Beschlusstext (Heimatförderungsprogramm NRW hier: Fördermöglichkeiten für kommunale Maßnahmen, Vereine und Private)

Beschluss aus der 17. Sitzung des Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) am Dienstag, 18.09.2018 im Holzkompetenzzentrum in Nettersheim. Punkt 6: Heimatförderungsprogramm NRW hier: Fördermöglichkeiten für kommunale Maßnahmen, Vereine und Private - Vorlage 1013 /X.L. - Ausschussmitglied Hilger teilt mit, dass das Landesprogramm zur Heimatförderung grundsätzlich zu begrüßen sei. Bis zum Jahre 2022 würden voraussichtlich 150 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Besonders der 5. Punkt „Heimatzeugnis“ sei für die Gemeinde, die in der Vergangenheit quasi zum Experten in der Akquise von Fördermitteln geworden sei, sehr interessant. Er regt an, zur Information von Vereinen und Privatleuten eine ausführliche Veröffentlichung im Gemeindeblatt vorzusehen. Der Bürgermeister bestätigt dies. Ein Förderprogramm in dieser Form habe er bisher noch nicht erlebt. Es biete eine Vielzahl von Möglichkeiten, um Anliegen von Dörfern, Vereinen und Privaten zu unterstützen. Bei Projekten in Kooperation mit Vereinen sei eine Förderquote von bis zu 90 % möglich. Gegebenenfalls müsse man überlegen, bei welchen Projekten mit geringerer Förderquote Umschichtungen in Richtung Heimatförderung möglich seien. Das Budget in Höhe von 150 Millionen Euro sei ausreichend, um die Vorhaben aus den Regionen zu unterstützen. Hinsichtlich des Teilelements „Heimatscheck“ werde man die Vereine anschreiben und bei der Beantragung unterstützen, damit möglichst viele von dem Projekt profitieren könnten, so der Bürgermeister. Von dem Förderbereich „Heimatzeugnis“ werde die Gemeinde stark profitieren können. Hier wolle man frühzeitig mit den Verantwortlichen ins Gespräch gehen, um mit dem Haushaltsplan 2019 bereits in der Lage zu sein, entsprechende Anträge zu platzieren. Auf Nachfrage von Herrn Mayer teilt der Bürgermeister mit, dass er dafür plädiere, jeden Verein einzubeziehen, somit auch Fördervereine. Ausschussmitglied Kurth äußert sich ebenfalls sehr positiv zu dem beschriebenen Förderprogramm, das sicherlich seinen Nutzen für die Gemeinde haben werde. Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zum neuen Landesförderprogramm „Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. – Wir fördern, was Menschen verbindet.“ zur Kenntnis. Weiterhin wird der Beschluss gefasst, Private, Vereine und außergemeindliche Institutionen bei der Antragsstellung zu unterstützen. Darüber hinaus sind auf der Grundlage der bestehenden Entwicklungskonzepte im Rahmen Städtebau und im Rahmen der integrierten ländliche Entwicklung Fördermöglichkeiten über das neue Förderprogramm weitergehend zu analysieren und danach konkrete Vorschläge in die Haushaltsplanung 2019 einzubringen. Abstimmungsergebnis: einstimmig ja Niederschrift der Sitzung des Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 18.09.2018 Seite 2