Beschlusstext (Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl; hier: Aktualisierung der Vorhabenliste und der Beteiligungsprotokolle)

Brühl, den 26.09.2018 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 10.09.2018 Öffentliche Sitzung 3. Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl; hier: Aktualisierung der Vorhabenliste und der Beteiligungsprotokolle 289/2018 Bürgermeister Freytag begrüßt Herrn Spenrath in der Sitzung des Hauptausschusses. Dieser ist zuständig für die „Bürgerbeteiligung“ und der Abteilung „Ratsbüro und Presse“ im Bürgermeisterbüro zugeordnet. Herr Spenrath hebt zunächst die Bedeutung der Vorhabenliste als Zusammenfassung aller wichtigen städtischen Vorhaben und Projekte hervor, durch die eine möglichst vollumfängliche Information und eine frühzeitige und aktive Beteiligung der Brühler Bürgerinnen und Bürger unterstützt werden soll. Er legt dar, dass die letzte Veröffentlichung der Vorhabenliste im Mai 2017 stattgefunden hat. Dieser lange Zeitraum lag im Wesentlichen am Relaunch der städtischen Website. Die Zeit wurde genutzt, um den Bereich „Bürgerbeteiligung“ auf der Website und die internen Abläufe neu zu strukturieren, so dass künftig eine ständige und fließende Aktualisierung ermöglicht wird. Sodann demonstriert Herr Spenrath das Vorhaben „Sanierung/Neubau Rathaus Steinweg“ „live“ auf der städtischen Website. Ratsherr vom Hagen (Grüne) erkundigt sich nach dem Bebauungsplan „04.09. Verlegung Bergerstraße“, den er in der Liste der Bürgerbeteiligung nicht wiederfindet. Anmerkung der Schriftführerin: Der „Bebauungsplan 04.09; Verlegung K7 1. Änderung“ ruht derzeit. Aus diesem Grunde ist er nicht in die Vorhabenliste aufgenommen worden. Die Verwaltung hat den Einwand aus der Sitzung jedoch zum Anlass genommen, nun doch ein Vorhabenblatt mit diesem Sachstand in die Vorhabenliste (und damit auch in die Übersicht auf der Website) aufzunehmen. Fraktionsvorsitzender Pitz (FDP) fragt nach, ob auf der städtischen Website mit einer Statistik gearbeitet wird. Diese würde Aufschluss über den Zugriff geben. Bürgermeister Freytag sagt Prüfung zu. Beschluss: Der Hauptausschuss nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Beschluss Hauptausschuss 10.09.2018 1 von 2 Beschluss Hauptausschuss 10.09.2018 2 von 2