Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Stadttheater und Musikdirektion Beteiligte Dienststelle/n: E 46/47/0082/WP17 öffentlich Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: 11.09.2018 Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung des Betriebsausschusses für das Theater und die Volkshochschule Aachen vom 28.06.2018 (öffentlicher Teil). Beratungsfolge: Top: Datum Gremium Zuständigkeit 09.10.2018 Betriebsausschuss Theater und VHS Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule Aachen genehmigt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sondersitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 28.06.2018. Vorlage E 46/47/0082/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 28.09.2018 Seite: 1/2 Finanzielle Auswirkungen: Entf. Erläuterungen: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sondersitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 28.06.2018. Anlage: Öffentlicher Teil der Niederschrift der Sondersitzung des Betriebsausschusses für das Theater und die Volkshochschule Aachen. Vorlage E 46/47/0082/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 28.09.2018 Seite: 2/2 Der Oberbürgermeister Niederschrift Öffentliche/Nichtöffentliche Sondersitzung des Betriebsausschusses für das Theater und die VHS 11. September 2018 Sitzungstermin: Donnerstag, 28.06.2018 Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr Sitzungsende: 17:00 Uhr Ort, Raum: Verw.Geb. Mozartstraße Raum 207/208, Mozartstraße 2-10, Aachen Anwesende: Ratsfrau Sevgi Sakar - als Vertreter für Herr Bausch Ratsherr Josef Hubert Bruynswyck Ratsfrau Aida Beslagic-Lohe Ratsherr Manfred Bausch - entschuldigt - Ratsfrau Maria Keller Ratsherr Hermann Josef Pilgram Ratsfrau Hildegard Pitz - entschuldigt - Ratsfrau Sibylle Reuß Bürgermeisterin Dr. Margrethe Schmeer BSTVH/28/WP.17 Ausdruck vom: 11.09.2018 Seite: 1/9 Frau Ruth Crumbach-Trommler Herr Matthias Fischer Herr Tobias Ruof - entschuldigt - Ratsherr Gunter von Hayn Frau Ruth Wilms Frau Ute Ketteniß Frau Stefanie Luczak - entschuldigt - Frau Erika Monnartz - entschuldigt - Frau Petra Perschon-Adamy Frau Margret Vallot - entschuldigt - Herr Ingo Wahlen als Vertreter für Frau Wilms von der Verwaltung: Beigeordnete Frau Susanne Schwier Frau Dr. Beate Blüggel Herr Michael Schmitz-Aufterbeck Herr Lothar Lennartz Frau Sarah Offermanns als Schriftführer: Frau Tatjana Neuwald BSTVH/28/WP.17 Ausdruck vom: 11.09.2018 Seite: 2/9 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 17.05.2018 ( öffentlicher Teil ). Vorlage: E 46/47/0077/WP17 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses für das Theater und die Volkshochschule vom 19.04.2018 ( öffentlicher Teil ). Vorlage: E 46/47/0075/WP17 4 Wirtschaftsplan 2018/2019 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Vorlage: E 46/47/0079/WP17 5 Mitteilungen Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 17.05.2018 :( nichtöffentlicher Teil ). Vorlage: E 46/47/0078/WP17 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses für das Theater und die Volkshochschule vom 19.04.2018: ( nichtöffentlicher Teil ). Vorlage: E 46/47/0076/WP17 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 07.03.2018: ( nicht öffentlich ) Vorlage: E 46/47/0074/WP17 4 Mitteilungen BSTVH/28/WP.17 Ausdruck vom: 11.09.2018 Seite: 3/9 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Der Ausschussvorsitzende, Herr Bruynswyck begrüßt die Ausschussmitglieder, Betriebsleitung und Gäste von Theater und Musikdirektion Aachen und VHS Aachen, den Personalratsvorsitzenden, Herrn Uwe Schulz, Herrn Mathias Hinrichs von der AZ und stellt Herrn Paul Rode, in der Funktion des neuen Controllers des Stadttheaters vor . Er stellt sicher, dass alle Ausschussmitglieder die Einladung erhalten haben und eröffnet die Sitzung um 16:15 Uhr. zu 