Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Aldenhoven am 18.09.2018 Sitzungsort: im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Aldenhoven des Gemeinderates Öffentliche Sitzung: Beginn: 18:06 Uhr Ende: 18:15 Uhr Nichtöffentliche Sitzung: Beginn: Ende: 18:15 Uhr 19:44 Uhr Anwesend waren: a) der Vorsitzende Ralf Claßen, Bürgermeister b) die Mitglieder SPD Markus Buder, Ratsmitglied Jürgen Faust, Ratsmitglied Maria Grzegorczyk, Ratsmitglied Bernd Jansen, Ratsmitglied Alfred Paduschek, Ratsmitglied Reinhard Schodler, Ratsmitglied Udo Wassenhoven, Ratsmitglied CDU Hans Ackens, Ratsmitglied Dieter Drehsen, 1. stellv. Bürgermeister Frank Hüllenkremer, Ratsmitglied Wilhelm Kleiker, Ratsmitglied Wolfgang Klems, Ratsmitglied Hans-Josef Königstein, Ratsmitglied Dennis Stötzer, Ratsmitglied Thomas Wolter, Ratsmitglied Daniel Wondra, Ratsmitglied GL Mihaela Mörsch, Ratsmitglied Monika Müller, Ratsmitglied c) von der Verwaltung Michael Ossenkopp, GVR Franz-Josef Krieger, GAR Waldemar Nickel, Dipl.-Ingenieur Marcus Herhut, Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Sabrina Gürth, Verwaltungsfachangestellte 1 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Aldenhoven am 18.09.2018 d) es fehlten entschuldigt SPD Willi Dickmeis, Ratsmitglied Edmund Lübke, Ratsmitglied Alexander Poullig, Ratsmitglied Kajetan Raab, 2. stellv. Bürgermeister CDU Georg Krapp, Ratsmitglied Hans-Walter Müskes, Ratsmitglied FWG Dieter Froning, Ratsmitglied Kirsten Raab, Ratsmitglied e) Gäste 2 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Aldenhoven am 18.09.2018 Tagesordnung A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates. 2. Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur": Projektskizzierung zur Sanierung der Großsporthalle Aldenhoven 3. Verschiedenes 104/2018 3 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Aldenhoven am 18.09.2018 A. 1. ÖFFENTLICHE SITZUNG Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates. Bürgermeister Claßen stellt fest, dass zu dieser Sitzung des Rates form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Rat gemäß § 49 GO NRW beschlussfähig ist. 2. Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur": Projektskizzierung zur Sanierung der Großsporthalle Aldenhoven (SV-Nr. 104/2018) Ratsherr Stötzer bittet GVR Ossenkopp um eine Stellungnahme der Kämmerei. GVR Ossenkopp führt hierzu aus, dass er grundsätzlich solchen größeren Förderprogrammen skeptisch gegenüberstehe. In diesem Falle aber sehe er es als große Chance für die Gemeinde, die zu leistenden Ausgaben durch eine Fördermaßnahme größtenteils zu decken. Es wäre sträflich, diese Chance auf eine Förderung nicht wahrzunehmen. Er merkt an, dass die Gemeinde Aldenhoven als Stärkungspaktkommune einen Eigenanteil von 10 % zu leisten habe. Daher müsse für die Haushalte 2019 und 2020 ein Eigenanteil von jeweils 100.000 € pro Jahr bereitgestellt werden. Haushaltsrechtlich habe er keine Bedenken. Ratsherr Buder erkundigt sich, ob nach den geplanten Sanierungsmaßnahmen auch noch mit Folgesanierungen zu rechen wäre. Dies wird durch Dipl.-Ingenieur Nickel verneint. Ratsherr Klems fragt an, ob in den Sanierungsmaßnahmen auch eine Dachsanierung inbegriffen sei. Wenn ja, könnte man in Betracht ziehen, eine Photovoltaik-Anlage dort zu installieren. Diese könnte dann den angrenzenden Schulblock mitversorgen. Sollte dies möglich sein, könnten enorme Kosten eingespart werden. Herr Nickel merkt hierzu an, dass die Dachkonstruktion der Großsporthalle nach seinem Wissensstand nicht für eine Photovoltaik-Anlage ausgelegt sei. Es gäbe aber die Möglichkeit, einen Statiker mit einer Überprüfung zu beauftragen. Beschluss: Der Rat der Gemeinde Aldenhoven beschließt,  die Anmeldung des Projektes „Technische, energetische und brandschutztechnische Sanierung der Großsporthalle Aldenhoven“ zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur";  im Falle der Auswahl des Projektes durch die Jury, sowohl Auszahlungen in Höhe von insgesamt 2.000.000,- Euro als auch Einzahlungen in Höhe von insgesamt 1.800.000,- Euro in den Haushalten 2019 und 2020 einzuplanen und somit den Eigenanteil in Höhe von 200.000,- € bereitzustellen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) 3. Verschiedenes Keine Wortmeldungen. 4 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Aldenhoven am 18.09.2018 Die Niederschrift wird hiermit festgesetzt: Aldenhoven, den 21. September 2018 gez. (Ralf Claßen) Bürgermeister gez. (Sabrina Gürth) Schriftführerin 5