Öffentliche Niederschrift (Jugendhilfeausschuss)

Euskirchen, 21.09.2018 NIEDERSCHRIFT über das Ergebnis der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 20.09.2018 im Sitzungssaal 1 und 2 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 17:00 Uhr 18:42 Uhr Anwesend sind a) der Vorsitzende Kolvenbach, Bernd, Euskirchen (CDU) b) die Mitglieder CDU Dr. Dirhold, Sabine, Euskirchen Jahr, Dirk, Bad Münstereifel Schmitz, Dominik, Euskirchen 17:00 - 18:25 Uhr SPD Ewertz, Simone, Bad Münstereifel vertritt Herrn Horst Werner Höllmann, Michael, Euskirchen vertritt Herrn Emmanuel Kunz Uschmann, Lydia, Weilerswist FDP Schorn, Frederik, Weilerswist Bündnis 90/DIE GRÜNEN Mende, Ellen, Euskirchen UWV Daniel, Susanne, Euskirchen 17:00 - 18:10 Uhr DIE LINKE Bell, Thomas, Bad Münstereifel 17:00 – 17.40 Uhr Sonstige stimmberechtigte Mitglieder Buß, Melanie, Euskirchen 17:00 - 17:58 Uhr Ewertz, Simone, Bad Münstereifel vertritt Herrn Horst Werner Gerdemann, Rita, Zülpich 17:00 - 18:24 Uhr Schneider, Rolf, Kall 17:00 - 18:24 Uhr Beratende Mitglieder Bierdel, Erdmann, Euskirchen Klöcker, Rolf, Euskirchen Korreck, Susanne, Euskirchen Kühn, Diana, Bergheim vertritt Frau Cilly von Sturm Neuber, Jana, Mechernich Poth, Manfred, Euskirchen Pursian, Michaela, Euskirchen Puschmann, Helmut, Kall -2- c) von der Verwaltung Herr Firmenich, GB III /51.1 Frau Hilger-Mommer, GB III / 51.4 Frau Keck, GB III / 51.4 zu TOP 13 Frau Quast, GB III / 51.2 zu TOP 14 Frau Decker, GB III / 51.2 zu TOP 13 Herr Andres, Stabsstelle 12 Frau Hück, GB III / 51.4 als Protokollführerin d) Sonstige Vertreter der örtlichen Presse sowie zwei Berufsschulklassen des Ausbildungsgangs Erzieherin im Thomas-Eßer-Berufskolleg Euskirchen Entschuldigt fehlen: SPD Kunz, Emmanuel, Kall Sonstige stimmberechtigte Mitglieder Spilles, Bert, Kall Werner, Horst, Euskirchen Beratende Mitglieder Dickopp, Toni, Euskirchen Diel, Stefanie, Euskirchen Esch-Redlin, Therese, Euskirchen Ostrzinski-Sachs, Siglinde, Weilerswist Saleh-Witzler, Pia, Euskirchen Schmitt, Stephanie, Weilerswist Uelpenich, Peter, Schleiden von Sturm, Cilly, Euskirchen Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Insbesondere begrüßt er die anwesenden SchülerInnen und Lehrkräfte zweier Berufsschulklassen des Ausbildungsgangs ErzieherIn im Thomas-Eßer-Berufskolleg Euskirchen. Hiernach verpflichtet er das Mitglied Kühn (stellvertr. Vorsitzende AG 78 Jugendarbeit ). A) Öffentliche Sitzung TOP 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende stellt fest, dass zu der Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Gegen diese Feststellung werden keine Einwendungen erhoben. -3TOP 2 Feststellung der Tagesordnung Mit Zustimmung des Ausschusses wird auf Vorschlag des Vorsitzenden die Tagesordnung wie folgt geändert und erweitert: Der bisherige Tagesordnungspunkt 4 wird neuer TOP 4a: Bedarf an Kita-Plätzen (A 164/2018) Ergänzt wird der Tagesordnungspunkt um den Teil TOP 4 b: Tatsächliche Belegungszahlen in den Kindertagesstätten im Kreisgebiet A 167/2018 hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU Beide Anträge werden gemeinsam beraten. Neuer Tagesordnungspunkt 5 wird: Elternbeitragsregelung im Kreis Euskirchen A 166/2018 hier. Antrag der Fraktionen SPD und CDU für die Sitzung am 20.09.2018 Die weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend um einen Platz nach hinten. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch Abstimmungsergebnis: einstimmig, bei 0 Enthaltung(en) Der Jugendhilfeausschuss stellt die Tagesordnung in der geänderten Fassung einstimmig fest. TOP 3 Flexible Kinderbetreuung auch in Randzeiten hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU Das Mitglied Höllmann erläutert die Intention des gemeinsamen Antrages der Fraktionen SPD und CDU hinsichtlich der Bedarfsermittlung an Randzeiten. Er weist noch einmal darauf hin, dass es den Fraktionen nicht um eine Erhöhung der wöchentlichen Betreuungszeit von maximal 45 Stunden geht, sondern darum, den Bedarf an Betreuungszeiten der Eltern an die Anforderungen der Arbeitswelt anzupassen. Somit sollen sich die Öffnungszeiten der Kindertageseinrichtungen zu Randzeiten hin verlängern. Für die AG § 78 Kindertageseinrichtungen berichtet das Mitglied Klöcker über die Beratung des Antrags in der Arbeitsgemeinschaft Kindertagesbetreuung. Die Träger der Einrichtungen haben keine Vorbehalte, eine solche Bedarfsabfrage zu starten. Man sehe allerdings die Gefahr, hierbei Bedarfe zu wecken. A 162/2018 -4Der Träger Stadt Euskirchen hatte in der Vergangenheit in einer Kita die Öffnungszeiten erweitert, da nur wenige Eltern das Angebot wahrnahmen, diese Maßnahme wieder eingestellt. Die Träger hätten auf die bisherige, gut funktionierende Praxis hingewiesen, unkomplizierte Lösungen im Alltag mit den Eltern zu finden. Auftrag und Selbstverständnis der Träger sei frühkindliche Bildung, die das Interesse der Kinder im Fokus habe. Abschließend weist er darauf hin, dass eine gewisse Flexibilität auch von Seiten der Arbeitgeber erwartet wird, denn alle stehen gemeinsam in der Verantwortung und sollten innovativ denken. Auf Nachfrage des Mitgliedes Daniel in Bezug auf die Personaldecke bei erweiterten Öffnungszeiten bittet AV Poth darum, der Verwaltung Zeit für eine intensive Recherche zu geben. Die Verwaltung wird sich Gedanken machen, wie mit den Erkenntnissen umgegangen wird. Ohne verwertbare Daten und Fakten sei dies in dieser Sitzung nicht möglich. Abschließend schlägt der Vorsitzende vor, den Antrag mit dem entsprechenden Auftrag an die Interfraktionelle Arbeitsgruppe „Kindertagesbetreuung“ zu verweisen. In der Interfraktionellen Arbeitsgruppe „Kindertagesbetreuung“ werden zeitnah Lösungsvorschläge zum Antrag A 162/2018 erarbeitet. Abstimmungsergebnis: TOP 4 a einstimmig, bei 0 Enthaltung(en) Bedarf an Kita-Plätzen hier: Antrag der FDP-Fraktion Die Tagesordnungspunkte 4a (A 164/2018) –Bedarf an KitaPlätzen- und 4b (167/2018) – Tatsächliche Belegungszahlen in den Kindertagesstätten im Kreisgebiet- werden gemeinsam beraten. Das Mitglied Schorn wünscht sich analog des Antrages der SPDund CDU-Fraktion einen bedarfsgerechten und hochwertigen Ausbau der Randzeiten. Er schlägt vor, diese Thematik in die Tagesordnung der Arbeitsgruppe mit aufzunehmen. In der Interfraktionellen Arbeitsgruppe „Kindertagesbetreuung“ werden zeitnah Lösungsvorschläge zum Antrag A 164/2018 erarbeitet. Abstimmungsergebnis: einstimmig, bei 0 Enthaltung(en) A 164/2018 -5TOP 4 b Tatsächliche Belegungszahlen in den Kindertagesstätten im Kreisgebiet hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU A 167/2018 Das Mitglied Höllmann erläutert den Antrag. In den kommunalen Räten sei der Kita – Ausbau häufig Thema. Eine weitere Befassung mit „Kindertagesbetreuung“ sei notwendig. Der Vorsitzende bittet auch hier die Arbeitsgruppe, sich mit dieser Thematik zu befassen. In der Interfraktionellen Arbeitsgruppe „Kindertagesbetreuung“ werden zeitnah Lösungsvorschläge zum Antrag A 167/2018 erarbeitet. Abstimmungsergebnis: TOP 5 einstimmig, bei 0 Enthaltung(en) Antrag der Fraktionen SPD und CDU für die Sitzung des JHA A 166/2018 am 20.09.2018 Das Mitglied Schorn sieht diesen selbstredenden Antrag zur Elternbeitragsregelung als Auftrag für die Arbeitsgruppe „Kindertagesbetreuung“. Er wünscht sich, dass die Ergebnisse der Arbeitsgruppe auch vom Jugendhilfeausschuss mitgetragen werden, was in der Vergangenheit nicht immer selbstverständlich war. Die Arbeitsgruppe sollte prüfen, ob Elternbeitragsfreiheit eine Perspektive für die Kindertagesbetreuung im Kreis Euskirchen sei. Man sollte sich auf jeden Fall klären, wer entlastet wird und wieviel die Beitragsfreiheit kostet. Frau Daniel schließt sich bei dieser Thematik Herrn Schorn an. Sie hält es für notwendig, in regelmäßigen Abständen zu untersuchen, ob Elternbeiträge noch zeitgemäß sind. Das Mitglied Klöcker berichtet, dass dieses Thema in der AG § 78 Kindertageseinrichtungen behandelt wurde. Seitens der Träger wurde positiv aufgenommen, dass in diesem Zusammenhang die Verbesserung der Qualität und Rahmenbedingungen thematisiert werden. Der Vorsitzende äußert Bedenken, dass das angestrebte Ziel, die Fortschreibung der bestehenden Beitragstabelle für die Sitzung des Fachausschusses im November vorzubereiten, möglich ist. Er schlägt vor, unter Punkt 3 der beantragten Beschlüsse den Wortlaut „möglichst“ einzufügen. Die Arbeitstreffen der Arbeitsgruppe „Kindertagesbetreuung“ -6werden zeitnah terminiert. In der Interfraktionellen Arbeitsgruppe „Kindertagesbetreuung“ werden möglichst zeitnah Lösungsvorschläge zu denen im Antrag A 166/2018 beantragten Beschlüsse erarbeitet. Abstimmungsergebnis: TOP 6 einstimmig, bei 0 Enthaltung(en) Verlängerung der Kooperations- und Zielvereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Fachberatung der Tagespflege bis zum 31.12.2021 Da der Vorsitzende wegen Befangenheit an der Beratung und Beschlussfassung an den Tagesordnungspunkten 6 und 7 nicht teilnimmt, übernimmt Frau Mende als Altersvorsitzende die Sitzungsleitung. Auf Nachfrage der Altersvorsitzenden weist die Verwaltung darauf hin, dass die nicht abgebildeten Kosten im Kosten- und Finanzierungsplan der Leistungs- und Zielvereinbarung der Anlage bis zur Sitzung des Kreisausschusses am 26.09.2018 im Rahmen der Z1/V 451/2018 nachgereicht werden. Das Mitglied Schorn wird sich aufgrund der nicht abgedruckten Kosten bei der Abstimmung enthalten. AV Poth ergänzt, dass es zu keinen wesentlichen finanziellen Änderungen kommt, da keine Veränderungen im Stellenumfang vorgenommen wurden. Frau Mende stellt abschließend die V 451/2018 zur Abstimmung. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Kreistag folgende Beschlussfassung: Der Kreistag beschließt auf Empfehlung des Jugendhilfeausschusses die aktualisierte Leistungs- und Zielvereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Fachberatung der Kindertagespflege vom 01.01.2019 bis 31.12.2021 fortzuschreiben. Abstimmungsergebnis: einstimmig, bei 2 Enthaltung(en) V 451/2018 -7TOP 7 Verlängerung der Kooperationsvereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeitpflege vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2021 V 472/2018 Seitens der Ausschussmitglieder liegen keine Wortmeldungen vor. Frau Mende stellt abschließend die V 472/2018 zur Abstimmung. