Mitteilungsvorlage (Sachstand 2-Phasen-Modell, hier: Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich sowie Linksabbiegeverbot auf der Bergstraße in Richtung Lindenstraße)

GEMEINDE MERZENICH Der Bürgermeister „GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“ Mitteilungsvorlage Nr./Drucksache: M83/2018 Verantwortlicher Fachbereich: FB 2 Mitteilung öffentliche Sitzung Gremium: Gemeinderat Sachbearbeiter: Mario Zeyen Aktenzeichen: @AKZ@ Datum: 10.10.2018 Termin: 11.10.2018 Betreff / TOP: Sachstand 2-Phasen-Modell, hier: Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich sowie Linksabbiegeverbot auf der Bergstraße in Richtung Lindenstraße Sachverhalt / Begründung: Ausgangslage Zur Ausgangslage wird auf Drs. 17/2018 und 52/2018 verwiesen. Aktueller Sachstand Die Verwaltung hat mit Schreiben vom 01.06.2018 eine Stellungnahme beim Straßenverkehrsamt Düren ( STVA ) zu den geplanten Maßnahmen angefordert. Eine Reaktion auf dieses Schreiben erfolgte nicht. Das STVA teilte auf telefonische Rückfrage mit, dass für eine schriftliche Stellungnahme ein konkreter Antrag zu stellen ist. Die Verwaltung hat daraufhin einen Antrag formuliert und diesen zwecks weiteren Veranlassung dem STVA übermittelt. Im weiteren Verlauf wurden noch einige Unterlagen vom STVA angefordert, sodass erst am 19.09.2018 ein Anhörungsverfahren nach § 45 StVO in die Wege geleitet werden konnte. Sobald die Stellungnahmen der Dürener Kreisbahn und der Kreispolizeibehörde Düren vorliegen, wird über den Antrag entschieden. Sachbearbeiter/in: Fachbereichsleiter/in: Bürgermeister: (Unterschrift) (Unterschrift) (Unterschrift) Datum: Datum: Datum: 2