Daten
Kommune
Brühl
Größe
97 kB
Datum
29.10.2018
Erstellt
27.09.18, 16:57
Aktualisiert
27.09.18, 16:57
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Brühl
öffentliche
Vorlage
Der Bürgermeister
Dienststelle
Sachbearbeiter/in
80
Kalle
Aktenzeichen
Datum
Vorlagen-Nr.
27.09.2018
328/2018
Betreff
Überplanmäßige Ausgabe für vorgezogene Beauftragung „Bespielbare und besitzbare
Stadt Brühl – Stufe 2: Außenbezirke“
Beratungsfolge
Hauptausschuss
Rat
Finanzielle Auswirkungen
X
X Ja
Nein
Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST
Mittel stehen nicht zur Verfügung
Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
Sachkonto / Kostenstelle 529100 / 54040000
BGM
Zust. Dez.
Team Haushalt
Kämmerer
Freytag
Schiffer
Jülich
Radermacher
RPA
Beschlussentwurf:
Der Rat der Stadt Brühl beschließt eine überplanmäßige Ausgabe bei Kostenstelle
54040000/ Sachkonto 529100 (ÖPNV) in Höhe von 30.000,- Euro.
Deckung: Minderaufwand bei Kostenstelle 51010300 Bauleitplanung/ Sachkonto 529100
Aufwendungen für Dienstleistungen
Erläuterungen:
Im Juli 2018 wurden die Ergebnisse der Planungen für das Projekt Bespielbare und
besitzbare Stadt Brühl (erweiterte Innenstadt) der Öffentlichkeit vorgestellt und durchweg
positiv aufgenommen. Seitens der Verwaltung ist von Anfang an vorgesehen, diese
Planungen in einem zweiten Schritt auf das restliche Stadtgebiet auszuweiten. Seitens der
Politik sowie der Dorfgemeinschaften wird auf eine baldige Ausweitung gedrungen.
Inzwischen liegt ein entsprechendes Angebot des Auftragnehmers Prof. Bernhard Meyer
über knapp 30.000,- € vor. Dieser Betrag war ursprünglich in den Haushaltsentwürfen für
2019 eingestellt, würde dann aber 2019 entfallen; d. h. eine ohnehin vorgesehene
Ausgabe wird lediglich etwas vorgezogen.
Prof. Meyer bittet um eine Beauftragung noch in diesem Jahr, da die notwendigen
intensiven Beteiligungsprozesse in den Jahresablauf eingefügt werden müssen. Dies
betrifft insbesondere die Einpassung in den Schuljahresverlauf der Schulen. Eine
Beauftragung erst 2019 würde zu erschwerter Bearbeitung und ganz erheblichen
Verzögerungen im Ablauf der Planungsarbeiten führen.
Drucksache 328/2018
Seite - 2 –
Der zur Deckung verwendete Minderaufwand bei SK 529100 / Kst. 51010300 ergibt sich
durch zwei Bauleitplanungen, welche in 2018 nicht mehr durchgeführt werden und in 2019
neu angemeldet werden.