Beschlusstext (Sachstandsbericht „Masterplan Breitbandausbau“ der Stadt Bedburg in Zusammenarbeit mit dem TÜV Rheinland)

S T AD T B e d b u r g Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 23. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Donnerstag, den 28.06.2018. Sitzungsbeginn: 18:01 Uhr Sitzungsende: 22:36 Uhr TOP Betreff 4 Sachstandsbericht „Masterplan Breitbandausbau“ der Stadt Bedburg in Zusammenarbeit mit dem TÜV Rheinland Durch Herrn Scheideler vom TÜV Rheinland wird der Sachstand zum Masterplan Breitbandausbau anhand einer Powerpoint-Präsentation vorgestellt. Herr FDL Stamm führt hierzu - unter Benennung der zugrundeliegenden politischen Anträge der CDU- bzw. FWG-Fraktion - einleitend aus. Im Anschluss an den Vortrag wird durch Herrn Becker nach einem Zeitfenster für die Umsetzung angefragt. Dies wird von Herrn Scheideler mit ein bis zwei Jahren prognostiziert, wegen des komplexen Verfahrens und der erforderlichen Ausschreibung in der gängigen Praxis voraussichtlich eher noch länger. Aufgrund einer Richtlinienänderung zeichne sich jedoch eine Vereinfachung des Verfahrens ab. Herr H. Merx bittet um Klarstellung, ob nach der geplanten Änderung der Förderrichtlinien zukünftig auch für kleinere Kommunen eine selbständige Antragstellung möglich sei. Nach seinen Erkenntnissen sei hierfür bislang stets ein externer Berater erforderlich gewesen. Die Aussage wird durch Herrn Scheideler bestätigt. Mitteilung: Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den Sachstandsbericht des TÜV Rheinland zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung die Zusammenarbeit fortzusetzen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)