Beschlusstext (Empfehlung des Integrationsrates an den Rat: Projekt Schild am Stadt-/ Rathauseingang (Rote Karte Rheinland): "Wesseling hat keinen Platz für Rassismus")

Stadt Wesseling Wesseling, den 18.10.2018 Der Bürgermeister BESCHLUSS aus der 33. Sitzung des Rates vom Dienstag, den 02.10.2018 um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. 19. Empfehlung des Integrationsrates an den Rat: Projekt Schild am Stadt-/ Rathauseingang (Rote Karte Rheinland): "Wesseling hat keinen Platz für Rassismus" Vorlagennummer: 16/2018 1. Ergänzung Herr Bürgermeister Esser lässt sodann über die vorliegenden Ergänzungsanträge abstimmen: Antrag der CDU-Fraktion: In Absatz 2, Satz 2 des Beschlusstextes hinter dem Wort „sodann“ das Wort „wechselweise“ einzufügen. Einstimmig, 0 Enthaltungen Antrag der SBW-Fraktion: Anschaffung und Aufstellung des Schildes auf eigenen Kosten beim Zustandekommen von nur einer einfachen Mehrheit. Herr Bürgermeister Esser schlägt als Ergänzung des Beschlusstextes folgende Formulierung vor: „Für den Fall, dass nur eine einfache Mehrheit zustande kommt, wird die Verwaltung beauftragt, das Schild mit der Aufschrift „Wesseling hat keinen Platz für Rassismus“ auf eigene Kosten zu fertigen und wechselweise an drei definierten Stellen im Rathausfoyer des neuen Rathauses aufzustellen.“ 30 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen Unter Berücksichtigung der beschlossenen Ergänzungen wird über folgenden Beschlussentwurf abgestimmt: Der Rat der Stadt Wesseling folgt der Empfehlung des Integrationsrates und veröffentlicht die in der Vorlage 16/2018 1. Ergänzung enthaltene Erklärung gegen Rassismus und Diskriminierung. Wird diese Erklärung mit mindestens einer Zweidrittel-Mehrheit beschlossen, beauftragt er die Verwaltung, mit der Aktion „Rote Karte Rheinland“ Kontakt aufzunehmen und sowohl eine Urkunde als auch ein Schild mit der Aufschrift „Wesseling hat keinen Platz für Rassismus“ zu beantragen. Das Schild soll sodann wechselweise an drei definierten Stellen im Rathausfoyer des neuen Rathauses aufgestellt werden. Für den Fall, dass nur eine einfache Mehrheit zustande kommt, wird die Verwaltung beauftragt, das Schild mit der Aufschrift „Wesseling hat keinen Platz für Rassismus“ auf eigene Kosten zu fertigen und wechselweise an drei definierten Stellen im Rathausfoyer des neuen Rathauses aufzustellen. 29 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen