Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Inklusion)

Euskirchen, 19.09.2018 NIEDERSCHRIFT über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Inklusion am 18.09.2018 im Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 17:00 Uhr 17:45 Uhr Anwesend sind a) der Vorsitzende Ramers, Markus, Blankenheim (SPD) b) die Mitglieder CDU Beul, Ursula, Mechernich Braun-Näger, Birgit, Mechernich Gerdemann, Rita, Zülpich Mertens, Johannes, Dahlem Schneider, Hans-Erhard, Euskirchen Schulz, Günther, Mechernich Stolz, Ute, Kall Wasems, Hans Peter, Blankenheim SPD Kunz, Emmanuel, Kall Lakhal, Gianna, Euskirchen Seidler, Stefanie, Dahlem Vitt, Helena, Euskirchen vertritt Herrn Klaus Fischer FDP Grau, Christian, Zülpich Räderscheidt, Maf, Schleiden Bündnis 90/DIE GRÜNEN Nitsche, Valérie, Euskirchen UWV Dürer, Joachim, Weilerswist DIE LINKE Bell, Thomas, Bad Münstereifel vertritt Herrn Franz Josef Mörsch jun. Ohne Fraktion Dr. Günzel, Ulrich, Bad Münstereifel Kupp, Jochen, Schleiden Lorenzen, Edeltraud, Mechernich Prüßmann, Arnd, Swisttal Schmitz, Gabriele, Alfter -2Schütz, Jan, Köln Tilk, Jürgen, Euskirchen c) von der Verwaltung Herr Poth, Allgemeiner Vertreter des Landrates und GBL III Frau Wonneberger-Wrede, GBL IV Frau Fathmann, AL 40 Frau Sistig, AL 49 Herr Recher, GB IV / 40 als Protokollführer d) Sonstige Vertreter der örtlichen Presse sowie einige Zuhörerinnen und Zuhörer Entschuldigt fehlen: SPD Fischer, Klaus, Zülpich Bündnis 90/DIE GRÜNEN Konias, Nathalie, Mechernich DIE LINKE Mörsch jun., Franz Josef, Zülpich Ohne Fraktion Luxenburger-Schlösser, Andrea, Euskirchen Roebers, Jochen, Alfter Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. A) Öffentliche Sitzung TOP 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende stellt fest, dass der Ausschuss ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist. TOP 2 Feststellung der Tagesordnung Der Ausschuss stellt die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung einstimmig fest. -3Schulische Angelegenheiten TOP 3 Belastungen des BZE hier: Antrag der FDP-Fraktion A 165/2018 Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung aller Beteiligten Möglichkeiten zu prüfen, das Berufsbildungszentrum Euenheim (BZE) finanziell zu entlasten. Weiterhin soll überprüft werden, wodurch die räumliche Situation am BZE entspannt werden könnte. Frau Räderscheidt, FDP-Fraktion, hat das BZE vor kurzem besucht und lobt die vielfältige Arbeit der Einrichtung. TOP 4 Flüchtlingssituation Info 364/2018 Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Info 364/2018 zur Kenntnis. TOP 5 Ferienangebote KoBIZ Info 350/2018 Frau Sistig, Abteilungsleiterin 49, berichtet über die Ferienangebote des KoBIZ und zeigt Fotos der durchgeführten Projekte. Auf Nachfrage erläutert sie, dass es trotz einer heterogenen Zusammensetzung der Gruppen aus kultureller Sicht keinerlei Probleme gab. Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Info 350/2018 zur Kenntnis. TOP 6 Außerschulische Lernorte und Kulturelle Bildung im Kreis Euskirchen Herr Vodegel, Abt. 49, kümmert sich seit Mitte März schwerpunktmäßig um Kulturarbeit mit und für Flüchtlinge, die Förderung von außerschulischen Lernorten und den Aus- und Aufbau der Kulturellen Bildung. Eines der nächsten Projekte wird „Rampenfieber“ sein. Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Info 342/2018 zur Kenntnis. Info 342/2018 -4TOP 7 Außerunterrichtliches Angebot im Rahmen der Maßnahme "FerienIntensivTraining - FIT in Deutsch" am Thomas-EßerBerufskolleg hier: Evaluation der Maßnahme Info 363/2018 Ergänzend zur Info 363/2018 teilt Frau Fathmann, Abteilungsleiterin 40, mit, dass die FIT-Maßnahme in den Herbstferien am Berufskolleg Eifel sowie am Thomas-EßerBerufskolleg zwischenzeitlich bewilligt wurde und ein entsprechender Zuwendungsbescheid vorliegt. Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Info 363/2018 zur Kenntnis. TOP 8 Bildungskoordination Info 365/2018 Frau Kati Jakob, Abt. 49, ist seit September 2016 Bildungskoordinatorin und berichtet in einer PowerPointPräsentation über ihre Arbeit. Auf Nachfrage des Ausschusses erläutert sie, dass die im Vergleich zu den anderen Kommunen mit sechs Kursen hohe Anzahl an ehrenamtlichen Sprachkursen in Weilerswist darin begründet sei, dass die Flüchtlingsinitiative in diesem Bereich sehr aktiv sei. Weiterhin teilt sie mit, dass sie in allen Kommunen vertreten sei und in den meisten Fällen mit den Integrationsbeauftragten zusammen arbeite. Aber auch in Kommunen ohne Integrationsbeauftragter/-beauftragtem, wie z.B. in der Gemeinde Dahlem, stehen Ansprechpartner zur Verfügung, die unterstützen. Lediglich in Weilerswist stehe kein(e) Ansprechpartner*in zur Verfügung. Die Mitglieder des Ausschusses bedanken sich für den informativen Vortrag. Die PowerPointPräsentation wird der Niederschrift beigefügt. TOP 9 Personalangelegenheiten KoBIZ Herr Mertens, CDU, bedankt sich im Namen der Fraktion für die gute Arbeit der kommunalen Koordinierung. Herr Kupp, Berufsbildungszentrum Euenheim, schildert seine positiven Erfahrungen, die er mit dem Team gemacht hat und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit. Der Ausschuss für Bildung und Inklusion empfiehlt folgende Beschlussfassng: V 452/2018 -5Der Kreistag beschließt, die 3,0 Stellen im Bereich „Neues Übergangssystem in Nordrhein-Westfalen“ durch das landesgeförderte Programm „Kein Abschluss ohne Anschluss“ in den Stellenplan 2019 aufzunehmen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen TOP 10 Nachtrag zum Stellenplan 2018 (V 416/2018) Verwaltungsergänzung Arbeitsgruppe „Finanzen, Personal, Controlling“ Ausschuss für Soziales und Gesundheit V 449/2018 03.09.2018 10.09.2018 13.09.2018 Auf Vorschlag von Herrn Ramers, Ausschussvorsitzender, wird sich darauf verständigt, lediglich die den Ausschuss für Bildung und Inklusion betreffenden Stellenplanangelegenheiten zu beraten:  0,5 Stellen zur Umsetzung des Medienentwicklungskonzeptes an den kreiseigenen Schulen Herr Kunz, SPD-Fraktion, erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Umsetzung des Medienentwicklungsplanes sowie nach der weiteren Vorgehensweise. Herr Poth erklärt, dass der Medienentwicklungsplan sich in der Umsetzung befinde. Die Stelle werde nach entsprechendem Kreistagsbeschluss ausgeschrieben. Anschließend werde der Bewerberpool ausgewertet, ehe eine Auswahl erfolge. Auf Nachfrage von Herrn Dürer, UWV, erläutert Herr Poth, dass die Umwandlung einer A 12-Stelle in eine weitere EG 10-Stelle in Abteilung 50 im zuständigen Ausschuss für Soziales und Gesundheit beraten worden sei. Der Ausschuss für Bildung und Inkusion empfiehlt folgende Beschlussfassung: Der Kreistag beschließt, den Stellenplan 2018 um folgende Stelle zu erweitern:  0,5 Stellenanteile zur Umsetzung des Medienentwicklungskonzept an Schulen Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen TOP 11 Informationen der Verwaltung -Mündl. BerichtSeitens der Verwaltung liegen keine Informationen vor. Z1 Z2 Z3 -6- Der Vorsitzende schließt die Sitzung und bedankt sich für die Beteiligung. Die angeführten Anträge, Vorlagen etc. sind Bestandteil der Originalniederschrift. gez. Markus Ramers Vorsitzender Gesehen: gez. i.V. Poth Landrat gez. Recher Schriftführer(in)