Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Finanzsteuerung Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 20/0172/WP17 öffentlich 08.10.2018 Fr. Donners Stiftung "Armenfonds" – Verwendung von Stiftungsmitteln hier: Stiftungsmitteln an Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Aachen e.V. Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 30.10.2018 Kinder- und Jugendausschuss Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt einen Zuschuss in Höhe von 59.148 € an den Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Aachen e.V. für die Maßnahme „Abenteuerspielplatz“ aus der Stiftung Armenfonds. Vorlage FB 20/0172/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 16.10.2018 Seite: 1/3 Finanzielle Auswirkungen JA NEIN x Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen. Die Stiftungsmittel sind im Haushalt eingeplant. Aus der Stiftung werden für die Maßnahme 59.148 € zur Verfügung gestellt. Vorlage FB 20/0172/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 16.10.2018 Seite: 2/3 Erläuterungen: Seitens des Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Aachen e.V. wurde die Unterstützung der Maßnahme „Abenteuerspielplatz“ für das Jahr 2018 beantragt. Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Bei der Maßnahme handelt es sich um einen Spielplatz im Stadtgebiet Aachen-Nord für Kinder und Jugendliche von 0 bis 15 Jahren. Der Spielplatz besteht seit über 30 Jahren und wird bereits durch den Fachbereich Kinder, Jugend und Schule mit 79.060 € unterstützt. Davon entfallen 5.500 € auf die Stiftung Armenfonds. Das Projekt entspricht dem Satzungszweck der Stiftung Armenfonds und die Zweckidentität im Sinne der steuerlichen Gemeinnützigkeit ist ebenfalls gegeben (Jugendhilfe). Das Projekt wird vom Fachbereich Kinder, Jugend und Schule befürwortet. Gemäß § 6 lit. b) der Satzung der Stiftung Armenfonds entscheidet der zuständige Fachausschuss der Stadt Aachen über unterjährige Einzelmaßnahmen bei einem Betrag von über 20.000 Euro über die Vergabe der Stiftungsmittel. Ein weiterer Förderantrag des Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Aachen e.V. über 20.882 € für die Maßnahme „Frühe Hilfen“ wurde in der letzten Sitzung im September beschlossen. Anlage: Antrag „Anlaufstelle Frühe Hilfen“ des Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Aachen e.V. Vorlage FB 20/0172/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 16.10.2018 Seite: 3/3