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Kreistag folgende Beschlussfassung: Der Kreistag beschließt auf Empfehlung des Jugendhilfeausschusses, die Kooperationsvereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeitpflege vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2021 zu verlängern. Abstimmungsergebnis: einstimmig, bei 0 Enthaltung(en) Frau Mende übergibt nach erfolgter Abstimmung die Sitzungsleitung an den Vorsitzenden, Herrn Kolvenbach. TOP 8 Ausbau der Schulsozialarbeit an Grundschulen Das Mitglied Daniel hinterfragt das Durchschnittsalter und die Qualifikationen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Teams Schulsozialarbeit. Ihr fiel auf, dass die Mitglieder im Team überwiegend weiblichen Geschlechts sind. In diesem Zusammenhang weist die Verwaltung darauf hin, dass es sich bei allen Teammitgliedern um anerkannte Fachkräfte handelt, die nach dem Fachkräftegebot eingestellt wurden. Das Durchschnittsalter im Team beträgt 46 Jahre. Die Verwaltung weist auf die erfreuliche Tatsache hin, dass die Kolleginnen und dem Kreis Euskirchen treu geblieben sind, obwohl das Land NRW attraktive Stellen ausgeschrieben hat. Das Mitglied Höllmann begrüßt ebenfalls den Ausbau, denn an den Schulen im Stadtgebiet Euskirchen und den anderen Kommunen des Kreisgebietes bestehe weiterer Bedarf. Die Bürgermeister haben sich positiv geäußert. Auch in der Primarstufe stellt Schulsozialarbeit ein wichtiges System bereit, das flächendeckend verankert sein sollte. AV Poth ergänzt hinsichtlich der Finanzierung, dass er sich freuen würde, wenn Bund und Land hierbei Verantwortung zeigen würden und Mittel bereitstellten. Info 369/2018 -8Frau Mende begrüßt die Info 369/2018 und den weiteren Schritt des Ausbaus sehr und sieht es positiv, dass Sozialkonferenz und Bürgermeisterkonferenz den Ausbau mittragen. Sie hofft, dass sich für die neu geschaffenen Stellen genügend BewerberInnen finden lassen. Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Info 369/2018 zur Kenntnis. TOP 9 Nachtrag zum Stellenplan 2018 (V 416/2018) Verwaltungsergänzung Arbeitsgruppe „Finanzen, Personal, Controlling“ Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Bildung und Inklusion 03.09.2018 10.09.2018 13.09.2018 18.09.2018 V 449/2018 Z1 Z2 Z3 Z4 Seitens der Ausschussmitglieder liegen keine Fragen und Anmerkungen vor. Der Jugendhilfeausschuss beschließt, der Beschlussempfehlung der Verwaltung zu folgen. Abstimmungsergebnis: TOP 10 einstimmig, bei 0 Enthaltung(en) Weiterentwicklung von Tageseinrichtungen für Kinder zu Familienzentren hier: Benennung der AWO-Kindertageseinrichtung Mechernich-Firmenich Die Mitglieder Korreck und Kühn nehmen wegen Befangenheit an der Beratung nicht teil. Die Verwaltung bittet, den Wortlaut der Beschlussempfehlung wie folgt abzuändern: Der Jugendhilfeausschuss beschließt, die Kindertageseinrichtung der Arbeiterwohlfahrt Rhein-Erft & Euskirchen e.V. in Mechernich-Firmenich, Zum Sportplatz 1 der Landesregierung rückwirkend zum 01.08.2018 als Familienzentrum zur Qualifizierung zu benennen. Der Vorsitzende stellt die Vorlage in der modifizierten Fassung zur Abstimmung. Der Jugendhilfeausschuss beschließt, die