Mitteilungsvorlage (Förderantrag WiFi4EU)

GEMEINDE MERZENICH Der Bürgermeister „GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“ Mitteilungsvorlage Nr./Drucksache: M65/2018 Verantwortlicher Fachbereich: FB 3 Mitteilung öffentliche Sitzung Gremium: Gemeinderat Sachbearbeiter: Sarah Bücker Aktenzeichen: 681.44 Datum: 26.07.2018 Termin: 11.10.2018 Betreff / TOP: Förderantrag WiFi4EU Sachverhalt / Begründung: Am 15. Mai 2018 erfolgte die erste Aufforderung zur Einreichung von Anträgen zum öffentlichen Freifunk. Von Seiten der Verwaltung wurde ein entsprechender Antrag gestellt. Die Resonanz war jedoch so hoch, dass die Internetseite kurzeitig den eingehenden Anträgen nicht standhalten konnte und zusammen brach. Trotz der großen Nachfrage sieht sich die Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) der Europäischen Kommission zu ihrem großen Bedauern gezwungen, die Aufforderung zu widerrufen. Nach eingehender Prüfung kam sie zu dem Schluss, dass einigen Antragstellern durch technische Fehler die Teilnahme zu gleichen Bedingungen verwehrt war. Die Europäische Kommission ist in der Pflicht, für Fairness und Zuverlässigkeit des Auswahlverfahrens Sorge zu tragen. Daher wird voraussichtlich im Herbst 2018 eine neue Aufforderung zur Einreichung von Anträgen ergehen. Ein genaues Datum hierzu steht noch nicht fest. Durch die Verwaltung wird sodann ein neuer Antrag gestellt. Sachbearbeiter/in: Fachbereichsleiter/in: Bürgermeister: (Unterschrift) (Unterschrift) (Unterschrift) Datum: Datum: Datum: 2