Beschlussvorlage (Erlass der Wirtschaftspläne 2019 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Einbringung der Entwürfe)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 10.09.2018 - Die Bürgermeisterin Az: SW 2 Nr. der Ratsdrucksache: 1209-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 25.09.2018 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Erlass der Wirtschaftspläne 2019 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Einbringung der Entwürfe __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Kaufm. Betriebsleiter W. Müller __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Kostenstelle Konto ________________ _____________ Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA SW 1 PR SW 2 20 _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1209-X 1. Sachverhalt: Die Entwürfe der Wirtschaftspläne der Stadtwerke Bad Münstereifel – Betriebszweige Wasser und Abwasser – für das Jahr 2019 mit den Erfolgs- und Vermögensplänen werden allen Stadtverordneten sowie den übrigen Mitgliedern des Betriebsausschusses Stadtwerke überreicht. 2. Rechtliche Würdigung Wirtschaftspläne sind Grundlage des Betriebs sowie der investiven Tätigkeit und für jedes Jahr gem. §§ 9 ff. Eigenbetriebsverordnung (EigVO) NRW und § 12 der Betriebssatzung aufzustellen. 3. Finanzielle Auswirkungen Bereitstellung der finanziellen Mittel zum Betrieb und vor allem für die Investitionen in Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Die Entwürfe der Wirtschaftspläne der Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser werden zur Beratung in den Betriebsausschuss Stadtwerke verwiesen.