Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat Termin, Beginn: Dienstag, 09.10.2018, 17:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 24. Sitzung Erftstadt, den 27.09.2018 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einführung eines neuen Stadtverordneten 2 Einwohnerfragestunde 3 Fragen zur Beschlusskontrolle 4 Mitteilungen des Bürgermeisters 5 Bericht aus den Gremien 6 Nachbesetzung für den Ausschuss Soziales und Gesundheit 7 Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss 8 Nachbesetzungen im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr und im Bauausschuss Straßen 9 Nachbesetzung in den Ausschüssen für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied 10 Antrag bzgl. Auflösung der Ausschüsse und Beiräte der Stadt Erftstadt 11 Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 12 Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 1. Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Regelung der Vertretung 2. Personelle Besetzung der Ausschüsse 3. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden 4. Bestimmung des/der 1. stellv. Ausschussvorsitzenden 5. Bestimmung des/der 2. stellv. Ausschussvorsitzenden 13 Neuwahl des Behindertenbeirates 14 Neuwahl des Frauenbeirates 15 Neuwahl des Nord-Süd Forums 16 Einbringung des Haushaltes 2019 der Stadt Erftstadt 17 Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 bei der Kommunalaufsicht (§ 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW) 18 Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 19 Ermächtigung zum Vorgriff auf das kommende Haushaltsjahr (2019) 20 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000, 21 50 Jahre Erftstadt; Mittelbereitstellung 22 Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Erftstadt 2018-2022 23 Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule 23.1 Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule 24 Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse G139013/06.01 24.1 Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse 25 Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW) 26 Ausnahme vom Einstellungsstopp im Fachdienst Migration und Integration verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans 27 Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Verwaltung im Amt für Jugend, Familie und Soziales 28 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Abteilung Rechnungswesen/Controlling 29 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans 30 Abwasserbeseitigungskonzept - 7. Fortschreibung für die Jahre 2019-2024 30.1 Abwasserbeseitigungskonzept - 7. Fortschreibung für die Jahre 2019-2024 31 Durchführung von vereinfachten Umlegungsverfahren durch den Umlegungsausschuss der Stadt Erftstadt 32 Grundsatzbeschluss Anbau Rathaus Erftstadt-Liblar Anlage 10 des Wirtschaftsplanes 2019 Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft 32.1 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 33 Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften 34 Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Jugendeinrichtungen 35 Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Kultureinrichtungen 36 Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Schulen 37 Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Sportanlagen 38 Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften 39 Anordnung der Umlegung gem. §§ 45 ff. Baugesetzbuch, Bebauungsplan Nr. 170, ErftstadtLechenich, Nördlich Solarsiedlung; Bezug V 378/2018 40 Abstufung Kreisstraße K 45 innerhalb der Ortsdurchfahrt Liblar zur Gemeindestraße (zwischen K 44 und dem Kreisverkehrsplatz "Am Giezenbach"/Anschlussohr B 265 n) und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstraße GV 9 zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstraße (zwischen L 163 und L 33) 41 Förderantrag Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" bzgl. Projekt "Sportzentrum Erftstadt-Kierdorf / Köttingen" 42 Förderantrag Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" bzgl. Projekt "Sportzentrum Erftstadt-Kierdorf-Köttingen" 43 Antrag bzgl. Nahversorgung in Friesheim 44 Zwischenbericht zum Stand der Stadtverkehrsgesellschaft 45 Stadtplanung G139013/06.01 45.1 Flächennutzungsplanänderung Nr. 25, Erftstadt-Erp, Erweiterung Abgrabung und Deponie Erp; Aufstellungsbeschluss 45.2 Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss 45.3 Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss 45.4 Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nördlich Solarsiedlung; Aufstellungsbeschluss 45.5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./ Pilgerweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 45.6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./Pilgerweg; Durchführungsvertrag 45.7 Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 021, Erftstadt-Friesheim, Weilerswister Straße Teilbereich Nord I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die 21. Flächennutzungsplanänderung 45.8 Bebauungsplan Nr. 110, E. - Gymnich, Sonnenweg Umgang mit Terrassenüberdachungen 46 Beantwortung von Anfragen 46.1 Anfrage bzgl. Bepflanzung eines Grundstücks in E.-Gymnich 46.2 Anfrage bzgl. Haftungsfrage infolge Diebstahl aus dem Fahrradparkhaus 46.3 Anfrage bzgl. des Stellenplans 2018 - Bereich Kulturabteilung. 46.4 Anfrage bzgl. Grundlagen für den Einsatz von Tieren bei Veranstaltungen/Festzügen 46.5 Anfrage bzgl. Grundlagen für den Einsatz von Tieren bei Veranstaltungen/Festzügen, Nachfragen 46.6 Anfrage bzgl. Nutzung des Bildungs- und Teilhabepaktes in Erftstadt 46.7 Anfrage bzgl. Übernachtungen in Kindergärten 46.8 Anfrage bzgl. Schwimmerquote an Grundschulen G139013/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Anfrage bzgl. Entwicklung der Grund- und Gewerbesteuern 2 Auswertung und Ergebnis des Interessensbekundungsverfahren für die Trägerschaft der neuen Kindertageseinrichtung in Lechenich 3 Neue Trägerschaft für die Kita "Am Hahnacker" 4 Neubeschaffung eines Krankentransportwagens 5 Ersatzbeschaffung eines Rüstwagens 6 Anmietung notwendiger Büroräume Behrensstr. 13 7 Grunderwerb in der Gemarkung Lechenich zur Sicherung der Wohnbaulandentwicklung 8 Sanierung Hallenbad Liblar - Vergabe Architektenauftrag Dachsanierung der LP 6-9 nach HOAI – G139013/06.01 9 Bauliche Sanierung des Hallenbad Liblar – Vergabe von Planungsleistungen für die Dachsanierung der LP 6-9 nach HOAI– 10 Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Grundstücke zum Bau von Doppelhäusern/Hausgruppen 11 WirtschaftsPark (BP - 140) - Vergabe eines Gewerbegrundstücks für ein Yoga- und Pilatesstudio 12 Förderprogramm "Gute Schule 2020" Ausbau des EDV-Netzes in vier Schulen - Vergabe der Leistungen Elektro- und Nachrichtentechnik 13 Förderprogramm "Gute Schule 2020" Ausbau des EDV-Netzes in vier Schulen - Vergabe der Leistungen Elektro- und Nachrichtentechnik 14 Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Heizungs,- und Sanitärarbeiten 15 Dringlichkeit Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Heizungs- und Sanitärarbeiten 16 Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen der Bauphysik 17 Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen für die Sanitär-, Heizungs- und Lüftungstechnik 18 Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen für die Elektrotechnik 19 Sanierung Hauptschule Liblar Altbau Vergabe der Mess-, Steuer- und Regelungstechnik 20 Teilerschließung BP 184 Dechant-Linden-Weg -Vergabe Kanalbauarbeiten- 21 Teilerschließung BP 184 Dechant-Linden-Weg -Vergabe Straßenbauarbeiten-