Beschlussvorlage (Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur)

GEMEINDE WEILERSWIST DIE BÜRGERMEISTERIN BESCHLUSSVORLAGE Drucksachen Nr. V_15/2014 34. Ergänzung Geschäftszeichen AZ.: Termin Beschlusskontrolle: FB 1 10 24 04 20.11.2018 Betreff Änderung der Ausschussbesetzungen Adressat Rat der Gemeinde Weilerswist Beratungsfolge Rat der Gemeinde Weilerswist (X) öffentliche Sitzung () nichtöffentliche Sitzung 11.10.2018 (1) Anlage BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Rat der Gemeinde Weilerswist beschließt, aufgrund eines einheitlichen Wahlvorschlages, die Ausschussbesetzung entsprechend des von der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen eingereichten und als Anlage beigefügten Antrages zu ändern und somit die Änderung der Ratsbeschlüsse vom 04.09.2014, 11.12.2014, 19.03.2015, 18.06.2015, 21.10.2015, 28.01.2016, 21.04.2016, 08.07.2016, 29.09.2016, 09.02.2017, 27.04.2017, 13.07.2017, 12.10.2017, 12.04.2018 und 12.07.2018. Abstimmergebnis: PROBLEMBESCHREIBUNG/BEGRÜNDUNG: Die Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen hat eine Änderung bei den Ausschussbesetzungen beantragt (siehe Anlage zur V_15/2014 34. Ergänzung). Es wird empfohlen, gem. §§ 58 Abs. 5 und 50 Abs. 3 GO NRW einen einstimmigen Beschluss zu fassen. Änderung der Ausschussbesetzungen Seite 2 von 2 HAUSHALTSWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: ja nein € Finanzierungsbedarf gesamt: davon:  im Haushalt des laufenden Jahres €  in den Haushalten der folgenden Jahre - erstes Folgejahr € - zweites Folgejahr € - drittes Folgejahr € Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt / Kostenstelle / Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Demografie-Check durchgeführt ja nein nicht relevant 53919 Weilerswist, den 27.09.2018 Aufgestellt Gez. Arlef Mitunterzeichner Gez. Horst Gez. Strotkötter Bürgermeisterin Beigeordneter Kämmerer (wenn Beschluss haushaltsrechtlich relevant)