Beschlusstext (Machbarkeitsstudien Elektrifizierung von Schienenstrecken a) Sachstand Eifelstrecke b) Sachstand S 23/S 17)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 19.09.2018 im Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 8 Machbarkeitsstudien Elektrifizierung von Schienenstrecken Info a) Sachstand Eifelstrecke 358/2018 b) Sachstand S 23/S 17 a) Eifelstrecke Die Fraktionen von CDU und SPD sprechen sich dafür aus, möglichst schnell die Studie mit Betrachtung der Elektrifizierung bis Kall in Auftrag zu geben. Die weiterführende Untersuchung mit einer Elektrifizierung über Kall hinaus könne in einem zweiten Schritt erfolgen. Diese Information solle auch an den NVR herangetragen werden. Hierzu besteht Einvernehmen. Herr Esser (CDU) regt an, den NVR um Prüfung zu bitten, ob in der ersten Studie die Elektrifizierung bis Blankenheim-Wald untersucht werden könne. Dies vor dem Hintergrund, dass dort nach seiner Kenntnis ausreichend Abstellmöglichkeiten zur Verfügung stehen. b) Sachstand S 23 / S 17 Seitens der SPD-Fraktion wird zunächst positiv erwähnt, dass in der Studie der gesamte Abschnitt Bad Münstereifel – Bonn betrachtet werde. Nachvollziehbar, aber gleichzeitig auch kritisch sei aber, dass eine weitere S-Bahn in die Betrachtung einbezogen werde. Hier bestehe die Sorge, dass sich der KostenNutzen-Wert bei Vorliegen neuer Unwägbarkeiten verschlechtere. Insofern sei es Aufgabe der Politik und des NVR darauf zu achten, dass keine weiteren Zusatzwünsche den Prozess gefährden. Die CDU-Fraktion führt aus, dass die Betrachtung des Abschnittes Bad Münstereifel aus Sicht des NVR nie in Frage gestellt worden sei. Entsprechende Behauptungen, die aus den Reihen der Gremien in der Stadt Bad Münstereifel regelmäßig aufgestellt wurden, entbehrten jeder Grundlage. Die gemeinsame Betrachtung mehrerer S-Bahnen sei insofern sinnvoll, als dass bei allen Überlegungen der Bahnknoten Köln im Vordergrund stehe. Sofern hier eine infrastrukturelle Verbesserung erzielt werde, wirke sich das auch positiv auf die übrigen Strecken im Verbund, wie z.B. die Eifelstrecke aus. Auch die Fraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN begrüßt die gemeinsame Betrachtung. Vor dem Hintergrund der Knoten-KölnProblematik müsse man vom Kirchtumsdenken abrücken. Probleme würden nur auftauchen, wenn weitere Zusatzwünsche zu berücksichtigen seien.