Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe für Dienst-/ Schutzkleidung.)

Brühl, den 26.09.2018 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 10.09.2018 Öffentliche Sitzung Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung 7.1 Überplanmäßige Ausgabe für Dienst-/ Schutzkleidung. 233/2018 Fraktionsvorsitzender Weitz (SPD) bittet um Aufstellung der Maßnahmen, die zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BOD unternommen werden. Hier geht es sowohl um aktive, als auch um passive Maßnahmen. Außerdem wüsste er gerne, in welchem Rahmen der BOD sich bewegt und wie er darauf vorbereitet und dauerhaft begleitet wird. Bürgermeister Freytag sagt einen ausführlichen Erfahrungsbericht und Beantwortung der Fragen in Form einer Vorlage zu. Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe bei Sachkonto / Kostenstelle 541206 / 1201 0100 (Dienst-/ Schutzkleidung) in Höhe von 14.000,-Euro. Deckung: Minderaufwand bei Sachkonto / Kostenstelle 537200 / 6101 0000 (Kreisumlage). Mit Nachtragshaushalt des Rhein-Erft-Kreises wurde der Kreisumlagesatz reduziert. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss Hauptausschuss 10.09.2018 1 von 1