Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Kultur 04.07.2018 Sitzungstermin: Donnerstag, 28.06.2018 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:55 Uhr Ort, Raum: Verw.Geb. Mozartstraße Raum 207/208, Mozartstraße 2-10, Aachen Anwesende: Bürgermeisterin Dr. Margrethe Schmeer Ratsherr Hermann Josef Pilgram Ratsherr Simon Adenauer Ratsherr Josef Hubert Bruynswyck Frau Ruth Crumbach-Trommler Ratsfrau Ursula Epstein Frau Andrea Derichs Ratsherr Gunter von Hayn Frau Herma Harloff Frau Christa Hettich in Vertretung für Ratsherrn Hans Müller Ratsfrau Maria Keller in Vertretung für Ratsherrn Manfred Bausch Seite: 1/14 Frau Halice Kreß-Vannahme Herr Volker Lauven Frau Stefanie Luczak Frau Petra Perschon-Adamy in Vertretung für Ratsfrau Aida Beslagic-Lohe Frau Lilli Philippen Ratsfrau Sibylle Reuß Ratsfrau Sevgi Sakar Abwesende: Ratsherr Manfred Bausch -entschuldigtRatsfrau Aida Beslagic-Lohe -entschuldigtRatsherr Hans Müller -entschuldigtHerr Stefan Oppelt Frau Melanie Penelosa Herr Cengiz Ulug Frau Margret Vallot Dr. Karl Weber von der Verwaltung: Frau Beigeordnete Susanne Schwier Herr Olaf Müller, E 49 Herr Rief, E 49/1 Herr van den Brink, E 49/1 (ab ca. 18.30 Uhr) Herr Otten, E 49/2 Frau Pauels, E 49/3 Herr Nickoll, E 49/5 Herr Prof. Pohle, E 49/7 Frau vom Dorp, E 49/9 Frau Zierz, E 49/10 Frau Gerhards, E 49/S Frau Tirtey, E 49/S Seite: 2/14 als Schriftführer: Herr Dieter Haubrich, E 49/S Seite: 3/14 Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 22.03.2018 (ÖT) 3 Vorstellung/Anhörung des "Öcher Platt e.V." Antrag der Fraktion GRÜNE vom 09.10.2017 Beschluss des Betriebsausschusses Kultur vom 28.11.2017 4 Vorstellung/Anhörung der "Bläserphilharmonie Aachen e.V." Antrag der Fraktion GRÜNE vom 27.02.2018 Beschluss des Betriebsausschusses Kultur vom 22.03.2018 5 Beschluss über die Vorstellung/Anhörung von Vereinen, Initiativen und Unternehmen hier: aachen tourist e.V. Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.04.2018 6 Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung Ratsantrag der Fraktion GRÜNE vom 05.03.2018 7 200 Jahre Aachener Kongress Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.03.2018 8 Stadtbibliothek weiter ausbauen Ratsantrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion DIE LINKE vom 13.03.2017 Von der Verwaltung zurückgezogen 9 Kulturgut in die Heimat holen - Rückführung der Aachener Beutekunst Antrag der Allianz für Aachen (AfA) vom 13.01.2018 Seite: 4/14 10 Antrag auf Erstellung eines Konzeptes zur Musikförderung in Aachen Ratsantrag der Fraktion Piraten vom 17.06.2016 11 Sachstandsbericht "Kulturhaus Barockfabrik" 12 Sachstandsbericht Museumsdienst 13 1. Quartalsbericht für das Jahr 2018 gem. § 7 der Satzung für den Eigenbetrieb Kultur inkl. Risikomanagement 14 4. Quartalsbericht für das Jahr 2017 gem. § 7 der Satzung für den Eigenbetrieb Kultur inkl. Risikomanagement mit Prognose Jahresabschluss 2017 15 Ankauf eines spätgotischen Kruzifixus 16 Depot Talstraße hier: Technische Ausstattung 17 Status der Provenienz der Kunstwerke in den Aachener Museen Antrag der Fraktion CDU und SPD vom 09.05.2018 18 Mitteilungen Seite: 5/14 Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 22.03.2018 (NÖT) 2 Vergabevorschlag Szenografie für die Ausstellung „Pratschjeck op Fastelovvend – Karneval in Aachen“ im Centre Charlemagne – Neues Stadtmuseum Aachen