Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung des Rates 6. 30. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 25.09.2018, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. 7. 8. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 21.08.2018 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen. Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel; Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Auslegung; Beschlussfassung 3. Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonnund Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 31.03.2017 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen sowie über die Festsetzung des Verdienstausfalls für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Bad Münstereifel vom 13.12.2017 Fahrzeugunterhaltung Feuerwehr; hier. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Vereinbarung zur Finanzierung der Abendund Wochenendfahrten auf den TaxiBusLinien 819, 821, 822, 824, 828 und 887 abseits der ÖPNV-Umlageberechnung hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Bebauungsplan Nr. 92 "Lethert - Am Heiden Weyher" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 54 "KirspenichHardtburgstraße" 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Kumm", Ortsteil Iversheim im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Bad Münstereifel hier: Gem. Münstereifel, Flur 5, Flurstück Nr. 1854 - Unnaustraße 14 Abbruchantrag für das Grundstück Gem. Münstereifel, Flur 5, Flurstück Nr. 1854 Unnaustraße 14 5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 27.06.2000 Entwidmung der Wegeflächen Seidenpfad hier: Gemarkung Münstereifel, Flur 16, Flurstücke-Nr. 95, 96 und 97 Hochwasserschutz; hier: Durchlässe auf dem kernstädtischen Friedhof (Schleidbach) Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Wasserversorgungskonzept der Stadt Bad Münstereifel 18. 19. 20. 21. 22. 23. 24. 25. 25.1 25.2 25.3 25.4 II. 1. 2. 3. 4. Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2017 hier: Entlastung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" durch den Rat Erlass der Wirtschaftspläne 2019 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Einbringung der Entwürfe Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2017 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2017 hier: Entlastung des Betriebsausschuss "Forstbetrieb" durch den Rat Erlass des Wirtschaftsplanes 2019 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel Hier: Einbringung des Entwurfs Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: Einbringung der Entwürfe Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 Anfragen und Mitteilungen Jahresabschluss 2017 hier: Verfügung des Kreises Euskirchen vom 16. August 2018 Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: Abschlussverfügung der Kommunalaufsicht Haushalt 2018 hier: Bericht zum 30.06.2018 im Rahmen des Finanzcontrollings Zentrale Vergabestelle hier: Erläuterungen zur Verfahrensweise 5. 6. 7. Hochwasserschutz; hier: Durchlässe auf dem kernstädtischen Friedhof (Schleidbach) Auftragsvergabe Umsetzung Bebauungsplan Nr. 24 "Houverath-Mühlenberg" hier: Eintritt in Erschließungsvertrag Anfragen und Mitteilungen gez. Sabine Preiser-Marian (Bürgermeisterin) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen Nichtöffentliche Sitzung Stromkonzession; hier: Inanspruchnahme einer vertraglichen Option Gaskonzession; hier: Inanspruchnahme einer vertraglichen Option Errichtung eines kombinierten Wohnmobil/Campingplatzes; hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages Wartung/Generalrevision des Blockheizkraftwerks (BHKW) im eifelbad hier: Vergabe des Auftrags Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 25.09.2018 Seite 2