Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Kulturbetrieb Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: E 49/0062/WP17 öffentlich 27.09.2018 E 49/S Wettbewerb Bushof Antrag der Fraktion GRÜNE vom 25.09.2018 Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 11.10.2018 Betriebsausschuss Kultur Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Vorlage E 49/0062/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 05.10.2018 Seite: 1/2 Erläuterungen: Es wird mündlich berichtet. Anlage/n: Antrag der Fraktion GRÜNE vom 26.09.2018 Vorlage E 49/0062/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 05.10.2018 Seite: 2/2 GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Aachen An die Vorsitzende des Betriebsausschusses Kultur Dr. Margarethe Schmeer -CDU FraktionVerwaltungsgebäude Katschhof 52062 Aachen 25. September 2018 Antrag zur Tagesordnung für die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur am 11. Oktober 2018: Sehr geehrte Frau Dr. Schmeer, die GRÜNE Fraktion beantragt für die oben genannte Sitzung den Tagesordnungspunkt Wettbewerb Bushof. Zuletzt hat sich der Betriebsausschuss für das Theater und die VHS am 30.06.2016 mit dem Thema befasst. Damals wurde von der Verwaltung ausgeführt, dass im Dezember 2015 die Bezirksregierung Köln den Zuwendungsbescheid über Städtebaufördermittel für einen Wettbewerb sowie für eine vorausgehende verkehrliche und städtebauliche Machbarkeitsstudie übermittelt hat. Auch wurde damals mitgeteilt, dass noch 2016 eine Ausschreibung des städtebaulichen Wettbewerbes für den Bushofkomplex auf den Weg gebracht werden sollte. Wir bitten um einen Sachstandsbericht (schriftlich) zum allgemeinen Stand des Verfahrens und um die Darlegung der Gründe für die Verzögerung. Wir bitten weiterhin um einen Sachstandbericht dazu, was die Verwaltung unternommen hat, um die Wettbewerbsanforderungen von VHS (Gebäude Bushof) und Kulturbetrieb (Städtische Bibliothek, Altes Kurhaus), die Liegenschaften in dem Bereich nutzen, zu klären sowie um einen Bericht über die Ergebnisse. Wir schlagen weiterhin vor, dass der Ausschuss einen Beschluss fasst, dass das Verfahren nun zügig weitergeführt wird und bitten die Verwaltung um einen entsprechenden Beschlussvorschlag. Mit freundlichen Grüßen Fraktionssprecherin Verwaltungsgebäude Katschhof Johannes-Paul-II-Str. 1 D-52062 Aachen Raum 104 Tel.: 0241 432-7217 Fax: 0241 432-7213