Vorlage (Aus- und Neubau von Kinderspiel- und Bolzplätzen 2018 hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 51 Gast 51 06 01 27.09.2018 327/2018 Betreff Aus- und Neubau von Kinderspiel- und Bolzplätzen 2018 hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung Beratungsfolge Hauptausschuss Rat Jugendhilfeausschuss Finanzielle Auswirkungen X X Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle 785230 / 36020700 BGM Zust. Dez. Freytag Zust. Dienststelle Kämmerer Team Haushalt Schmitz Gast Radermacher Jülich Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt Brühl beschließt eine überplanmäßige Ausgabe von 30.000,00 € zur Neuanschaffung und Aufbau der Kletteranlage des Kinderspielplatzes Sophie-SchollStraße bei Kostenstelle 36020700 / 785230. Deckung: Minderausgabe bei Kostenstelle 54011050/Sachkonto 785200 Erläuterungen: Im Haushalt 2018 wurde für das laufende Jahr ein Betrag von 100.000 € für investive Baumaßnahmen auf Kinderspiel- und Bolzplätzen zur Verfügung gestellt. Die Verwendung der Haushaltsmittel wurde durch die Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses (JHA) zur Spielraumplanung 2018 - 2020 (JHA vom 23.11.2017, Vorlagen-Nr. 398/2017) und Spielraumplanung (JHA vom 08.03.2018, Vorlagen-Nr. 16/2018) festgelegt. Am 24.09.2018 hat der Rat bereits eine überplanmäßige Ausgabe für den investiven Ausund Neubau von Kinderspiel- und Bolzplätzen für das Haushaltsjahr 2018 von 26.000 € beschlossen (siehe Vorlagen-Nr. 296/2018). Zum Sachverhalt und Erläuterung dieser vorherigen überplanmäßigen Ausgabe verweise ich auf die Vorlagen-Nr. 296/2018. Nach Fertigstellung der Vorlagen-Nr. 296/2018 wurden im Rahmen der Jahresinspektion an der Kletteranlage des Kinderspielplatzes Sophie-Scholl-Straße gravierende Mängel festgestellt. Ein Großteil der Standpfosten wies starke Morschungen auf, so dass eine Drucksache 327/2018 Seite - 2 – Reparatur wirtschaftlich nicht mehr vertretbar ist. Aus sicherheitstechnischen Gründen, musste die Kletteranlage unverzüglich gesperrt werden. Die Kletteranlage wurde im Jahr 2000 installiert. Sie hat auf dem Spielplatz eine zentrale Funktion und weist einen hohen Spielwert auf. Der Kinderspielplatz Sophie-Scholl-Straße ist sehr stark frequentiert und stellt eine zentrale Anlaufstelle für die Kinder im Stadtteil Ost dar. Daher soll eine zeitnahe Neubeschaffung erfolgen. Für die Anschaffung eines vergleichbares Spielgerätes, werden die Anschaffungskosten mit 30.000 € veranschlagt. Finanzielle Auswirkungen Durch diese Maßnahme wird der Haushalt 2018 zusätzlich um 30.000 € belastet. Es ergibt sich folgender Haushaltsmittelbedarf:     Haushaltsansatz gemäß Haushaltsplan 2018: 100.000 € überplanmäßige Ausgabe gemäß Vorlage 296/2018: 26.000 € zusätzliche überplanmäßige Ausgabe gemäß dieser Vorlage: 30.000 € Summe neue Haushaltsmittel 2018: 156.000 €