Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung unter: www.gemeinde-merzenich.de Bekanntmachung --------------------der 26. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 11.10.2018, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 02.10.2018 Gelhausen Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung einer Schriftführerin 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Fragerunde für Einwohner 5.1 Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts 6 Empfehlungen des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur vom 13.09.2018 6.1 Zuerkennung einer Ehrengrabstätte 7 Empfehlungen des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 25.09.2018 7.1 Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 25 (südlich Merzpark) 1.Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2.Beschlussfassung als Satzung 7.2 Geplante Grünpflegemaßnahmen Herbst 2018/Frühjahr 2019; 8 Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 27.09.2018 8.1 Effiziente und stadtverträgliche LKW-Navigation 9 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2019 10 Dringlichkeitsentscheidung: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" 11 Schulverbände; Bekanntmachung 26. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 2 Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien 12 Anträge und Anregungen von Parteien 12.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 31.08.2018 Anträge zu den Themen Sozialfonds, Hospizbewegung und Zusammenarbeit mit Vereinen 12.2 Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2018 Antrag zur Beteiligung am Förderprogramm Heimatpreis 12.3 Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 10.09.2018 Antrag: Katalogisierung und Rückstellung für Instandsetzung- und Unterhaltungskosten Straßen und Wege der Gemeinde Merzenich 12.4 Antrag der SPD-Fraktion vom 01.10.2018 Antrag Umbesetzung Wahlprüfungsausschuss 13 Anregungen und Beschwerden 14 Mitteilungen der Verwaltung 15 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 16 Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.09.2018 16.1 Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Merzenich zum 31.12.2016 17 Grundstücksankäufe Burgstraße 3 & 5, Merzenich 18 Haushaltsabwicklung 2018; Aufhebung Sperrvermerk: Anschaffung Silo für Streusalz 01.111.05.00 / I-111-109 19 Mitteilungen der Verwaltung 20 Anfragen 21 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 26. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 2