Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist)

Die Bürgermeisterin 53919 Weilerswist, den 02.10.2018 An die Mitglieder des Rates der Gemeinde Weilerswist Einladung Gemäß § 47 Absatz 1 GO in der zurzeit gültigen Fassung in Verbindung mit den §§ 1 bis 3 der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Weilerswist und seine Ausschüsse in der zurzeit gültigen Fassung lade ich Sie hiermit zu einer Sitzung ein, die am Donnerstag, dem 11.10.2018, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Weilerswist, Bonner Straße 29 stattfindet. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil TOP 1. Einwohnerfragestunde TOP 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit TOP 3. Feststellung der Tagesordnung TOP 4. Beschlusskontrolle TOP 5. Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Valérie Vivienne Nitsche als Nachfolgerin des Ratsmitgliedes Liane Traue V_63/2018 TOP 6. Änderung der Ausschussbesetzungen V_15/2014 33., 34. und 35. Ergänzung TOP 7. Elternbeiträge für den Besuch einer Kindertageseinrichtung A_39/2018 1. Ergänzung TOP 8. Antworten auf Anfragen der FDP-Fraktion vom 26.06.2018 M_18/2018 und A_21/2018 bis A_32/2018 TOP 9. Benennung der neuen Straße im Bebauungsplan Nr. 84, 3. Änderung in WeilerswistVernich A_37/2018 und 1. Ergänzung TOP 10. Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen V_31/2017 1. Ergänzung TOP 11. Schulbus Weilerswist-Süd A_45/2018 und 1. Ergänzung TOP 12. Haushalt der Gemeinde für das Haushaltsjahr 2018; hier: Genehmigungsverfügung des Kreises Euskirchen vom 11.07.2018 M_16/2018 TOP 13. Einrichtung eines Jugendparlamentes V_54/2018 TOP 14. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Weilerswist Hier: Anpassung von Zuständigkeiten der Ausschüsse V_64/2018 TOP 15. Änderung der Vergabeordnung der Gemeinde Weilerswist Hier: Anpassung aufgrund gesetzlicher Änderungen - Tischvorlage - TOP 16. Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin TOP 17. Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder II. Nichtöffentlicher Teil TOP 18. Verkehrssicherung auf dem Waldfriedhof Lommersum Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung V_49/2018 und 1. Ergänzung TOP 19. Beschaffung eines Mehrzweckzugs für das Hilfeleistungsfahrzeug Lommersum Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung DE_3/2018 TOP 20. Vergabeentscheidung gem. § 6 Vergabeordnung der Gemeinde Weilerswist Hier: Bestellung eines Schnelleinsatzzeltes für die Freiwillige Feuerwehr Weilerswist V_61/2018 TOP 21. Vergabeentscheidung gem. § 6 Vergabeordnung der Gemeinde Weilerswist Hier: Beschaffung eines Friedhofsfahrzeuges V_66/2018 TOP 22. Anschaffung von Verkehrsmessgeräten V_62/2018 TOP 23. Veräußerung des gemeindlichen Grundstückes in der Gemarkung Weilerswist, Flur 16, Flurstück 541 - Bahnhofsumfeld V_23/2018 TOP 24. Vergabe einer Organisationsuntersuchung zur Unterstützung der Gemeinde Weilerswist bei der Optimierung des Bauhofs V_67/2018 TOP 25. Beauftragung der innogy Netze Deutschland GmbH mit der Umrüstung der Sportplätze Vernich, Metternich und des Sportzentrums Weilerswist auf LED-Fluter Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung DE_6/2018 und V_68/2018 Einladung zur Sitzung des Rates der Gemeinde Weilerswist vom 11.10.2018 Seite 2 TOP 26. Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin TOP 27. Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder Horst Bürgermeisterin Einladung zur Sitzung des Rates der Gemeinde Weilerswist vom 11.10.2018 Seite 3