Beschlussvorlage (Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 516/2018 Az.: Amt: - 100 BeschlAusf.: - 100 Datum: 02.10.2018 Kämmerer Dezernat 4 Amtsleiter RPA Beratungsfolge Rat Betrifft: Dezernat 6 Termin 09.10.2018 gez. Erner, Bürgermeister BM Bemerkungen beschließend Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: In der 10. Legislaturperiode des Rates der Stadt Erftstadt werden folgende Ausschüsse zum 09.10.2018 neu gebildet: 1. Pflichtausschüsse Haupt- Finanz- und Personalausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Wahlausschuss Wahlprüfungsausschuss Betriebsausschuss Stadtwerke Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft 2. Freiwillige Ausschüsse Schulausschuss Sportausschuss Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Kultur und Partnerschaften Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Bauausschuss Straßen Begründung: Die Beschlussempfehlung basiert auf der Ausschussbildung der bisherigen Ratsperiode. Der Jugendhilfeausschuss wurde nicht aufgelöst und bleibt bis zum Ende der laufenden Wahlperiode unverändert bestehen. Der Betriebsausschuss Straßen bleibt bis zur gesetzlich vorgeschrieben Beschlussfassung über das Jahresergebnis 2017 in der derzeitigen Besetzung bestehen und ist anschließend aufgelöst. (Erner) -2-