diel Franz-Wilhelm Erasmi Melanie Hamacher Claudia Jäger Helmut Erich Körner Hubertus Reifferscheidt Irmgard Rosbroy Günter Schröder Ulrich Thomas Reiner von Laufenberg Johanna Weber Andreas Zurhelle Entschuldigt: 1. 2. 3. 4. 5. 6. Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Vertreterin der Kirche Mitglied Vertreterin der Schule stellv. Ausschussvorsitzender Samer El Masarweh Herbert Quirl Susanne Rössler Helga Schmidt Alice Undorf Hans Rainer Wollseifen Von der Verwaltung: Bürgermeister Joachim Kunth, Karl-Heinz Hassel, Peter Hüvelmann, Lena Müller und Miriam Esser. Ausschussvorsitzender K. Thomas begrüßt die Mitglieder, Sozialarbeiter Jan Focken, Herrn Kroth vom SkF, sowie die Pressevertreterin Anne Welkener. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales fest. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung Punkt 1. Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 25.06.2018 -öffentliche Sitzung- Frau Binkis vertritt die Auffassung, dass im TOP I/3 - Einführung der Ehrenamtskarte NRW in der Gemeinde Vettweiß hier: Richtlinien und Vergabe, lediglich die Richtlinien der Vergabe der Ehrenamtskarte empfohlen wurden. Die Einführung der Ehrenamtskarte wurde jedoch nicht empfohlen. (Anm. d. Verw.: Die Einführung der Ehrenamtskarte NRW in der Gemeinde Vettweiß wurde in der Sitzung des Rates vom 09.04.2018 einstimmig beschlossen.) Weitere Einwände werden gegen die Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwese, Kultur, Sport und Soziales vom 25.06.2018 –öffentliche Sitzung- nicht erhoben. Punkt 2. Vorstellung Jan Focken, Pädagogischer Mitarbeiter Sozialwerk Dürener Christen, zuständig für den Südkreis Herr Focken stellt sich kurz vor und berichtet dem Ausschuss über seine Arbeit als pädagogischer Mitarbeiter/Streetworker. Herr Focken ist für die Gemeinden Nörvenich, Nideggen, Kreuzau und Vettweiß zuständig und betreut Jugendliche in den Bereichen Jugendarbeit, Jugendberatung einschließlich Berufsorientierung und Wohnungsangelegenheiten, hier speziell Hilfestellung bei Obdachlosigkeit der Jugendlichen. Jeden Mittwoch von 14.30 – 20.00 Uhr ist er im Bereich des Schulhofes in Vettweiß tätig. Zudem arbeitet er eng mit dem Jugendbetreuer Harald Krug zusammen und beteiligt sich an Projekten mit Jugendlichen. Stellvertretendes Ausschussmitglied Andreas Zurhelle fragt nach, wie sich der Kontakt zu den Jugendlichen auf dem Schulhof genauer gestaltet, bzw. was die Jugendlichen für Anregungen an die Ratsvertreter hätten. In der Vergangenheit hat es immer mal wieder Beschwerden bezüglich des Verhalten von Jugendlichen auf dem Schulhof gegeben. Herr Focken antwortet, dass es nach wie vor der Wunsch der Jugend ist, einen festen Ort draußen zu haben, wo man sich ungestört treffen könnte. Idealerweise so gelegen, dass man auch keine Anwohner stört. Bürgermeister Kunth ergänzt, dass Herr Focken auch Ansprechpartner für die anderen Dörfer der Gemeinde ist und man sich hier gerne an ihn wenden kann. Hierzu verteilt Herr Focken Visitenkarten und Flyer an die Ausschussmitglieder. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas bittet ebenfalls darum, die Kontaktdaten der Niederschrift als Anlage 1 beizufügen. Herr von Laufenberg gibt zum Schluss noch den Rat, dass Herr Focken sich an die katholische Pfarrgemeinde von Vettweiß wenden sollte. Das Pfarrheim von Vettweiß wird nur noch selten genutzt und könnte somit vielleicht eine gute Möglichkeit für einen weiteren Treffpunkt der Jugend sein. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas dankt den Ausführungen des Herrn Focken. Punkt 3. Flüchtlingssituation in der Gemeinde Vettweiß; hier: Sachstandsbericht (V-122/2018) Ausschussmitglied Frau Binkis fragt nach dem Zustand der Unterkünfte und informiert sich weiterhin über bestehende Probleme mit Vandalismus. VA Hassel berichtet hierzu, dass es immer mal wieder Probleme mit Vandalismus in der einzelnen Unterkünften gibt. Dies passiert meist in den Abendstunden und lässt sich leider selten aufklären. Hinsichtlich des Zustands der Unterkünfte ergänzt er, dass dieser sowohl in den angemieteten Wohnungen, als auch in den gemeindlichen Unterkünften, als durchaus zufriedenstellend bezeichnet werden kann. Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. Punkt 4. Stolpersteine in Vettweiß; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.07.2018 (V-115/2018) Der Antrag der SPD-Fraktion ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt. Stellvertretendes Ausschussmitglied Herr Erasmi gibt hier zu bedenken, dass das Ehrenmal für jüdische Mitbürger, welches von dem Jugendbeauftragten Herrn Krug in Zusammenarbeit mit den Jugendlichen entworfen wurde, vor ca. 1,5 Jahren dahingehend erweitert wurde, dass alle Namen aufgeführt wurden. Dies würde zu einer Doppelbenennung durch weitere Stolpersteine führen. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas lobt die Erweiterung des Ehrenmals und stellt fest, dass diese eine weitere Verlegung von zusätzlichen Stolpersteinen nicht ausschließen würde. Er fragt weiterhin, ob schon Stolpersteine angefertigt wurden. Dies verneint VA Hassel. Frau Binkis informiert sich diesbezüglich noch über evtl. verfügbare Mittel zur Herstellung von weiteren Stolpersteinen. Hierzu antwortet VA Hassel, dass ca. 100 € noch zur Verfügung stehen würden. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas fast zusammen, dass die Verlegung von Stolpersteinen ein Projekt der Jugend war und ist. Hier sollte die Gruppe den Kontakt zu den entsprechenden Grundstückseigentümern noch einmal suchen. Herr Zurhelle gibt hierbei zu bedenken, dass die Entscheidung letztlich bei den Grundstückseigentümern selber liegt und kein Druck durch die Verwaltung aufgebaut werden sollte. Bürgermeister Kunth fügt hinzu, dass zu diesem Thema das Gespräch mit Herrn Krug gesucht werde. Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. Punkt 5. Kommunale Konferenz Alter und Pflege; hier: Fortschreibung (V-116/2018) VA Hassel erläutert die Mitteilung. Frau Binkis fragt, ob in der kommunalen Pflegeplanung auch der ambulante Pflegedienst eingefasst ist. Bürgermeister Kunth antwortet hierzu, dass dieses Thema sich im nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung wiederfinden wird und dass diese Frage dann beantwortet werden kann. Ausschussmitglied Frau Johanna Weber fragt weiterhin, ob die Möglichkeit besteht, private Investoren direkt anzusprechen. Bei generationsübergreifendem Wohnen bestehe grundsätzlich Interesse. VA Hassel bestätigt, dass hierzu an Träger herangetreten werden kann. Auch in diesem Fall berichtet Bürgermeister Kunth, dass im nichtöffentlichen Teil genauer auf das Thema eingegangen werden kann. Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. Punkt 6. Förderprogramm Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen hier: Heimat.Preis (V-125/2018) Die Vorlage wird erläutert und Herr Zurhelle betont, dass die CDU das Förderprogramm sehr begrüßt. Frau Binkis fragt, ob hierzu ein Arbeitskreis gebildet werden soll. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas gibt den Vorschlag an die Verwaltung weiter. In das Thema solle eingestiegen werden und ein entsprechender Arbeitskreis wäre hier eine gute Möglichkeit. Stellvertretendes Ausschussmitglied Helmut Erich Körner stimmt ebenfalls zu, dass die Auslobung eines solchen Preises eine sehr gute Idee und unterstützungswürdig ist. Er fragt weiterhin, wie sich die unterschiedliche Höhe der Preise gestaltet. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas erläutert, dass Gemeinden ein Preisgeld von 5.000 €, Kreise 10.000 € und kreisfreie Städte 15.000 € erhalten. Es ist durchaus möglich, dass sich die Gemeinde auch auf Kreisebene bewerben kann. Bürgermeister Kunth erwähnt, dass der Rat letztlich entscheidet, wer den Preis auf Gemeindeebene erhält. Inhaltliche Anregungen, wie beispielsweise welche Vereine hierfür in Frage kommen, sollen später beschlossen werden. Zum jetzigen Zeitpunkt sei lediglich die Teilnahme an dem Heimat.Preis zu beschließen. Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt einstimmig dem Rat der Gemeinde Vettweiß die Auslobung eines Heimat.Preises erstmals im Jahre 2019. Zu würdigende Schwerpunkt werden in noch auszufertigenden Richtlinien festgeschrieben. Hierzu sollen auch die Ratsmitglieder Gedanken einbringen. Punkt 7. Einwohnerfragestunde a.) Herr Otto fragt bezüglich des aktuellen Flüchtlingsstandes, warum Personen aus anerkannten Ländern, in diesem Fall 12 Menschen aus Albanien und Serbien, weiterhin unterstützungswürdig sind. VA Hassel gibt an, dass alleine das Ausländeramt hierfür verantwortlich ist und dieses die Ausreisen oder ggfs. Abschiebungen koordiniert. Punkt 8. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder a.) Ausschussvorsitzender Klaus Thomas begrüßt Herrn Kroth vom SkF. Herr Kroth stellt sich kurz vor und berichtet über Neuerungen bzw. gibt einen kurzen Sachstandsbericht zur OGS wieder. Die Maßnahme hat mit dem Schulstart nach den Sommerferien problemlos begonnen. Aktuelle Zahlen sind derzeit schwierig zu nennen, da sich in den ersten 2 Wochen meist noch einiges verändern kann. Die Eltern könnten innerhalb dieser Zeit noch von Verträgen zurückzutreten. Allgemein gesehen ist man jedoch ausgelastet (ca. 60 OGS Kinder und 68 Kinder in der Betreuung 8.00-13.00 Uhr) und hat erfreulicherweise auch noch Räume dazu bekommen. Er dankt hier der Verwaltung für die fruchtbare Zusammenarbeit. Herr Zurhelle merkt hierbei an, dass es gut zu hören ist, dass die Zusammenarbeit zwischen dem SkF und der Verwaltung so gut funktioniert und dass man auch weiterhin für Anregungen und Wünsche ein offenes Ohr hat. Herr Kroth fügt hinzu, dass ein direkter Weg nach draußen für die Kinder der Betreuungsmaßnahmen ein großer Vorteil wäre. Bürgermeister Kunth ergänzt, dass dies in Arbeit sei. b.) Herr von Laufenberg merkt an, das ebenfalls ein großes Lob an den Förderverein zu entrichten ist, der die Einschulung der Erstklässler durch Verpflegung der Anwesenden begleitet hat. Er fragt weiterhin nach, warum kein Vertreter der Schule bei der Ausschusssitzung anwesend ist. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas antwortet, dass grundsätzlich ein Vertreter der Schule anwesend sein soll, genau wie der SkF in den kommenden Sitzungen vertreten sein wird. Bürgermeister Kunth ergänzt hier, dass sich Frau Undorf krank gemeldet hat und leider noch eine offizielle Vertretung vorhanden ist. c.) Herr Broyer merkt an, dass es grundsätzlich noch an Schränken in der Schule mangelt und der Reinigungszustand manchmal zu Wünschen übrig lässt. Er bittet hierbei um eine Besichtigung der Schule zur aktuellen Situation. VA Hassel erwidert, dass die Schule neu möbliert werden soll und dass die Ausschreibung hierfür im Gange ist. Somit wird die Schranksituation in kurzer Zeit geklärt sein. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas bittet die Verwaltung, ob die nächste Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales eventuell im Schulgebäude stattfinden könnte, so dass die Situation vor Ort besichtigt werden kann. d.) Herr von Laufenberg fragt nach, ob die römischen Ausgrabungen, welche in den Fluren der Hauptschule ausgestellt waren, bei dem Umbau gesichert wurden. Bürgermeister Kunth bejaht die Frage und erklärt, dass die Relikte gesichert wurden. e.) Bürgermeister Kunth teilt bezüglich der Fördermaßnahme „Heimat.Scheck“ mit, dass allgemeine Informationen und die Richtlinien auf der Internetseite der Gemeinde Vettweiß zu finden sind. f.) Bürgermeister Kunth teilt hinsichtlich der Sportlerehrung am 09.10.2018mit, dass noch Vorschläge bis zum 09.09.2018 eingereicht werden. g.) Bürgermeister Kunth merkt weiterhin an, dass bis zum 30.09.2018 Vorschläge für den Klimaschutzpreis, ausgelobt durch Innogy, bei der Verwaltung eingereicht werden können. Ende der Sitzung : 18:50 Uhr ________________________ (K. Thomas) Ausschussvorsitzender ______________________ (M. Esser) Schriftführerin