anlässlich des Europäischen Kulturerbejahres 2018 Einspruch der Fraktion DIE LINKE 3 Mitteilungen Seite: 6/14 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, schlägt aufgrund des Sachzusammenhangs vor, den TOP 9 gemeinsam mit TOP 17 zu behandeln. Beschluss 238/23/2018: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig, die Tagesordnung anzunehmen. zu 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschuss Kultur vom 22.03.2018 (öffentlicher Teil) Beschluss 239/23/2018: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt bei 2 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit die Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.03.2018 (öffentlich) einstimmig. zu 3 Vorstellung/Anhörung des "Öcher Platt e.V." Antrag der Fraktion GRÜNE vom 09.10.2017 Beschluss des Betriebsausschusses Kultur vom 28.11.2017 Herr Dr. Birmans stellt die Geschichte und die Arbeit des Öcher Platt e.V. vor. Es folgen Wortmeldungen von Ratsfrau Reuß und Ratsherrn Bruynswyck. Beschluss 240/23/2018: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Vorstellung der Vertreterinnen und Vertreter des Öcher Platt e. V. einstimmig zur Kenntnis. zu 4 Vorstellung/Anhörung der "Bläserphilharmonie Aachen e.V." Antrag der Fraktion GRÜNE vom 27.02.2018 Beschluss des Betriebsausschusses Kultur vom 22.03.2018 Es folgt eine PowerPointPräsentation durch Herrn Baumeister, Herrn Lemhoff und Frau Odenthal. Es folgen Wortmeldungen von der Vorsitzenden, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, Ratsfrau Reuß, Ratsherrn Adenauer, Frau Crumbach-Trommler, Frau Perschon-Adami, Ratsfrau Epstein und Herrn Olaf Müller. Beschluss 241/23/2018: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Vorstellung der Vertreterinnen und Vertreter der "Bläserphilharmonie Aachen e.V." einstimmig zur Kenntnis. Seite: 7/14 zu 5 Beschluss über die Vorstellung/Anhörung von Vereinen, Initiativen und Unternehmen hier: aachen tourist service e.V. Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.04.2018 Es folgen kurze Wortmeldungen von Ratsfrau Reuß, Ratsherrn Adenauer und der Vorsitzenden, Bürgermeisterin Dr. Schmeer. Die Beigeordnete, Frau Schwier, unterbreitet den Vorschlag, dass der aachen tourist service e.V. sich erst Anfang 2019 im Betriebsausschuss Kultur vorstellt. Beschluss 242/23/2018: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt die Einladung von Vertreterinnen und Vertretern des „aachen tourist service e.V.“ zu einer seiner Sitzungen des Betriebsausschusses Kultur Anfang 2019. zu 6 Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung Ratsantrag der Fraktion GRÜNE vom 05.03.2018 Ratsherr Pilgram erklärt, dass es sich hier um einen Punkt handelt, der auch für die Kulturwirtschaft, die Technologie und die Kultur insgesamt sehr wichtig ist. Sowohl die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, als auch Frau Perschon-Adami bedanken sich für die Vorlage der Verwaltung. Auf Anfrage von Frau Perschon-Adami erklärt Herr Olaf Müller den Begriff “mythische Attraktivität“. Es folgen weitere Wortmeldungen von Ratsfrau Reuß, Ratsfrau Epstein, Herrn Olaf Müller, Frau Luczak, Ratsfrau Keller und Frau Crumbach-Trommler. Beschluss 243/23/2018: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen einstimmig zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der vorgeschlagenen Vorgehensweise. zu 7 200 Jahre