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 17.05.2018 ( öffentlicher Teil ). Vorlage: E 46/47/0077/WP17 Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 17.05.2018 (öffentlicher Teil), einstimmig mit drei Enthaltungen aufgrund von Abwesenheit. zu 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses für das Theater und die Volkshochschule vom 19.04.2018 ( öffentlicher Teil ). Vorlage: E 46/47/0075/WP17 Herr von Hayn bittet um Ergänzung seiner folgenden Aussage in Bezug auf Top 8: Erhöhung der Eintrittspreise von Stadttheater und Musikdirektion Aachen ab der Spielzeit 2018/19. Er habe gesagt, dass der Anteil der Einnahmen aus Eintrittsgeldern an den Ausgaben des Theaters von 9% auf 10% steigen würde. Er fände es bedauerlich, dass der Betriebsausschuss nicht auch über die 90% nicht durch Eintrittsgelder gedeckten Ausgaben sprechen würde. Herr Fischer bittet um folgende Ergänzung, in Bezug auf den Top 8: Erhöhung der Eintrittspreise von Stadttheater und Musikdirektion Aachen ab der Spielzeit 2018/19. BSTVH/28/WP.17 Ausdruck vom: 11.09.2018 Seite: 4/9 „ Die GRÜNE Partei und die LINKE stimmen gegen die Erhöhung der Eintrittspreise von Stadttheater und Musikdirektion ab der Spielzeit 2018/19.“ Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule genehmigt, unter Berücksichtigung der gewünschten Zusätze, die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 19.04.2018 (öffentlicher Teil), einstimmig mit zwei Enthaltungen aufgrund von Abwesenheit. zu 4 Wirtschaftsplan 2018/2019 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Vorlage: E 46/47/0079/WP17 Ausschussvorsitzender Herr Bruynswyck bittet um Wortmeldung. Frau Reuss erkundigt sich nach neuen Erkenntnissen in der Struktur der Ticketpreisanhebung. Der Generalintendant Herr Schmitz-Aufterbeck berichtet über eine mögliche Zusammenarbeit mit einem externen Beratungsunternehmen, welches bereits an anderen Standorten die Abostrukturen mit entsprechenden Werbemaßnahmen deutlich verbessert haben soll. Aktuell sei man im Gespräch und möge diese abwarten, bevor es eine konkrete Stellungnahme gäbe. Die Beigeordnete Frau Schwier fügt ergänzend hinzu, dass Unterlagen gesammelt und Gespräche mit zwei Orchestern, hinsichtlich der Erfahrungen mit dem externen Unternehmen geführt würden. Die Umgestaltung der Abostruktur sollte als erstes im Bereich Orchester stattfinden. Frau Reuss betont, dass sie gegen die Preiserhöhung der Ticketpreise sei und bemängelt insbesondere die 10% Preissteigerung im Schauspielbereich. Herr Pilgram erkundigt sich, wann mit dem vorläufigen Wirtschaftsplan zu rechnen sei und gibt zu bedenken, dass die fehlende Vorlage ein Satzungsverstoß sei. Der vorläufige Wirtschaftsplan hätte zudem eine Perspektive anzeigen können, wie die Steigerung der Eigenfinanzierung von derzeit 13,8 % auf 16% erreicht werden soll. In Bezug auf den Wirtschaftsplan bittet er um Erklärung des Punktes 1.3.3 Selbständige Gäste. Unklar sei die Bedeutung der „ Kontogruppe 40“. Herr Lennartz erklärt, dass es sich um verschiedene Konten handeln würde, welche z.B. in planbare und nicht planbare Ausgaben unterteilt seien. Es seien die bereits kalkulierten Ausgaben für z.B. Regie- und Ausstattungsgäste, sowie auch Künstler eingeplant. Unvorhersehbare Ausgaben seien z.B. für Gäste, die länger erkrankte Mitarbeiter ersetzen würden. BSTVH/28/WP.17 Ausdruck vom: 11.09.2018 Seite: 5/9 Bürgermeisterin Frau Dr.Schmeer informiert sich, ob eine Steigerung der Landesmittel zu erwarten sei oder möglicherweise auch Zusatzmittel zur Verfügung stünden, aus der z.B. die Chorbiennale finanziert werden könne. Beigeordnete Frau Schwier berichtet, dass die Chorbiennale genau kalkuliert worden sei. Es seien keine weiteren Kosten zu erwarten. Herr Schmitz-Aufterbeck ergänzt, dass jährlich 738.000,00 Euro Landeszuschuss zugesagt worden seien und diese bis zum Jahr 2020 auf 1.200.000,00 Euro ansteigen würden. Ganz wichtig sei, dass die Kommunen keine Mittel abzögen, damit die Landesförderung fließen könne. Auch freie Gruppen würden von der Landesförderung profitieren. Die Absicht sei, die Förderungen durch das Land auch nach 2022 weiter zu steigern, in der Umsetzung sei dies noch in der Planung. Herr von Hayn bittet um Erklärung der Personalkostensteigerung von 5,1%, insbesondere in Bezug auf die Tariferhöhung von 3,1% und dem Betriebskostenzuschussanstieg von 5,5%. Insgesamt hätte er einen höheren Überschuss, als 100T erwartet. Herr Lennartz erklärt, dass die anstehenden Tariferhöhungen in zwei Steigerungen vorgesehen seien: - 3,19% Steigerung ab 01.03.2018 3,09% Steigerung ab 01.04.2019 Zusätzlich seien Einmalzahlungen einkalkuliert. Eine Verschiebung habe durch die Stellenbesetzung der Verwaltungsdirektorin stattgefunden, da diese jetzt über das Konto 40 geführt würde, während der vorherige Verwaltungsdirektor als Beamter über das Konto 43 geführt worden sei. Die Berechnungen der Personalkostenansätze seien in Absprache mit der Finanzsteuerung vorgenommen worden. Hierzu hätten intensive Gespräche stattgefunden. Herr Bruynswyck bittet darum, den vorläufigen Wirtschaftsplan abzuwarten. Frau Schwier erkundigt sich, ob mit dem vorläufigen Wirtschaftsplan zur 1. Sitzung nach den Ferien zu rechnen sei. Frau Offermanns berichtet, dass mit dem neuen Controller, Herrn Rode zusammen intensiv gearbeitet würde. Ob der vorläufige Wirtschaftsplan zur 1. Sitzung des 2.Halbjahres zur Vorstellung bereit sei, könne sie noch nicht zusagen. Herr Fischer sagt, dass er froh über die Landesmittel sei und spricht Herrn Schmitz-Aufterbeck seinen Dank aus. Ohne die Bemühungen des Intendanten, wären Defizite von 500.000,- entstanden. Die Linke würde sich dennoch bei der Abstimmung enthalten, da sie keine Preiserhöhung gewollt hätten. Frau Crumbach-Trommler erkundigt sich, ob die Landesmittel sicher seien, wenn es Probleme mit unvorhersehbaren Tariferhöhungen gäbe. Herr Schmitz-Aufterbeck berichtet, dass ursprünglich Landesmittel nicht zur Deckung der Tariferhöhungskosten verwendet werden sollen. Diese Erhöhungen seien von den Kommunen zu tragen. Es würde aber noch darüber diskutiert werden. Grundsätzlich bestünde eine große Gesprächsbereitschaft. Frau Crumbach-Trommler erkundigt sich, wonach der neue Generalmusikdirektor im Stellenplan eingesetzt worden sei. BSTVH/28/WP.17 Ausdruck vom: 11.09.2018 Seite: 6/9 Herr Lennartz erklärt, dass diese Position mit und ohne Betriebsleiterfunktion besetzt werden könne. . Der Generalmusikdirektor Herr Christopher Ward sei, wie seine Vorgänger, nicht zum Betriebsleiter bestellt worden, daher würde seine Stelle unter der Kostenstelle 43100 „ Musikdirektion“ geführt. Bedingt durch die Zusammenführung des Orchesterbüros mit dem künstlerischen Betriebsbüro, sei die Stelle der Orchesterdirektorin und künstlerischen Betriebsdirektorin, verlagert worden. Herr Bruynswyck bittet um Abstimmung. Beschluss: 1. Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen den Wirtschaftsplan 2018/2019 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen festzustellen. Abstimmungsergebnis: Der Beschluss wird einstimmig, mit einer Enthaltung beschlossen. zu 5 Mitteilungen Beigeordnete Frau Schwier berichtet, dass der ausgelegte Finanzplan zum WP 2018/19 auf Wunsch von der Kämmerin, Frau Grehling in der gesamtstädtischen Darstellung angefertigt worden sei und bittet die Mitglieder des Betriebsausschusses, das Blatt in den vorhandenen Unterlagen auszutauschen. Ausschussvorsitzender Herr Bruynswyck bedankt sich bei den Ausschussmitgliedern und Gästen und schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 16:50. BSTVH/28/WP.17 Ausdruck vom: 11.09.2018 Seite: 7/9