Mitteilungsvorlage (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.06.2018 auf Erweiterung des P&R Haltepunktes Merzenich durch die Stadt Düren auf ihrer Parzelle)

GEMEINDE MERZENICH Der Bürgermeister „GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“ Mitteilungsvorlage Nr./Drucksache: M80/2018 Verantwortlicher Fachbereich: FB 3 Mitteilung öffentliche Sitzung Gremium: Gemeinderat Sachbearbeiter: Thomas Lüssem Aktenzeichen: 622.11 Datum: 04.10.2018 Termin: 11.10.2018 Betreff / TOP: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.06.2018 auf Erweiterung des P&R Haltepunktes Merzenich durch die Stadt Düren auf ihrer Parzelle Sachverhalt / Begründung: Ausgangslage: Der Rat der Gemeinde Merzenich hat die Verwaltung in seiner Sitzung am 12.07.2018 mit der Weiterbehandlung des Antrages beauftragt (Drs. 77/2018). Dem Beschluss folgend hat die Verwaltung den Antrag mit den entsprechenden Fragestellungen an den Bürgermeister der Stadt Düren mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme weitergeleitet. Sachstand: Als Fazit kurz zusammengefasst ist eine kurzfristige Realisierung der Erweiterung der P&R-Anlage auf Dürener Stadtgebiet aufgrund der Restriktionen und der umfangreichen Planungen und Abstimmungen nicht möglich. Das Antwortschreiben von Herrn Bürgermeister Larue ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Aussicht: Perspektivisch ist bei einer zukünftigen Erweiterung der P&R-Anlage eine Zusammenarbeit mit der Stadt Düren, im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit denkbar. Das kurz vor dem Abschluss befindliche gemeindliche Bauleitplanverfahren (18. Änderung des FNP) zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Erweiterung der Anlage wird weitergeführt. Sachbearbeiter/in: Fachbereichsleiter/in: Bürgermeister: (Unterschrift) (Unterschrift) (Unterschrift) Datum: Datum: Datum: 2