Aachener Kongress Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.03.2018 Ratsfrau Epstein erklärt den Hintergrund der Antragsstellung. Ratsfrau Reuß bedankt sich bei der Verwaltung für die erstellte Vorlage und bewertete diese als gut. Beschluss 244/23/2018: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen einstimmig zur Kenntnis und begrüßt die vorgestellten Formate. Seite: 8/14 zu 10 Antrag auf Erstellung eines Konzeptes zur Musikförderung in Aachen Ratsantrag der Fraktion Piraten vom 17.06.2016 Ratsherr von Hayn äußert seinen Wunsch, im Betriebsausschuss Kultur mehr über kulturpolitische Punkte zu diskutieren und weniger über Quartalsberichte etc. Er stellt die Frage, ob es Defizite gibt, bei denen die Stadt handeln könne und führt hier das Beispiel der KASTE auf, wo seiner Meinung nach immer analog des Vorjahres entschieden wird. Des Weiteren hinterfragt er, warum die Bearbeitung des Antrages 2 Jahre gedauert habe. Frau Tirtey verweist auf den runden Tisch und erklärt, dass man mit dem Projekt Impact große Hoffnung verbunden habe. Leider habe dieses deutlich später begonnen, als zunächst geplant. Sie verweist auf die Vorstellungsrunde im Betriebsausschuss Kultur und die Tatsache, dass im Impact-Projekt einige neue Kultur-Akteure in Erscheinung treten. Es folgen weitere Wortmeldungen von Frau Luczak und Ratsherrn Bruynswyck. Beschluss 245/23/2018: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. zu 11 Sachstandsbericht "Kulturhaus Barockfabrik" Frau Tirtey berichtet über den Sachstand in der Barockfabrik mit Hilfe einer PowerPointPräsentation und erklärt, dass bis auf den AAK alle Mieter eingezogen sind. Ratsfrau Reuß spricht ihren Dank aus und betont, wie schnell es gelungen ist, die Nutzer mit einzubinden. Sie spricht von einer sehr guten Arbeitsatmosphäre. Frau Perschon-Adami erklärt, dass es sich hier um ein sehr schönes Beispiel für eine gelungene Konzeption handelt und hebt insbesondere das vorgestellte Leitprofil der Barockfabrik hervor. Sie berichtet, dass die Initiativen dankbar für diesen Standort sind und erklärt ausdrücklich, dass sie die vormals geäußerte Kritik zurückzieht. Es folgen weitere Wortmeldungen von Ratsfrau Epstein und Herrn Olaf Müller. Die Beigeordnete, Frau Schwier, erklärt, dass es sich um eine nicht einfache Immobilie handelt. So sei z.Bsp. im Obergeschoss eine maximale Belegungsanzahl von nur 30 Personen möglich. Dies schränkt die Möglichkeiten ein. Sie spricht ihren Dank Frau Tirtey und dem gesamten Kulturservice aus. Beschluss 246/23/2018: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. Seite: 9/14 zu 12 Sachstandsbericht Museumsdienst Es erfolgt eine PowerPointPräsentation durch Frau vom Dorp. Es wird auf den BaKu-Beschluss vom 18.06.2013 und 26.03.2015 und den diesbezüglichen Auftrag an den Kulturbetrieb zur Einrichtung des GB 49/9 (Museumsdienst) verwiesen. Anfragen von Ratsfrau Reuß und Frau Luczak werden von Frau vom Dorp beantwortet. Es folgen Wortmeldungen von Ratsfrau Epstein und der Vorsitzenden, Bürgermeisterin Dr. Schmeer. Die Beigeordnete, Frau Schwier, berichtet über den aktuellen Sachstand im Suermondt-Ludwig-Museum hinsichtlich des kulturpädagogischen Raums. Es folgen Wortmeldungen von Frau Derichs und Frau Crumbach-Trommler. Beschluss 247/23/2018: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. zu 13 1. Quartalsbericht für das