Kindertageseinrichtung der Arbeiterwohlfahrt Rhein-Erft & Euskirchen e.V. in Mechernich-Firmenich, Zum Sportplatz 1 der Landesregierung rückwirkend zum 01.08.2018 als Familienzentrum zur Qualifizierung zu benennen. Abstimmungsergebnis: einstimmig, bei 0 Enthaltung(en) V 456/2018 -9TOP 11 Antrag der Gemeinde Nettersheim auf Gewährung eines V 445/2018 Zuschusses zu den Kosten des Umbaus und der Ausstattung von 6 Plätzen für Kinder unter drei Jahren in der Kindertageseinrichtung in 53947 Nettersheim-Zingsheim, Petrusstraße 1 Die Tagesordnungspunkte TOP 11 und TOP 12 werden gemeinsam beraten und beschlossen. Der Vorsitzende stellt die Vorlagen ohne weitere Wortmeldungen zu Abstimmung. Der Jugendhilfeausschuss beschließt, der Gemeinde Nettersheim zu den Kosten des Umbaus und der Ausstattung von 6 Plätzen für Kinder unter drei Jahren in der Kindertageseinrichtung in Nettersheim-Zingsheim, Petrusstraße 1, einen Zuschuss in Höhe von 72.000,00 € zu gewähren. Abstimmungsergebnis: TOP 12 einstimmig, bei 0 Enthaltung(en) Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Matthias Euskirchen auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der Ausstattung von 6 Plätzen für Kinder unter drei Jahren in der Kindertageseinrichtung in 53879 Euskirchen, Gottfried-Disse-Str. 5 Der Jugendhilfeausschuss beschließt, der Kath. Kirchengemeinde St. Matthias Euskirchen zu den Kosten der Ausstattung von 6 Plätzen für Kinder unter drei Jahren in der Kindertageseinrichtung in 53879 Euskirchen, Gottfried-Disse-Str. 5, einen Zuschuss in Höhe von 8.016,58 € zu gewähren. Abstimmungsergebnis: TOP 13 einstimmig, bei 0 Enthaltung(en) "Kreisfamilientag - Ergebnisse der Besucherbefragung" mündlicher Bericht Die Verwaltung zeigt anhand der beigefügten PowerPointPräsentation das Ergebnis einer Besucherumfrage am Kreisfamilientag auf. V 455/2018 - 10 TOP 14 "Unbegleitete ausländische Minderjährige im Kreis Euskirchen - Sachstandsbericht" In einem ausführlichen Bericht zeigen die Kolleginnen des Teams für unbegleitete ausländische Minderjährige im Allgemeinen Sozialen Dienst die Entwicklung seit der letzten Berichterstattung auf. Hierbei wird deutlich, mit welcher persönlichen Hingabe die MitarbeiterInnen des Teams die Jugendlichen begleiten. Verschiedene Ausschussmitglieder sprechen dem Team 51.2 ein großes Dankeschön für diese Positivbeispiele der Flüchtlingshilfe aus. Zahlen und Fakten dieser Berichterstattung sind der Niederschrift als Anlage beigefügt. TOP 15 Mitteilungen der Verwaltung AV Poth spricht eine Einladung für das Interkulturelle Fest (am 23. September im Mühlenpark Mechernich) und die Interkulturellen Wochen (vom 21. September bis zum 20. Oktober 2018) in Kooperation zwischen dem KoBIZ und zahlreichen PartnerInnen im Kreis Euskirchen aus. Unter dem Motto „Vielfalt verbindet“ wird die religiöse und kulturelle Vielfalt im Kreis präsentiert und gefeiert. Aufgrund einer Unwetterwarnung für den 23. September ist die Durchführung des Interkulturellen Festes fraglich. Am Samstagmorgen wird über Radio Euskirchen mitgeteilt, ob die Veranstaltung wie geplant stattfinden kann. - 11 - Der Vorsitzende schließt um 18.42 Uhr die Sitzung und bedankt sich für die Beteiligung. Die angeführten Anträge, Vorlagen etc. sind Bestandteil der Originalniederschrift. gez. Kolvenbach Vorsitzender Gesehen: gez. i.V. Poth Landrat gez. Hück Schriftführerin