Daten
Kommune
Brühl
Größe
87 kB
Datum
08.10.2018
Erstellt
27.09.18, 16:57
Aktualisiert
27.09.18, 16:57
Stichworte
Inhalt der Datei
Öffentliche Bekanntmachung
der Stadt Brühl
Bekanntmachung über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am
08.10.2018
Am Montag, 08.10.2018, 18:00 Uhr, findet im Sitzungszimmer A013 des Rathauses der
Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Hauptausschusses statt mit folgender
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
1. Niederschrift vom 10.09.2018
2. Anregung nach § 24 GO NRW;
hier: Alkoholverbot auf dem Balthasar-Neumann-Platz und dem angrenzenden Bereich
Bezug: Unterschriftensammlung der Interessengemeinschaft Balthasar-NeumannPlatz, 1. Vorsitzender Johannes Rudolph u.a. , Schlaunstr. 2, Brühl
2.1 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO;
Allgemeinverfügung „Alkoholkonsumverbot im Umfeld des Balthasar-NeumannPlatzes in Brühl-Mitte“
3. Erich Kästner-Realschule
Abriss Altgebäude mit anschließendem Neubau wegen Schadstoffbelastung
4. Beauftragung zum Abschluss eines "Memorandums of Understanding" zum Aufbau
einer kommunalen Projektpartnerschaft der Entwicklungszusammenarbeit mit einer
Stadt in Palästina
5. Beteiligung der Stadt Brühl an der weltweiten Kampagne "FairtradeTowns“
6. Über- und außerplanmäßige Ausgaben
6.1 Überplanmäßige Ausgabe für den Neubau des Intercultra
6.2 Umlagezahlung AöR
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung
6.3 Aus- und Neubau von Kinderspiel- und Bolzplätzen 2018
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung
6.4 Überplanmäßige Ausgabe für vorgezogene Beauftragung „Bespielbare und
besitzbare Stadt Brühl – Stufe 2: Außenbezirke“
7. Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2019
8. Mitteilungen
9. Anfragen
Bekanntmachung Hauptausschuss 08.10.2018
1 von 2
B) Nichtöffentliche Sitzung
10. Niederschlagung Gewerbesteuer wegen Insolvenz
11. Niederschlagung Gewerbesteuer wegen Insolvenz
12. Mitteilungen
13. Anfragen
gez. Dieter Freytag
Bürgermeister
Bekanntmachung Hauptausschuss 08.10.2018
2 von 2