Jahr 2018 gem. § 7 der Satzung für den Eigenbetrieb Kultur inkl. Risikomanagement Beschluss 248/23/2018: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt den 1. Quartalsbericht des Kulturbetriebs der Stadt Aachen (Stand 30.05.2018) gem. § 7 der Satzung einstimmig zur Kenntnis. zu 14 4. Quartalsbericht für das Jahr 2017 gem. § 7 der Satzung für den Eigenbetrieb Kultur inkl. Risikomanagement mit Prognose Jahresabschluss 2017 Rastfrau Reuß verweist darauf, dass das Depot am 01.01.2017 zum Kulturbetrieb hinzugekommen ist. Sie kritisiert, dass dem E 49 immer mehr Arbeitspakete aufgebürdet werden und das prognostizierte Defizit nicht aus Gründen einer evtl. „Misswirtschaft“ entstanden ist. Beschluss 249/23/2018: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt den 4. Quartalsbericht für das Jahr 2017 gem. § 7 der Satzung für den Eigenbetrieb Kultur inkl. Risikomanagement mit Prognose Jahresabschluss 2017 einstimmig zur Kenntnis. zu 15 Ankauf eines spätgotischen Kruzifixus Beschluss 250/23/2018: Der Betriebsausschuss Kultur genehmigt den Ankauf des Kruzifixus mit schwenkbaren Armen einstimmig. Seite: 10/14 zu 16 Depot Talstraße hier: Technische Ausstattung Frau Crumbach-Trommler erklärt, dass es üblich sei, dass jeder Mieter sein eigenes Equipment mitbringen würde. Sie spricht sich daher gegen den Vorschlag der Verwaltung aus. Frau Tirtey erklärt, dass das Haus, welches zum 01.01.2017 dem Kulturbetrieb angehört, jegliches Equipment fehle. Sie führt aus, dass die vorgestellte technische Ausstattung das absolut dringend erforderliche Minimum für das Haus ist. Sie weist darauf hin, dass das vorgestellte technische Equipment gem. VOL/A vergeben wird. Die Beigeordnete, Frau Schwier, untermauert die Ausführungen von Frau Tirtey und spricht davon, Standards vor Ort zu schaffen, um auch so den personellen Aufwand zu minimieren. Ratsherr von Hayn und Ratsfrau Epstein bewerten die Vorlage als gut und sprechen sich für die Vorlage aus. Frau Zierz berichtet auf Anfrage von Ratsfrau Epstein über den aktuellen Bestand der Bespielung des Depots Talstraße. Abschließend sichert die Beigeordnete, Frau Schwier, dem Betriebsausschuss Kultur eine Matrix mit allen Veranstaltungen zu. Beschluss 251/23/2018: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt bei einer Gegenstimme mehrheitlich: Der Betriebsausschuss Kultur beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Vorlage gem. § 7 (2)(i) der Betriebssatzung vom 13.12.2017. zu 9 Kulturgut in die Heimat holen - Rückführung der Aachener Beutekunst Antrag der Allianz für Aachen (AfA) vom 13.01.2018 und zu 17 Status der Provenienz der Kunstwerke in den Aachener Museen Antrag der Fraktion CDU und SPD vom 09.05.2018 Es folgen Wortmeldungen von Ratsfrau Reuß, Ratsherrn Pilgram und Ratsherrn Bruynswyck. Herr Olaf Müller berichtet über der bisherigen Aktivitäten innerhalb der Stadt Aachen wie z.Bsp. „Wege gegen das Vergessen“, die neue Synagoge, Stolpersteine etc. Beschluss 252/23/2018: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. Seite: 11/14 zu 18 Mitteilungen Herr Olaf Müller berichtet kurz über ein evtl. neues Museum, das nach Charlys Leierkasten benannt werden soll. Auf Anfrage der Vorsitzenden, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, erklärt die Beigeordnete, Frau Schwier, dass man hinsichtlich des Themas Zollmuseum im Gespräch sei. Seite: 12/14