Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
130 kB
Datum
25.09.2018
Erstellt
16.10.18, 13:03
Aktualisiert
16.10.18, 13:03
Stichworte
Inhalt der Datei
Bad Münstereifel, 16.10.2018
Stadt Bad Münstereifel
Die Bürgermeisterin
BESCHLUSS
aus der 30. Sitzung des Rates
vom Dienstag, den 25.09.2018
Zu Punkt 12. der Tagesordnung:
Ratsdrucksache-Nr.: 1197-X
Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich-Hardtburgstraße"
1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage 2 der Originalniederschrift) erfolgen einstimmig mit
einer Ausnahme:
Behörden und Träger sonstiger öffentlicher Belange – Nr. 08: Abwägungsbeschluss mit 1
Gegenstimme.
Beschluss mit 22 Ja- und 4 Nein-Stimmen sowie 1 Enthaltung:
1.
2.
3.
Zu den im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen werden die beigefügten
Abwägungsbeschlüsse gefasst.
Aufgrund der §§ 2 und 10 des Baugesetzbuches i.d.F. der Bekanntmachung
vom 23. September 2004 (BGBL I S. 2515) in der z.Zt. gültigen Fassung wird
die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 „Kirspenich - Hardtburgstraße“ in der
vorliegenden Form nebst Begründung als Satzung (= Anlage E der Originalniederschrift) beschlossen.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Rechtskraft der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 “Kirspenich - Hardtburgstraße“ herbeizuführen.